Schlagwort: Politik
Volker Beck warnt – „Müssen dieses Milieu austrocknen“
Nach den Festnahmen mutmaßlicher Hamas-Finanziers in Italien fordert Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ein härteres Durchgreifen. „Es fließen Unmengen an Geld“, sagt Beck. Quelle:…
„Putin sitzt wie Dagobert Duck auf einem Goldschatz“
Militärexperte Ralph D. Thiele analysiert die aktuellen Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die Rolle Europas und der USA sowie die Kriegsfähigkeit Russlands. „Putin sitzt wie Dagobert…
Wie die Deutsche Bahn ihren Kunden die Menschenwürde nimmt
Hauptsache, die ICEs haben Regenbogen-Streifen: Die Deutsche Bahn geht gerne mit ihren sogenannten Werten wie Vielfalt und Toleranz hausieren. Aber in Wahrheit gefährdet sie mit…
„Wer Einsatzkräfte angreift, muss ein halbes Jahr in den Bau“
Vor dem Jahreswechsel warnt Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, vor neuer Gewalt. Er unterstützt den Vorstoß von Bundesjustizministerin Hubig (SPD) für härtere Strafen. Quelle:…
„Rest an bürgerlicher Fassade wird entsorgt“ – Ramelow kritisiert AfD-Parteitag in Thüringen
Im Juli wählt die AfD einen neuen Bundesvorstand – und zwar in Thüringen. Der Veranstaltungsort ist für Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow ein Indiz dafür, dass sich…
„Warum Trump gegenüber Putin so enorme Beißhemmungen hat, bleibt ein großes Rätsel“
Das Treffen zwischen Trump und Selenskyj in Florida bringt keinen Durchbruch. CDU-Politiker Jürgen Hardt lobt die Gespräche – warnt aber vor Putins Absichten. Mehr im…
Hardt warnt – „Putin will keinen Frieden, er will eine Atempause“
Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Union, analysiert das Verhältnis zwischen Trump und Selenskyj. Er bezeichnet Trumps milde Haltung gegenüber Putin als „großes Rätsel“ und…
Justizministerin will Angriffe auf Einsatzkräfte härter bestrafen
Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute oder Ärzte: Alle Jahre wieder ist der Jahreswechsel von Gewalt geprägt. Justizministerin Stefanie Hubig spricht von enthemmten Übergriffen – und will…
„Manche NGOs sind quasi Regierungsorganisationen geworden“
Der frühere Greenpeace- und Foodwatch-Chef Thilo Bode lässt kaum ein gutes Haar am System der deutschen Entwicklungshilfe. Viele NGOs seien von Staatsgeld abhängig und kämen…
„Wenn es eine Migrationswende gegeben hat, dann schon unter Scholz“ – Schmidt widerspricht Dobrindt
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht eine Migrationswende erfolgreich eingeleitet. Dem widerspricht Ex-Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt – und hält die sinkenden Zahlen für einen Erfolg der Ampel-Regierung. Quelle:…
„Donbass wird nicht freiwillig geräumt“ – Selenskyj trotzt Putins Forderungen
Während Trump und Selenskyj in Florida zusammenkommen, erhöht Moskau den Druck. Laut WELT-Korrespondent Christoph Wanner fordert Putins Berater Uschakow die Räumung des Donbass – doch…
„Große Differenzen“ – Über das festgefahrene Treffen in Washington
Die diplomatische Initiative in Washington ist vorerst ohne Durchbruch geblieben. Max Hermes berichtet von „großen Differenzen“ bezüglich der Gebiete im Donbass, die eine schnelle Einigung…
Trump und Selenskyj beenden „fantastisches“ Treffen – jedoch ohne Durchbruch
Die Erwartungen waren hoch. Am Ende wurden sie enttäuscht. Nach dem mit Spannung erwarteten Treffen von Donald Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Florida…
Umweltminister Schneider will Einweg-E-Zigaretten verbieten
E-Zigaretten zum Wegwerfen sind gesundheitsschädlich, umweltschädlich und nicht nachhaltig. Der Umweltminister fordert daher ein Verbot. Branchenvertreter finden, dass das am eigentlichen Problem vorbei gehe. Quelle:…
BKA-Chef warnt vor AfD in Regierungsverantwortung – „Könnte dann Zugriff auf sensible Daten haben“
BKA-Chef Münch fragt sich, welche Risiken eine AfD-Landesregierung brächte, da sie auf sensible Daten zugreifen könnte. Nach ihrer Partei-Mitgliedschaft werden BKA-Beamte derzeit nicht gefragt, sagte…
