Schlagwort: Politik
Kämpfe in Syrien: Ein Luftangriff zum Schutz der Drusen?
Nach einer Eskalation zwischen der syrischen Regierung und den Drusen scheint sich der Konflikt zu entschärfen. Israel greift derweil immer stärker ein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Kommissar Palantir“ – Erfolgreich beim Aufspüren von Kriminellen, aber hochumstritten
Die neue Bundesregierung könnte den Weg freimachen für den Einsatz der Analysesoftware Gotham des US-Anbieters Palantir. Einige Bundesländer melden Erfolge etwa im Kampf gegen Clan-…
„Erich Mielke und Erich Honecker würden stolz auf Nancy Faeser sein“
Die AfD-Spitze weist die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch scharf zurück. Sie kündigt an, sich wehren zu wollen. Bei WELT TV sagt AfD-Chef Tino…
Atomverhandlungen mit Iran: Trump droht Teherans Partnern
Der amerikanische Präsident droht mit neuen Sanktionen auf iranische Ölexporte nach China. So will er Teheran zu Zugeständnissen in den Atomverhandlungen bewegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Drei dünne Sätze von Schwarz-Rot – und die große Unsicherheit für Trennungsfamilien
Was planen Union und SPD im Familienrecht, nachdem die Ampel mit ihren Plänen für eine große Reform gescheitert ist? Der Koalitionsvertrag lässt das auffällig vage….
Österreichs Bundeskanzler kündigt Widerstand gegen Pläne zur Zurückweisung an
Die Ministerpräsidenten von Bayern, Brandenburg und Sachsen unterstützen den Bund bei Zurückweisungen an der Grenze. Brandenburg pocht aber auf zeitliche Begrenzung. Die Gewerkschaft der Polizei…
SPD-Politikerin Wegge erwartet mehr Unterstützung für AfD-Verbotsantrag
Die Sozialdemokratin Carmen Wegge erwartet einen neuen Verbotsantrag gegen die AfD. Schwarz-rot müsse darüber diskutieren, was aus der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ folgt….
Drei SPD-Minister sollen bereits feststehen
Einem Medienbericht zufolge stehen bereits drei SPD-Minister fest. Scholz zeigt sich selbstsicher im Rückblick auf seine Amtszeit und Bundestagsvizepräsidentin Lindholz stellt AfD-Abgeordnete vor eine Entscheidung….
Karl Lauterbach am 1. Mai von Demonstranten angepöbelt
Der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl Lauterbach war abends privat in Berlin-Kreuzberg unterwegs. Dabei traf er auf die „revolutionäre Demonstration“ – und auf aggressive Teilnehmer. Zitat-Quelle: DIE…
Am 06. Mai 2025 wählt der Deutsche Bundestag – Kann Merz Kanzler?
Am Dienstag, 6. Mai 2025, wählt der 21. Deutsche Bundestag den künftigen Bundeskanzler. Kann Merz Kanzler? WELT TV berichtet den ganzen Tag live über die…
„Ein Trump’sches Zugeständnis an die Ukraine“
Nach Zähnen Verhandlungen einigten sich Washington und Kiew auf ein Rohstoffabkommen. Die USA erhalten privilegierten Zugang zu Bodenschätzen.„Das ist ein Trump’sches Zugeständnis an die Ukraine“,…
„Ey, du Faschistenschwein“ – Lauterbach flüchtet von 1. Mai-Demo in Berlin
Am 1. Mai wurde der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl Lauterbach Opfer verbaler Attacken. Linke Demonstranten pöbelten den Politiker an, Personenschützer mussten ihn in Sicherheit bringen. Quelle:…
Trump entlässt seinen nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz
Nach der Gruppenchat-Affäre zu Militäroperationen im Jemen konnte der nationale Sicherheitsberater Mike Waltz wohl nicht mehr gehalten werden. Doch ist ein weiter Grund für den…
Warum die AfD für den Verfassungsschutz „gesichert rechtsextremistisch“ ist
Drei Stufen gibt es, wenn der Verfassungsschutz mögliche Demokratiefeinde prüft. Was die Hochstufung der AfD bedeutet – die wichtigsten Antworten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wadephul bestätigt: Auswärtiges Amt gibt Klimadiplomatie ab
In der neuen Bundesregierung wird sich federführend das Umweltministerium um die Klimadiplomatie kümmern. Bislang war dafür das Auswärtige Amt zuständig. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
