Schlagwort: Politik
„Wenn das passiert, dann wird das die gesamte Bundesrepublik aufrütteln“
Armin Laschet warnt vor einem Sturz von Friedrich Merz. Wer das wolle, müsse einen anderen Kandidaten präsentieren. Wenn die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt aber nicht gut…
„In der Vergangenheit wurde der BND als zahnloser Tiger gesehen“
Aus BND und Verfassungsschutz sollen „echte Geheimdienste“ werden. Die Bundesregierung hat eine weitreichende Reform der Nachrichtendienste gebilligt. Cyber-Security-Experte Sandro Gaycken spricht darüber, was jetzt möglich…
„Es gibt da ein paar Sachen, wo man sich ernsthaft fragen muss, ob das so Sinn macht“
Die geplante Geheimdienstreform soll Datenschutzbeschränkungen lockern und neue Befugnisse für Verfassungsschutz und BND schaffen. „Diese Hackbacks sind eine Sache, da wird noch drüber zu diskutieren…
Champagner-Streit mit Böhmermann– Gericht erlässt Haftbefehl gegen AfD-Politiker Krah
Das Amtsgericht Chemnitz hat einen Haftbefehl gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah erlassen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
USA unter Trump: Senatoren fordern Aufklärung über „schlimme Situation“ auf Flugzeugträger
Berichte über verstopfte Klos und psychische Probleme bei Soldaten +++ White-House-Sprecherin Leavitt hört auf +++ ICE plant Kauf von Elektroschock-Handschuhen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Wir müssen dafür kämpfen“ – Merz ruft zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf
Bundeskanzler Merz erinnerte zum 65. Jahrestag des Mauerbaus daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich seien. „Wir müssen immer dafür kämpfen“, sagt er. Wolfram Weimer…
Fraktionssäle im Bundestag werden für fast 30 Millionen Euro modernisiert
Einige Räume des Bundestages werden während der parlamentarischen Sommerpause mit moderner Konferenztechnik ausgestattet. Dadurch soll unter anderem die Akustik in den Sälen verbessert werden. Quelle:…
65 Jahre Mauerbau: „Haben Sie schon gehört? Westberlin ist zu“
65 Jahre nach dem Mauerbau kämpfen Zeitzeugen gegen eine Verharmlosung der DDR. Eine Frau, die dort im Gefängnis saß, fürchtet heute vor allem zwei Parteien….
Polizei-Funktionär kritisiert GdP-Aufruf zum Aufstand gegen die AfD – „Ich halte da gar nichts von“
Unter der Überschrift „Richtig Nein sagen“ wiegelt der Vizevorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Sven Hüber, seine Kollegen in Sachsen-Anhalt gegen die AfD auf. Der Bundesvorsitzende der…
Putin besucht erstmals umstrittene Kurilen-Insel – Japan reagiert empört
Für Russland gehört die Insel Iturup zum eigenen Staatsgebiet. Aber auch Japan beansprucht das Gebiet für sich. Ein Besuch von Kremlchef Putin verschärft nun den…
AfD legt in Mecklenburg-Vorpommern zu – rot-rot-grüne Koalition rechnerisch möglich
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern gewinnen SPD und Grüne in einer Umfrage hinzu. Die CDU kann sich dagegen nicht verbessern – anders als…
Ukrainer schalten US-Panzerbrigade bei Militärübung in Deutschland aus
Ukrainische Drohnenpiloten haben der US-Armee laut einem Bericht bei einem Manöver in Bayern ihre Schwächen vorgeführt. Erst nach mehreren Anläufen reagierten die Amerikaner offenbar besser….
Liveblog Ukrainekrieg: Putin besucht umstrittene Insel – Japan protestiert
Besuch in Fischfabrik vor Japans Nordostküste +++ Ukraine will keine genauen Angaben mehr zu russischen Raketenangriffen machen +++ Stromausfall auf der Krim +++ alle Neuigkeiten…
„Nicht im Einklang mit dem Stand der Wissenschaft“ – WHO kritisiert Trump scharf
Die WHO geht auf Konfrontationskurs zu US-Präsident Donald Trump. Die geplanten Einschränkungen bei Kinderimpfungen seien wissenschaftlich nicht haltbar und könnten Kinder gefährden. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Ukraine greift Krim an, Strom fällt aus – vier russische Kriegsschiffe getroffen
Nach massiven Drohnenangriffen ist Sewastopol auf der Krim ohne Strom. Zuvor attackierte die Ukraine den russischen Marinehafen Noworossijsk – vier Kriegsschiffe seien beschädigt worden, heißt…
