Schlagwort: Politik
SPD stellt neue Ministerriege vor – das sind die neuen Gesichter
Kurz vor der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages stellt die SPD ihre neue Ministerriege während eines Fototermins vor. „Saskia Esken steht noch mittendrin“, sagt Kolumnist Ulrich…
Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf
Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. Er sei eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie, so die 37-Jährige gegenüber der NOZ….
AfD reicht wegen Hochstufung Klage gegen Verfassungsschutz ein
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, gibt es Kritik an der Art und Weise der Veröffentlichung dieser Entscheidung. Jetzt reicht die…
„Gesichert rechtextremistisch“: AfD klagt gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz
Im Laufe des Vormittags will die AfD die Klageschrift veröffentlichen. Neben der Hochstufung bewertet der Anwalt der Partei auch die Umstände der Bekanntgabe als rechtswidrig….
Liveblog: Diese SPD-Politiker verlieren ihr Ministeramt
Sechs Frauen, drei Männer: SPD bestätigt Regierungsteam +++ Esken geht leer aus +++ SPD-Flügel einigen sich offenbar auf Miersch als Fraktionschef +++ alle Entwicklungen im…
Mögliches Verbotsverfahren: Dobrindt will AfD „wegregieren“
Führende Unionspolitiker stehen einem AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. „Man muss die AfD nicht wegverbieten“, sagt der designierte Innenminister Dobrindt. Das Auschwitz-Komitee fordert Konsequenzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die schwächste Personalie ist für mich die des Vizekanzlers“
Das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bei einer Bundestagswahl und nun sieben Ministerposten, „das ist schon ein bemerkenswertes Verhandlungsergebnis“. WELT-Politikredakteur Thorsten Jungholt analysiert das neue Regierungsteam…
„Respect“ – Diese Songs wünscht sich Scholz für den Großen Zapfenstreich
Am Abend wird Bundeskanzler Olaf Scholz im Bendlerblock mit dem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet. Seine Musikwünsche reichen von Aretha Franklin über die Beatles…
Sechs Frauen, drei Männer, Esken ist raus – das sind die neuen SPD-Minister
Die SPD hat sich auf ihr Regierungsteam geeinigt: Sechs Frauen und drei Männer übernehmen die Kabinettsposten. Demzufolge ist Saskia Esken nicht vertreten. Laut der Partei…
Israel beschließt Plan zur „Eroberung“ des Gaza-Streifens – Zehntausende Reservisten einberufen
Einstimmig vom Sicherheitskabinett beschlossen: Die Offensive der israelischen Armee in Gaza wird ausgeweitet. Die Armee schickt Einberufungsbefehle an zahlreiche Reservisten. Gleichzeitig kündigt Israel einen Vergeltungsschlag…
Bayern und Hessen wollen Polizisten überprüfen – „Diskreditierung eines Berufsstandes“
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wollen Bayern und Hessen Polizisten auf ihre Verfassungstreue überprüfen. „Die Fokussierung auf die Polizei finde ich schlimm“,…
„Wir brauchen es dringend“ – Trump droht mit Militärgewalt gegen Grönland
Donald Trump liebäugelt weiter damit, sich Kanada und Grönland einzuverleiben. Im Fall von Kanada schließt er den Einsatz von Waffengewalt aus – im Gegensatz zu…
Bezahlkarte noch ohne Abnehmer
Schon seit Anfang April hält der Wetteraukreis die Bezahlkarte für Flüchtlinge bereit. Allerdings hat er sie bisher noch nicht ausgegeben können. Anders als anderswo liegt…
Trump schließt dritte Amtszeit aus und empört mit Papst-Bild
Nun also doch nicht: US-Präsident Trump strebt keine dritte Amtszeit an. Dafür hat er offenbar andere Pläne. In den sozialen Medien verbreitet er ein KI-generiertes…
AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft – Faeser veröffentlichte Gutachten ohne Prüfung
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, gibt es Kritik an der Art und Weise der Veröffentlichung dieser Entscheidung. Innenministerin Nancy Faeser…
