Schlagwort: Politik
AfD gibt Kandidaten für Bundestagsausschüsse bekannt
Die AfD hat ihre Kandidaten für die Bundestagsausschüsse bekanntgegeben. Die anderen Parteien werden sich wohl weigern, zuzustimmen. Alice Weidel fordert, dass die größte Oppositionspartei nicht…
Suche nach vermissten Kindern – Polizei findet mehrere Leichen in Auto
In den Niederlanden wurden in einem Auto Leichen entdeckt. Nach Angaben der Polizei kann es sich um die beiden vermissten Kinder Jeffrey und Emma aus…
„Olaf Lies ist ein Menschenfänger. Er wird Niedersachsen weiterbringen“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt sich in Berlin voll des Lobes für den frisch ins Amt gewählten Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Olaf Lies (SPD). Lies tritt die…
Dobrindt nennt AfD-Gutachten „nicht ausreichend“ für Verbotsverfahren
Der neue Innenminister Alexander Dobrindt äußert Zweifel an einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Denn in dem vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten seien zwei wichtige Elemente für ein solches…
Buch über Gesundheitszustand: „Biden hat uns alle komplett reingelegt“
Ein neues Buch beschäftigt sich mit der Frage, wie schlecht es wirklich um die körperliche und vor allem geistige Gesundheit des früheren US-Präsidenten Joe Biden…
„Die sicherheitspolitische Lage in dieser Stadt ist an jeder Stelle prekär“
In Berlin hat ein Mann einen Polizisten vor einer Wache mit einem Messer am Hals verletzt. Der Täter kam auf freien Fuß. CDU-Innenpolitiker Burkard Dregger…
Union liegt wieder vor AfD – Zustimmungswerte von Merz fallen deutlich
Die Union landet im Trendbarometer von Forsa wieder vor der AfD – doch Kanzler Merz verliert an Rückhalt. Nur noch 41 Prozent halten ihn für…
Neuer Job für Saskia Esken? Fraktionen benennen Kandidaten für Ausschussvorsitzende
Die Parteien stellen ihre Kandidaten für die Leitung der Bundestagsausschüsse vor, die heute gewählt werden. Dabei könnte auch die scheidende SPD-Vorsitzende zum Zug kommen. AfD-Chefin…
Dobrindt – AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren
Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD bewegen sich aus Sicht von Alexander Dobrindt argumentativ auf dünnem Eis. Es sei falsch zu glauben, mit dem…
Liveblog zur Merz-Regierung: Kanzleramtschef Frei: AfD muss politisch bekämpft werden
Bundesinnenminister Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren, wesentliche Elemente fehlen +++ Karin Prien will Pflegegeld als Lohnersatz einführen +++ Klingbeil: SPD hat Charakter als Arbeiterpartei…
Rubio erwartet von Russland in Kürze Vorlage von ungefährem Waffenruhe-Plan
Nach dem Telefongespräch mit dem US-Präsidenten hält Putin die Welt weiter hin – und führt den Krieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte weiter. Die…
„Wie in ’ner Legebatterie“ – AfD erklärt Sitzungssaal für „einfach unzumutbar“
Die AfD soll ihre Sitzungen im Reichstag im früheren Saal der FDP abhalten. Der Ärger in der zweitgrößten Fraktion ist groß: Angemessenes Arbeiten sei unter…
Kritik an Voting und an Israel-Teilnahme
Die israelische Teilnahme am Eurovision Song Contest sorgt in Spanien aus mehreren Gründen für große Kritik. Ministerpräsident Pedro Sánchez forderte den Ausschluss Israels vom Wettbewerb….
Terrorverdacht nach Angriff in Bielefeld – Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen
Ein Mann stach am Sonntag vor einer Bar in Bielefeld mit einem Messer und einem selbst gebauten Speer auf mehrere Menschen ein. Nun sitzt Mahmoud…
Israel bereitet laut US-Geheimdienst Angriff auf Irans Atomanlagen vor
Die USA und der Iran verhandeln derzeit über das Atomprogramm der Islamischen Republik. Laut US-Präsident Trump sei ein Abkommen in greifbarer Nähe. Israel will sich…
