Schlagwort: Politik
„Das sollte wirklich jeden erschüttern, dem die Demokratie am Herzen liegt“
In Ludwigshafen ist AfD-Kandidat Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen worden. NZZ-Journalistin Beatrice Achterberg hat sich den Fall angeschaut: „Eine freie Wahl, eine demokratische Wahl…
CDU-Politikerin soll neue Tierschutzbeauftragte werden – Grüne sind empört
Das Wohl der Tiere ist für Silvia Breher ein „Herzensanliegen“. Die CDU-Politikerin soll die neue Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung werden. Tierschutzorganisationen und die Grünen kritisieren die…
Debatte im Rechtsausschuss: Brandmauer geht vor Reform des Abtreibungsrechts
Der Gruppenantrag zur Abschaffung des Paragrafen 218 scheitert im Rechtsausschuss. Auch, weil Rot-Grün-Rot es nicht auf die Stimmen der AfD ankommen lassen wollte. So lief…
Krieg in Nahost: Bundesregierung schränkt Waffenlieferungen an Israel ein
Rüstungsgüter sollen nicht in Gaza eingesetzt werden können +++ Israels Opposition warnt vor Einnahme von Gaza-Stadt +++ Hamas: Israel wird für Ausweitung der Kämpfe „hohen…
In verlassenen Häusern vegetieren die illegalen Migranten vor sich hin
Frankreich ist seit Jahren Anlaufstelle für illegal eingereiste Migranten. In etlichen Städten finden sie Unterschlupf in leerstehenden Baracken – ohne echte Perspektiven, oft ohne Hoffnung….
Wir schulden Joshua Wong eine bessere Welt
Peking hat den Hongkonger Freiheitskämpfer Joshua Wong erneut vor Gericht gestellt. Seine Mitstreiterin Glacier Kwong erklärt in der gemeinsamen Kolumne für WELT AM SONNTAG wie…
„Dann sitzt man da und sagt sich – Gott, ich habe einen Menschen umgebracht“
„Es ging zum einen einfach um den Adrenalinkick“ – der Deutsche „Shiny“ (22) kämpft als Freiwilliger in einer ukrainischen Eliteeinheit. Gerade ist er auf Fronturlaub…
Urteil gegen „Querdenken“-Gründer Ballweg – Anklage und Verteidigung legen Revision ein
Der „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg wurde vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen, für Steuerhinterziehung gab es eine Verwarnung. Staatsanwaltschaft und Verteidigung fechten das Urteil an. Zitat-Quelle: DIE…
Liveblog Bundespolitik: Frei erwartet baldigen Vorschlag für Richterwahl
Kanzleramtsminister fordert, Blick nach vorne zu richten +++ Stegner zum Fall Brosius-Gersdorf: „Rechter Mob hat Triumph gefeiert“ +++ SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Union: „Verspielen Vertrauen in…
„Putin spielt hier ein geniales Spiel. Er will das Verhältnis zu Amerika verbessern“
US-Präsident Donald Trump möchte sich voraussichtlich kommende Woche mit Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs beraten. Roland Kather, General a.D, kommentiert die aktuellen Entwicklungen…
„Wie fühlt es sich an, von Trump so abgewatscht zu werden?“, fragt der Journalist
Mit einer Reise in die USA wollte die Schweizer Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter nach dem geplatzten Zoll-Deal die Wogen glätten. Doch der Versuch scheitert. Das Land…
„Will hier kaum jemand“ – Anwohner wehren sich gegen Asylunterkunft in Münchner Villa
Scheinbar idyllisch, doch hinter der Fassade brodelt es: Die Besitzer einer Villa im noblen Münchner Stadtteil Solln planen eine Umnutzung ihres Hauses. Doch die Anwohner…
„Ganz sicher ist das eine Belastung für die Koalition – nach wie vor“
Nach dem Rückzug von Richterkandidatin Brosius-Gersdorf blickt Steffen Bilger (CDU) nach vorne: „Es wäre sicher gut, wenn wir es als Bundestag schaffen, dann auch schnell…
Drohungen gegen US-Richter: „Ich wünschte, jemand würde dich umbringen“
Amerikanische Richter, die Vorhaben Donald Trumps stoppen, werden immer häufiger bedroht. Viele fürchten um ihre Sicherheit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Grüner erklärt seine Partei zu den „neuen Juden“ – Urteil wegen Volksverhetzung rechtskräftig
In der Debatte um Habecks Heizungsgesetz sei gegen Grüne aufgewiegelt worden, „als seien sie die ‚neuen Juden‘, die ‚ausgemerzt‘ werden müssen“, behauptete Bayerns Ex-Landeschef Schreyer….
