Schlagwort: Politik
„Wir leben zwar nicht im Krieg – aber schon lange nicht mehr im Frieden mit Russland“
Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, warnt vor der Bedrohung durch russische Drohnen auch in Deutschland: „Russland führt bereits fernab einer militärischen Konfrontation seine Angriffe…
Großbritannien: Auch gegen einen digitalen Ausweis regt sich Widerstand
Die Forderung nach einem Personalausweis weckt bei den Briten Abwehrreflexe. Jetzt unternimmt ihr Premierminister einen neuen Versuch. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Red Storm Bravo“: Dreitägige Bundeswehrübung findet in Hamburg statt
Noch bis Samstag läuft in Hamburg die dreitägige Militärübung „Red Storm Bravo“. Geübt wird das Ankommen von Truppen im Hafen und deren Weiterverlegung. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Bundesrat lässt Haushalt passieren – Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts gewählt
Der Bundesrat hat grünes Licht für den laufenden Haushalt gegeben. Mit dem milliardenschweren Sondervermögen soll unter anderem die Infrastruktur wieder fit gemacht werden. Die Entscheidungen…
Nach Absage von Friedman-Auftritt – Bürgermeister von Klütz tritt zurück
Der jüdische Publizist Michel Friedman sollte 2026 in einem Literaturhaus in Klütz lesen. Doch der Auftritt wurde abgesagt – die angeführten Gründe der Beteiligten sind…
Macht durch Angst: Wie Trump unliebsame Beamte loswird
Der Republikaner lässt als Präsident keine Zeit verstreichen. Er räumt in der Bundesverwaltung auf, entlässt Beamte aus dem Dienst. Und versucht, andere mit Drohungen auf…
„Sonst entstehen gefährliche Lücken in der Verteidigung“
Nach dem Eindringen russischer Kampfjets in den europäischen Luftraum und dem Drohnenalarm in Dänemark beraten osteuropäische Nato-Staaten an diesem Freitag über eine Antwort. Aus Finnland…
Reform beim Bürgergeld sei „Chef- und Chefinnensache“, sagt Bas
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas verteidigt ihre Rolle bei der Bürgergeld-Reform. Zur „Chef- und Chefinnensache“ sei das Thema gemacht worden, weil die Grundsicherung ein Symbol dafür geworden…
Wie sich Anwälte mit Express-Einbürgerungen „eine goldene Nase“ verdienen
Immer mehr Kanzleien verdienen mit Express-Angeboten für Einbürgerungen viel Geld. Die Ampel hat die Hürden gesenkt, die Nachfrage steigt. „Die verdienen sich eine goldene Nase…
„Wir brauchen mehr Freiheit!“ – Söder fordert weniger Regeln für Drohnen Made in Europe
Immer mehr russische Drohnen über Europa: Neun EU-Staaten und die Ukraine beraten über einen Verteidigungswall. Der Rüstungskonzern Helsing präsentiert mit der CA1 eine neue KI-Kampfdrohne….
Zweidrittelmehrheit: Bundestag wählt drei Richter für das Bundesverfassungsgericht
Sowohl Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold als auch Günter Spinner erhielten jeweils eine Zweidrittelmehrheit und werden nun in Karlsruhe ihre Arbeit aufnehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Niemand kennt sich mit manipulierten Wahlen so gut aus wie er“, sagt Trump und zeigt auf Erdogan
Beim Besuch in Washington lobt der US-Präsident ausdrücklich seinen türkischen Amtskollegen. Eine Szene im Kaminzimmer aber sorgt für Aufsehen – auch wegen Erdogans Reaktion. Quelle:…
Plötzlich ist aus der AfD-Fraktion das „Heidi“-Lied zu hören – Klöckner greift ein
Noch bevor Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek mit ihrer Rede beginnt, stimmt jemand in der AfD-Fraktion das „Heidi“-Lied an. Einen Tag später kommt es im Bundestag erneut…
Streit um Immobilie: AfD muss Bundesgeschäftsstelle erst 2026 räumen
Die AfD hat sich erfolgreich gegen eine fristlose Kündigung gewehrt. Grund für den Streit mit dem Vermieter war eine Feier nach der Bundestagswahl. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ich stehe hier als Präsidentin der UN. Niemand interessiert das so wirklich“
Gerade leitet sie die UN-Vollversammlung, doch wenn sie durch die Straßen von New York läuft, nimmt sie kaum jemand wahr: Annalena Baerbock findet das „befreiend“….
