Schlagwort: Politik
Liveblog zur Merz-Regierung: Grüne werfen Regierung Haushaltstricks vor
Ralf Stegner muss Geheimdienst-Kontrollgremium verlassen +++ Merz: „Elemente einer Wehrpflicht“ wahrscheinlich nötig +++ Söder: „Wehrpflicht und Zivildienst sind die Zukunft“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveticker Iran & Israel: Israel meldet weiteren Raketenbeschuss aus Iran
Luftalarm im Norden Israels ausgelöst ++ Israels Verteidigungsminister: Heftige Angriffe auf Teheran angewiesen +++ Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft +++ alle Entwicklungen…
Bundestag soll prüfen, warum Spahn „seinen Freunden völlig überhöhte Aufträge zugeschanzt hat“
Ein bislang geheimer Bericht des Gesundheitsministeriums, der WELT vorliegt, zeichnet detailliert nach, warum der Bund zu Beginn der Coronapandemie Masken weit über den Bedarf hinaus…
„Russland müsse aufpassen, nicht von der Nato angegriffen zu werden“
Die Ukraine fordert beim Nato-Gipfel in Den Haag mehr Unterstützung, rechnet aber nicht mit einer baldigen Nato-Mitgliedschaft. Russland will den Druck auf die Nato indes…
NATO-Kritik in Italien: Geld für Waffen oder Sozialleistungen
Italiens linke Opposition mobilisiert gegen die von der NATO geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Sie hat dabei einen Verbündeten in der Regierungskoalition. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Israels letzte Gelegenheit – oder nur eine besonders gute?
Lassen sich die Luftschläge gegen Irans Atomprogramm als Selbstverteidigung rechtfertigen? Der Krieg hat eine alte völkerrechtliche Debatte in Bewegung gebracht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ermittlerin prangert „Drama in Milliarden-Höhe“ im Masken-Geheimbericht an
Seit Wochen wird über einen Bericht zur Beschaffung von Corona-Masken durch den Bund diskutiert. Die Regierung hielt die Veröffentlichung des Papiers bislang zurück. Nun liegt…
„Wir sehen gerade: Es gibt ein westliches Völkerrecht und ein restliches Völkerrecht“
Dr. Ralph Janik, Experte für Völkerrecht, diskutiert, inwieweit das Vorgehen Israels dem Völkerrecht entspricht. Allgemein gelte, das Recht auf Selbstverteidigung nur, wenn ein Angriff unmittelbar…
„Israel hat alle Ziele erreicht“ – Netanjahu bestätigt Waffenruhe
Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump akzeptiert Israels Regierungschef die Waffenruhe mit dem Iran. Zuvor hatte es noch einmal Tote auf beiden Seiten gegeben. Mehr…
Ralf Stegner soll Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verlieren
So sperrig der Name, so wichtig die Funktion: Das Parlamentarische Kontrollgremium ist die Schnittstelle zwischen Geheimdiensten und Bundestag. Bislang saß dort für die SPD auch…
Liveticker Iran & Israel: Israels Regierung bestätigt Waffenruhe mit Iran
Netanjahu: alle Kriegsziele erreicht +++ Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft +++ Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Liveticker Iran & Israel: Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Lehrbuchbeispiel für die Doktrin des Donald Trump
Sollte der plötzliche Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran halten, wäre er ein Lehrbuchbeispiel für Trumps Politik eines „Friedens durch Stärke“. Es wäre sein erster…
Mindestens ein Dutzend Tote bei russischen Angriffen auf ukrainische Städte
Bei russischen Drohnenangriffen im Nordosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mehrere Menschen getötet worden. WELT-Korrespondent Christoph Wanner fasst die aktuellen Entwicklungen zusammen. Zitat-Quelle: DIE…
Liveticker Iran & Israel: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
