Schlagwort: Politik
Vorstoß aus Thüringen: Künftig soll der Hitlergruß auch an Schulen strafbar sein
Weil Klassenzimmer nicht als öffentlicher Raum gelten, sind verfassungswidrige Symbole und Parolen hier bislang nicht strafbar. Thüringen will das ändern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in der Ukraine: Bundesregierung dämpft Erwartungen an Gespräche in Abu Dhabi
„Die Frage ist, inwieweit Russland bereit ist, von Maximalforderungen wirklich Abstand zu nehmen“ +++ Selenskyj erklärt Verhandlungen über Donbass zur Schlüsselfrage +++ Kreml-Sprecher Peskow: Ukrainische Streitkräfte…
„Wir müssen die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent in unsere eigenen Hände nehmen“
Im Interview mit WELT TV spricht Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, über die Folgen der Grönland-Krise: „Wir müssen unsere Verteidigung aufbauen, unabhängiger werden…
„Sie kannte das Who’s who der Politik-Szene“
Ilona W. soll über Jahre hinweg als mutmaßliche Informantin für den russischen Geheimdienst in Berlin aktiv gewesen sein. Sie war bestens vernetzt und hatte Zugang…
„Die Europäer retten momentan die Ukraine“
Nach der „brutalen“ Europa-Kritik von Ukraine-Präsident Selenskyj springt Peter Tiede, Chef-Autor Politik bei „Bild“, für die EU in die Bresche: „Ohne die Europäer wäre die…
„Die Hoffnung stirbt natürlich zuletzt“
Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jörg Kuschner waren bei Kreml-Chef Wladimir Putin. Der Kreml spricht von dem nützlichen Treffen. Oberst a.D. Wolfgang Richter analysiert die…
NAch Wahl in Uganda: „Wir werden sie alle kriegen“
Schon 2000 Menschen seien verhaftet worden, verkündet Ugandas Militärchef nach der Präsidentenwahl. Das soll für die Anhänger der Opposition aber erst der Anfang sein, droht…
Ex-BND-Chef Hanning und der Fall Block – „An den Vorwürfen ist nichts dran“
Ermittlungen, Abhörmaßnahmen, schwere Anschuldigungen: Der frühere BND-Präsident August Hanning sagt gegenüber WELT, dass er im Fall Christina Block zu Unrecht ins Visier der Justiz geraten…
Wolkenkratzer, Industriegebiete und ein Flughafen – so sieht der Plan für Gaza aus
Wolkenkratzer am Meer, Wohn- und Industriegebiete und dahinter ein Flughafen – so sieht der „Masterplan“ der USA für den Gaza-Streifen aus. Sehen Sie hier die…
Verhandlungsführer Kostjukow: Putin schickt Geheimdienstler nach Abu Dhabi
Zu den Gesprächen mit Amerikanern und Ukrainern schickt Putin einen verhandlungserprobten Geheimdienstchef. Kompromissbereitschaft hat Kostjukow nicht im Gepäck. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
So wählen Sie in Rheinland-Pfalz per Brief – alle Termine und Fristen
Am 22. März 2026 ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer am Wahltag nicht persönlich im Wahllokal erscheinen kann oder will, kann per Briefwahl wählen. Das geht…
„Die EU hat sich völlig ins Abseits geschossen“
Ex-General Roland Kather nennt die geplanten Gespräche zwischen der Ukraine, den USA und Russland in Abu Dhabi „eine grandiose Inszenierung zur Befriedigung von Präsident Trump,…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Die Frage des Donbass ist eine Schlüsselfrage
Kreml-Sprecher Peskow: Ukrainischen Streitkräfte müssen Donbass verlassen +++ Russland bestätigt Teilnahme an Gesprächen in Abu Dhabi +++ Selenskyj: Habe mich mit Trump auf Sicherheitsgarantien geeinigt…
Dänemarks Soldaten: Der Einsatzbefehl war: Grönland verteidigen
Dänische Soldaten wurden offiziell zur Übung, aber auch mit dem Befehl zur Verteidigung nach Grönland geschickt. Die Sorge vor einem amerikanischen Angriff war groß. Quelle:…
Kritik an „Miethai“ – Konflikt zwischen Linkspartei und Immobilien-Unternehmer eskaliert
Die Linke stört sich an den Praktiken eines bekannten Potsdamer Immobilien-Unternehmers und CDU-Lokalpolitikers. Der sieht in der Frontalkritik, er sei ein „Miethai“ und betreibe eine…
