Schlagwort: Politik
„Müssen endlich registrieren, dass wir jeden Tag sabotiert und ausspioniert werden“
Nach der Verhaftung einer mutmaßlichen russischen Spionin fordert Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums, mehr Resilienz und Vorsicht: „Sowas muss eine Lehre sein.“ Quelle:…
Regierungskonsultationen: Berlin und rücken Rom enger zusammen
Rom gilt für Berlin nicht nur als Türöffner zu Trump. Auch in wirtschafts- und verteidigungspolitischen Fragen will man enger zusammenarbeiten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das Abkommen war ein wichtiger Durchbruch – es wird auch das vorläufige Inkrafttreten geben“
Nach der Entscheidung des EU-Parlaments, das Mercosur-Abkommen vom Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen, hat Kanlzer Merz bekräftigt, dass das Abkommen vorläufig in Kraft treten solle….
Merz „fassungslos“ über Grünen-Abstimmung zu Handelsabkommen
Das Abstimmungsverhalten der Grünen zum Mercosur-Abkommen hat auch parteiintern für Kritik gesorgt. Bundeskanzler Merz legt noch mal nach – und betont die Bedeutung von Handelsabkommen….
„Sächsische Separatisten“: Warten auf den Tag X
In Dresden beginnt der Prozess gegen die „Sächsischen Separatisten“. Der Vorwurf: Sie wollten einen neuen NS-Staat errichten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Versteckspiel auf See: Wie Öltanker versuchen, sich unsichtbar zu machen
Die USA nehmen zusammen mit Venezuelas Interimsbehörden Öltanker ins Visier, die Sanktionen umgehen. Mit falschen Signalen und wechselnden Identitäten versuchen die Schiffe, sich unsichtbar zu…
„Zensur“-Vorwürfe gegen Günther? „Als hätten die Leute nicht gehört, was tatsächlich gesagt wurde“
Die „Zensur“-Debatte um Günther (CDU) ist für Hamburgs Kultursenator Brosda (SPD) ein Musterbeispiel dafür, wie politische Debatten im Netz entgleisen und „Chaos“ regiere. Im Interview…
„Die Union hat die AfD lange verharmlost“ – Künast wirft CDU/CSU Selbstzerstörung vor
Grünen-Politikerin Künast wirft der Union im Umgang mit der AfD strategische Selbstzerstörung vor. Sie übernehme Positionen der Partei. Besonders auf CDU-Fraktionschef Jens Spahn schimpft sie….
In diesen Ländern sieht jeder Zweite Trump als „Feind Europas“
53 Prozent der Menschen in Deutschland sehen in Donald Trump einen Feind. In zwei anderen Ländern liegt der Anteil sogar noch höher, wie die Ergebnisse…
Empfinden die Deutschen Donald Trump als Gefahr für die Sicherheit Europas?
Wie bewerten die Deutschen eine mögliche Gefahr seitens Donald Trump für die Sicherheit Europas? Die Antworten auf diese und weitere Fragen präsentiert Janina Mütze von…
Vorstoß aus Thüringen: Künftig soll der Hitlergruß auch an Schulen strafbar sein
Weil Klassenzimmer nicht als öffentlicher Raum gelten, sind verfassungswidrige Symbole und Parolen hier bislang nicht strafbar. Thüringen will das ändern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in der Ukraine: Bundesregierung dämpft Erwartungen an Gespräche in Abu Dhabi
„Die Frage ist, inwieweit Russland bereit ist, von Maximalforderungen wirklich Abstand zu nehmen“ +++ Selenskyj erklärt Verhandlungen über Donbass zur Schlüsselfrage +++ Kreml-Sprecher Peskow: Ukrainische Streitkräfte…
„Wir müssen die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent in unsere eigenen Hände nehmen“
Im Interview mit WELT TV spricht Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, über die Folgen der Grönland-Krise: „Wir müssen unsere Verteidigung aufbauen, unabhängiger werden…
„Sie kannte das Who’s who der Politik-Szene“
Ilona W. soll über Jahre hinweg als mutmaßliche Informantin für den russischen Geheimdienst in Berlin aktiv gewesen sein. Sie war bestens vernetzt und hatte Zugang…
„Die Europäer retten momentan die Ukraine“
Nach der „brutalen“ Europa-Kritik von Ukraine-Präsident Selenskyj springt Peter Tiede, Chef-Autor Politik bei „Bild“, für die EU in die Bresche: „Ohne die Europäer wäre die…
