Schlagwort: Politik
„Russland müsse aufpassen, nicht von der Nato angegriffen zu werden“
Die Ukraine fordert beim Nato-Gipfel in Den Haag mehr Unterstützung, rechnet aber nicht mit einer baldigen Nato-Mitgliedschaft. Russland will den Druck auf die Nato indes…
NATO-Kritik in Italien: Geld für Waffen oder Sozialleistungen
Italiens linke Opposition mobilisiert gegen die von der NATO geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Sie hat dabei einen Verbündeten in der Regierungskoalition. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Israels letzte Gelegenheit – oder nur eine besonders gute?
Lassen sich die Luftschläge gegen Irans Atomprogramm als Selbstverteidigung rechtfertigen? Der Krieg hat eine alte völkerrechtliche Debatte in Bewegung gebracht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ermittlerin prangert „Drama in Milliarden-Höhe“ im Masken-Geheimbericht an
Seit Wochen wird über einen Bericht zur Beschaffung von Corona-Masken durch den Bund diskutiert. Die Regierung hielt die Veröffentlichung des Papiers bislang zurück. Nun liegt…
„Wir sehen gerade: Es gibt ein westliches Völkerrecht und ein restliches Völkerrecht“
Dr. Ralph Janik, Experte für Völkerrecht, diskutiert, inwieweit das Vorgehen Israels dem Völkerrecht entspricht. Allgemein gelte, das Recht auf Selbstverteidigung nur, wenn ein Angriff unmittelbar…
„Israel hat alle Ziele erreicht“ – Netanjahu bestätigt Waffenruhe
Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump akzeptiert Israels Regierungschef die Waffenruhe mit dem Iran. Zuvor hatte es noch einmal Tote auf beiden Seiten gegeben. Mehr…
Ralf Stegner soll Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verlieren
So sperrig der Name, so wichtig die Funktion: Das Parlamentarische Kontrollgremium ist die Schnittstelle zwischen Geheimdiensten und Bundestag. Bislang saß dort für die SPD auch…
Liveticker Iran & Israel: Israels Regierung bestätigt Waffenruhe mit Iran
Netanjahu: alle Kriegsziele erreicht +++ Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft +++ Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Liveticker Iran & Israel: Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Lehrbuchbeispiel für die Doktrin des Donald Trump
Sollte der plötzliche Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran halten, wäre er ein Lehrbuchbeispiel für Trumps Politik eines „Friedens durch Stärke“. Es wäre sein erster…
Mindestens ein Dutzend Tote bei russischen Angriffen auf ukrainische Städte
Bei russischen Drohnenangriffen im Nordosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mehrere Menschen getötet worden. WELT-Korrespondent Christoph Wanner fasst die aktuellen Entwicklungen zusammen. Zitat-Quelle: DIE…
Liveticker Iran & Israel: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Liveticker Iran & Israel: Israels Armee: Weiterer Raketenbeschuss aus Iran
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Trump kündigt Waffenruhe an – und Israel meldet neuen Raketenbeschuss
Laut dem US-Präsidenten haben sich Iran und Israel auf eine Feuerpause verständigt. Anschließend werde der „Zwölf-Tage-Krieg“ beendet sein. Unterdessen meldet Israel neuen Raketenbeschuss. Zitat-Quelle: DIE…
Grüne werfen Merz und Klingbeil Haushaltstricks für Wahlgeschenke vor
Die Grünen werfen Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil vor, dutzende Milliarden Euro für Konsumausgaben und Wahlgeschenke zweckzuentfremden. Vize-Fraktionschef Audretsch kritisiert unter anderem die Absicht, die…
