Schlagwort: Politik
Antigrün und bürgerlich – so gewinnt man Großstädte!
Bei den OB-Wahlen zeigen die SPD in Köln und die CDU in Dortmund, wie man Großstädte gewinnt: mit geschärftem bürgerlichem Profil und Distanz zu den…
Deutsche mehrheitlich gegen Israels Ausschluss von ESC oder Sportveranstaltungen
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen einen Ausschluss Israels von Großveranstaltungen aus. Dagegen finden es die meisten Deutschen richtig, Handels- und Zollerleichterungen mit…
„Es ist die unbeliebteste tschechische Regierung seit 1989“
Am Wochenende wählt Tschechien ein neues Parlament. Gewinnen könnte der Populist und frühere Premier Andrej Babis. Der hält sich mit Unterstützungsbekundungen für Kiew zurück, Gutes…
Debatte über Entzug der Staatsbürgerschaft erneut entfacht
Drei mutmaßliche Hamas-Mitglieder wurden in Berlin festgenommen – zwei davon mit deutschem Pass. Das sorgt für eine Diskussion über den Entzug der Staatsbürgerschaft für Terroristen…
„Gibt eine Bandbreite an Drohnenabwehrsystemen, die man auch einfach beschaffen kann“
Drohnenexpertin Ulrike Franke sieht Defizite beim Schutz ziviler Infrastruktur vor Drohnen. Sie fordert mehr Tempo bei der Beschaffung von Abwehrsystemen: „Es gibt davon eine gewisse…
„Russland ist darauf weder mental noch technisch vorbereitet“
Ukrainische Drohnenangriffe auf russische Ölraffinerien führen zu massiven Versorgungsengpässen. Vor allem die Treibstoffversorgung ist davon betroffen. Ex-General Roland Kather sieht hierdurch einen taktischen Vorteil für…
„Widerwärtige Parolen“ – Angriffe auf CDU-Büros entsetzen Politiker
Auf der Fassade steht „Stop Genocide“: Ein CDU-Büro in Baden-Württemberg wurde mit Parolen beschmiert. In Niedersachsen griffen Unbekannte ein Gebäude der Partei an, warfen Ziegelsteine…
Haftbefehle erlassen – alle mutmaßlichen Hamas-Terroristen in Untersuchungshaft
Drei Männer sollen Waffen für Anschläge auf jüdische und israelische Ziele in Deutschland beschafft haben. Nun sitzen alle in Untersuchungshaft. Der Fall lässt die Diskussion…
„Wir Europäer sind in eine eiskalte Welt geschubst worden und sind in dieser ziemlich nackt“
Manfred Weber (CSU) fordert b ei Maybrit Illner eine Cyber-Defense-Brigade und den Drohnenwall für Europa. Jan van Aken (Linke) kritisiert, dass jährlich 20 Milliarden Euro…
Terroranschlag auf Synagoge in Manchester – Angreifer identifiziert, drei Festnahmen
Entsetzen in Großbritannien: Am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur greift ein Mann Menschen mit einem Auto und einem Messer an. Mindestens zwei Opfer sind tot….
„Die Deutsche Einheit ist ein Erfolgsprojekt“
35 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt, die Deutsche Einheit als Erfolgsprojekt: „Die Lebensleistung vieler Menschen in Ostdeutschland ist riesengroß.“…
„Wohlfeiles Friedensgequatsche“ – Wenn AfD und BSW ein Werbeverbot für die Bundeswehr verhängen
Der sächsische Landkreis Görlitz will auf „Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte verzichten“. Das beschließt eine Kreistagsmehrheit von AfD, dem Bündnis Sahra Wagenknecht und Freien Sachsen….
„Die deutsche Staatsbürgerschaft wird vergeben wie die Kamelle beim Kölner Karneval“
Vor dem Hintergrund der festgenommenen mutmaßlichen Hamas-Terroristen kritisiert Polizeigewerkschafter Rainer Wendt „die Passvergabe wie am Fließband – ohne die Menschen anzuschauen“. Man müsse da viel…
Sozialausgaben in den letzten drei Jahrzehnten verdoppelt
Die Pro-Kopf-Sozialausgaben des Bundes haben sich in Deutschland innerhalb von 30 Jahren nahezu verdoppelt. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft hervor….
Forderung nach schnellerer Aufrüstung bei Gipfel in Kopenhagen
Bei einem europäischen Gipfeltreffen beraten Regierungschefs, wie ihre Staaten schneller und effektiver aufrüsten können. Merz betont die europäische Entschlossenheit, Selenskyj fordert „effektive Reaktions- und Verteidigungskräfte“…
