Schlagwort: Politik
Minen in der Straße von Hormus – Trump reagiert mit einer Drohung auf die neue Gefahr
Der Iran könnte die Straße von Hormus mit Seeminen weiter blockieren – oder diese bereits platziert haben. Donald Trump droht mit „militärische Konsequenzen in einem…
„Ich erkenne als Militär keinen Plan und keine Exit-Strategie“
Ex-General Roland Kather sieht den Krieg gegen den Iran in einer kritischen Phase. Trump habe bislang nichts von seinen Zielen erreicht. „Das Raketenarsenal hat er…
Die iranische Strategie, die Trump in Bedrängnis bringt
Der US-Präsident bringt ein baldiges Ende des Iran-Kriegs ins Spiel, rudert aber sofort zurück. Trump steckt mittlerweile im Dilemma: Die amerikanische Munition geht zuneige, aber…
„Ich bin vielleicht falsch in meinem Land“ – Ex-AfD-Chef Meuthen verlässt endgültig die Politik
Bei der Wahl in Baden-Württemberg trat Jörg Meuthen für die Werteunion an – und bekam nur 0,2 Prozent der Stimmen. Jetzt verlässt der frühere AfD-Chef…
„Es braucht Strukturmaßnahmen, aber dafür brauchen wir Einigkeit in Deutschland“
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann (CDU) fordert weitere Entlastungen für den Mittelstand und betont die Bedeutung von Strukturreformen. „Wer den Mittelstand stärkt,…
Palmer warnt Grüne davor, „zu einem linken Sektierertum zu degenerieren“
Boris Palmer ist bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. In einem Interview lobt er nun Cem Özdemir nach dessen Landtagswahl-Sieg. Für die…
„Je länger der Krieg dauert, desto dichter rückt er uns auf die Pelle“
Militärexperte Ralph D. Thiele hofft auf ein schnelles Ende des Krieges in Nahost. Andernfalls sei die Gefahr groß, dass Europa mit hineingezogen werde. „Wenn sich…
„Es steht einem Kanzler nicht zu, ein solches Urteil zu fällen“ – FDP attackiert Merz
Nach der Wahl in Baden-Württemberg erklärte CDU-Chef Merz die FDP für politisch tot. Er forderte die Liberalen in Rheinland-Pfalz auf, CDU zu wählen. Aus deren…
„Das ist keine deutsche Kriminalität“ – CDU-Kandidat Schnieder entscheidet TV-Duell für sich
Gewalt an Schulen, gescheiterte Abschiebungen, marode Infrastruktur: Im TV-Duell zur Wahl in Rheinland-Pfalz wird nach 35 Jahren SPD-Regierung Bilanz gezogen. Ministerpräsident Schweitzer versucht sich zu…
Führen Deutschland ohne Social-Media-Verbot „in den Abgrund“, warnt Daniel Günther
Erneut appelliert CDU-Ministerpräsident Günther eindringlich für ein Social-Media-Verbot – und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Man müsse schnell handeln, die jüngere Generation habe bereits…
Kiew greift relevante Rüstungsfabrik in Westrussland mit Raketen an – sechs Tote
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Rüstungsfabrik im westrussischen Brjansk mit Raketen angegriffen. Laut Moskau wurden sechs Menschen getötet, mindestens 37 weitere verletzt. Quelle:…
„Wenn die SPD so weitermacht, ist auch ihr Ende eingeläutet“
Zwischen zwei Landtagswahlen steht die Bundesregierung unter Druck: Reformen werden gefordert, doch die Parteien halten sich zurück. „Die SPD muss sich wieder für die arbeitende…
AfD-Liste nicht zugelassen – Teil der saarländischen Kommunalwahl muss wiederholt werden
Zwei AfD-Listen, aber keine wird zur Kommunalwahl 2024 im Regionalverband Saarbrücken zugelassen. Das war nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts ein Fehler – der nun Folgen hat….
Verfassungsschutz behandelt AfD Niedersachsen vorerst wieder nur als Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz hatte die niedersächsische AfD zum Beobachtungsobjekt erklärt. Nach einer Klage behandelt die Behörde den Landesverband nun aber doch wieder nur als Verdachtsfall. Eine…
USA dementieren Tweet zu Tanker-Eskorte – Trump warnt Iran vor Verminung der Straße von Hormus
Hat die US-Marine einen Öltanker durch die Straße von Hormus geleitet? Das Weiße Haus dementiert einen entsprechenden Post des US-Energieministers. Trump warnt den Iran unterdessen…
