Schlagwort: Politik
„Wokismus und Nationalismus sind Ausdruck derselben Entwicklung“
Kulturstaatsminister Weimer sieht die Republik in einer „Phase der Kulturkämpfe“ – maßgeblich befeuert von der AfD und Linksradikalen. Abwehren will er diese Entwicklung durch eine…
„Nehme bewusst die Rolle eines politischen Gegenspielers der AfD ein“
Kulturstaatsminister Weimer sieht die Republik in einer „Phase der Kulturkämpfe“ – maßgeblich befeuert von der AfD und Linksradikalen. Abwehren will er diese Entwicklung durch eine…
„Diese sogenannten Sittenwächter haben wir künftig besser im Blick“
Österreich plant besonders strenge Gesetze für Migranten, mit einem Kopftuchverbot für Mädchen und Kürzungen von staatlichen Leistungen. Ministerin Claudia Bauer erklärt, warum sie einen Schritt…
„Die queere Community hat Angst“, sagen die CSD-Organisatoren zu den Umfragewerten der AfD
Hunderttausende Menschen werden am Samstag zum Christopher Street Day in Berlin erwartet. Die Organisatoren zeigen sich besorgt – wegen der AfD und zunehmender Gegenproteste. Bei…
Schiff versuchte viermal, US-Blockade zu umgehen – USA attackieren Tanker auf dem Weg in den Iran
Das Schiff sei durch Beschuss des Maschinenraums außer Gefecht gesetzt worden, teilte das US-Militär mit. Es habe mindestens viermal versucht, die US-Blockade iranischer Häfen zu…
Afghanin erringt Erfolg – Deutschland durfte Aufnahmeprogramme nicht pauschal einstellen
Eine afghanische Mutter und ihre Söhne haben vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg: Die Ablehnung ihrer Visa muss neu geprüft werden, unter Berücksichtigung der individuellen Umstände. Quelle:…
Rumänien schießt erstmals eingedrungene Drohne im eigenen Luftraum ab
Im Ukraine-Nachbarland Rumänien ist eine fremde Drohne in den Luftraum eingedrungen. Zum ersten Mal wurde sie von einem Kampfjet abgeschossen. Woher das Fluggerät stammt, gab…
Saudi-Koalition wirft Huthis „maritimen Terrorismus“ vor – und greift Ziele im Jemen an
Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition macht die Huthi-Miliz für eine Attacke auf ein unter saudi-arabischer Flagge fahrendes Schiff verantwortlich. Anwohner im Jemen berichten von Explosionen,…
„Statt AfD zu halbieren, sind wir auf bestem Wege, unser schlechtestes Ergebnis zu halbieren“
Frontalangriff auf Bas und Klingbeil aus den eigenen Reihen: In einem Brief aus der Basis wird mit den SPD-Chefs abgerechnet. In den wichtigen Landtagswahlkämpfen sind…
„Schweres Fehlverhalten“ – Chefankläger des Weltstrafgerichts entlassen, Israel tritt sofort nach
In der seit zwei Jahren schwelenden Affäre um den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes ist eine Entscheidung gefallen. Die Vertragsstaaten stimmten für eine Entlassung von Karim…
Trump droht wegen Durchfallwelle mit neuen Zöllen – Kanada weiht Grenzbrücke im Alleingang ein
Die USA machen Mexiko für tausende Fälle von heftigem Durchfall in ihrem Land verantwortlich. Donald Trump kündigt als Strafe neue Zölle an. Im Streit mit…
Mit grüner Faust aufs Hakenkreuz – Wie die Grüne Jugend den Sachsen-Anhalt-Wahlkampf einläutet
Die Grüne-Spitzenkandidatin für Sachsen-Anhalt hat zum Kampagnen-„Kickoff“ der Parteijugend vor dem Bauhaus-Museum ein Banner gegen „Faschos“ bemalt. Im Vordergrund steht die AfD. Deren „Wähler*innen prinzipiell…
13-Jähriger unter Verdacht – SEK stürmt Wohnung von syrischer Familie in Zwickau
Nach dem Polizeieinsatz bei einem 13‑Jährigen in Zwickau werden neue Hintergründe bekannt: Die Polizei nahm auch den jüngeren Bruder mit und beschlagnahmte Geräte. Der Vater…
„Offene Bankrotterklärung“ – Spott für Fischbrötchen-Kampagne der CDU
Ein Stockfoto für 73 Euro sorgt für Spott im Wahlkampf. Gegner sehen im Fischbrötchen „ein Symbol für inhaltliche Leere“, Unterstützer preisen die Tradition. Die CDU…
Ehemalige Regierungspartei PiS zerbricht im Machtkampf um Ausrichtung
Die einst Polen dominierende Partei PiS ist zerbrochen. Nach einem Streit zwischen Ex-Premier Morawiecki und Parteichef Kaczyński verlassen über 30 Abgeordnete die Partei. Hintergrund ist…
