Schlagwort: Politik
„Kai Wegner muss die eigentlich rausschmeißen“
„Wer will auch ein Nazi-Auto fahren?“, schreibt Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe auf X über die Autos von Tesla und nimmt damit offensichtlich Bezug auf Firmenchef…
Nach Urteil in Deutschland – Griechenland lehnt Rücknahme von Migranten ab
Das Bundesverwaltungsgericht hält die Abschiebung von Migranten ins griechische Asylsystem für zulässig – die griechische Regierung will davon aber nichts wissen. Zuerst müsse die „Lastenverteilung“…
Aufregung um Scharia-Richter beim Boarding in Islamabad
Die Einreisen von Afghanen nach Deutschland sorgen seit Monaten für heiße Diskussionen. Nun wurden alle Flüge gestoppt – nachdem es vergangene Woche nach Informationen von…
Katrin Göring-Eckardt berichtet von Drohung auf der Toilette mit spitzem Gegenstand
Nach dem früheren SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erzählt auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, welche brenzligen Erfahrungen sie bei öffentlichen Veranstaltungen gemacht hat. Ihre Haltung zu den…
„Wenn sich Russland und die USA einig sind, werden die anderen Gesprächspartner einlenken“
„Die Krim wird russisch bleiben“, sagt der US-Präsident Donald Trump, doch die Ukraine lehnt genau das ab. „Die Kraft des Stärkeren wird sich durchsetzen“, sagt…
Klingbeil: „Die Populisten kommen mit Axt und Kettensäge“
Krankenkasse, Pflege, Rente: Die alternde Gesellschaft treibt die Sozialbeiträge in die Höhe. SPD-Chef Klingbeil sagt, mit Geld allein ist das Problem nicht zu lösen. Quelle:…
„Darum sollen sich Kommissionen jetzt kümmern“ – Klingbeil will „echte Reformen“ für Sozialsystem
SPD-Chef Lars Klingbeil räumt ein, dass es angesichts der rasant steigenden Sozialbeiträge tiefgreifender Veränderungen bedarf. Konkret wird er aber nicht, sondern will die Ausarbeitung Kommissionen…
Sozialgericht erklärt Ausschluss von Leistungen für Asylbewerber für rechtswidrig
Das Hamburger Sozialgericht hat Leistungsausschlüsse für Flüchtlinge vorläufig aufgehoben. Die Antragsteller haben damit bis auf Weiteres wieder Anspruch auf die normalen Leistungen für Asylbewerber. Quelle:…
Skandal-Abgeordneter der US-Republikaner wegen Betrugs zu mehr als sieben Jahren Haft verurteilt
Er fälschte seinen Lebenslauf, Angaben zu seiner Familie und dichtete sich sogar eine Volleyballkarriere an – George Santos war einer der dreistesten Lügner in der…
Katrin Göring-Eckardt berichten von Drohung auf der Toilette mit spitzem Gegenstand
Nach dem früheren SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erzählt auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, welche brenzligen Erfahrungen sie bei öffentlichen Veranstaltungen gemacht hat. Ihre Haltung zu den…
Selenskyj räumt ein, dass Ukraine die Krim derzeit nicht zurückgewinnen kann
Für ein Friedensabkommen in der Ukraine ist Präsident Selenskyj offenbar bereit, vorerst auf die Krim zu verzichten. Die ukrainischen Streitkräfte hätten nicht genug Waffen, um…
IWF lobt deutsches Sondervermögen und Lockerung der Schuldenbremse
Der Internationale Währungsfonds erwartet tief greifende strukturelle Veränderungen der europäischen Wirtschaft. Das milliardenschwere Schuldenpaket könne aber positive Auswirkungen auf Deutschland haben. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Wegen monierter Großspende – AfD überweist vorsorglich Millionenbetrag an Bundeskasse
Mehr als zwei Millionen Euro hatte die AfD vor der Bundestagswahl von einem Österreicher bekommen. Dann kam der Verdacht auf, hinter der Spende könne jemand…
Ukrainer finden Teile aus US-Produktion in nordkoreanischer Rakete
Bei einem Angriff auf Kiew hatte Russland am Donnerstag zwölf Menschen getötet. Eine der Raketen enthielt laut Präsident Wolodymyr Selenskyj zahlreiche Komponenten von US-Firmen. Er…
Putin spricht mit Witkoff – Klitschko hält Gebietsabtretungen für „möglich“
Der Kreml äußert sich nach einem Treffen zwischen US-Vertreter Witkoff und Präsident Putin zufrieden. Vitali Klitschko hält Gebietsabtretungen für ein mögliches Szenario – auch wenn…
