Schlagwort: Politik
„Es ist mir hochnotpeinlich“ – Staatsanwalt bittet Eltern von Philipos um Entschuldigung
Der Prozess um den in Bad Oeynhausen getöteten Philipos Tsanis steht kurz vor dem Abschluss. Doch nun tauchen weitere Videos aus der Tatnacht auf, die…
„Wir müssen die Lokomotive Deutschland sofort in Fahrt bringen“
Die designierte Staatssekretärin Gitta Connemann (CDU) spricht über die Herausforderungen des nächsten Wirtschaftsministeriums. Eine wichtige Zukunftsfrage des Landes sei das Thema Energie: „Mit einer Energie-Fachfrau…
„Die Demokratie und die Meinungsfreiheit müssen auch Dinge aushalten, die hässlich sind“
Die Ermittlungen in Sachen Sylt-Video sind eingestellt worden. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sei die „einzig rechtlich denkbare“ gewesen, so der Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler. „Nicht…
„Hätte gerne Verantwortung für Arbeit und Soziales übernommen. Aber das Haus hat die SPD“
Die Union hat ihre Minister benannt. Warum Carsten Linnemann sich trotz Leidenschaft für Arbeit und Soziales bewusst für die Rolle des CDU-Generalsekretärs entschieden hat, erklärt…
„Mir gefällt der Satz auch nicht – aber es muss so viel wie möglich sagbar sein“
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen zum Sylt-Video eingestellt – die Nazi-Parolen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Juristisch sei dies richtig, kommentiert WELT-Chefreporterin Anna Schneider. „Die…
„Jemand, der erfolgreich in der Wirtschaft war, kann in der Politik scheitern“
Nach der CSU hat nun auch die CDU dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Unionsparteien haben ebenfalls ihre designierten Minister für das voraussichtliche Kabinett Merz vorgestellt. „Ein…
Trump Junior in Osteuropa: Business mit politischem Beigeschmack
Der älteste Sohn des amerikanischen Präsidenten reist durch Südosteuropa. Offiziell geht es nur ums Geschäft. Aber besonders der Besuch in Rumänien hat kurz vor der…
CDU-Politiker Wadephul will feministische Außenpolitik von Baerbock nicht fortsetzen
Die CDU hat auf ihrem Kleinen Parteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der designierte Außenminister Johann Wadephul erklärt, wo er als Chef des Auswärtigen Amtes Akzente setzen…
„Kann man hinterwäldlerisch finden. Aber es ist keine Volksverhetzung“
An Pfingsten 2024 haben junge Erwachsene in einer Kneipe auf Sylt zu „L’amour toujours“ ausländerfeindliche Parolen gesungen. Nun ist das Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Cicero-Kolumnist Matthias…
„Finde gut, dass einige aus den Neuen Bundesländern, Frauen und Externe drin sind“
Nach der CSU hat auch die CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Eine Woche vor der geplanten Kanzlerwahl hat die Union ihre Kabinettsmitglieder bekannt…
Designierte Wirtschaftsministerin Reiche und Guttenberg sind ein Paar
Er war schon Bundeswirtschaftsminister, sie wird nun Wirtschaftsministerin in der neuen schwarz-roten Koalition: Karl-Theodor zu Guttenberg und Katherina Reiche machen ihre Beziehung öffentlich. Zitat-Quelle: DIE…
Kommentar zu Wirtschaft und Politik im neuen Kabinett: Wir sind doch nicht blöd
Ein Mediamarkt-Manager als Wirtschaftsminister im Kabinett von Friedrich Merz? Das kann auch gutgehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ein sehr geschicktes Kaugummiziehen der Russen“
Als Reaktion auf die dreitägige Feuerpause im Ukraine-Krieg vom 8. bis 10. Mai hat US-Präsident Donald Trump eine „dauerhafte“ Waffenruhe gefordert. General a.D. Roland Kather…
„Die stärkste Frau der Welt“ – Syrer wünscht sich Merkels Rückkehr in die Politik
Altkanzlerin Angela Merkel empfing am Montag Anas Modamani – der Syrer, der 2015 das weltbekannte Selfie mit ihr gemacht hatte. Der 28-Jährige lobt die CDU-Politikerin….
Die Neuen im Kanzleramt: Wen Friedrich Merz zu sich holt
Nicht nur Minister müssen ausgesucht werden – auch das Personal für die Regierungszentrale ist benannt. Friedrich Merz holt sich unter anderem Verstärkung aus dem Auswärtigen…
