Schlagwort: Politik
„Große Schande“ – Ein Radrennen im Würgegriff pro-palästinensischer Demonstranten
Der Radsport-Weltverband UCI hat die pro-palästinensischen Proteste während der elften Etappe der Spanien-Rundfahrt kritisiert. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Treffen in Washington: Polen will dauerhaft US-Truppen im Land
US-Präsident Trump stellt Polen weitere Soldaten in Aussicht. Bei seinem ersten Auslandsbesuch in Washington betont Polens Präsident Nawrocki die enge Partnerschaft – und setzt auf…
Fehler eingeräumt: Regierung präsentiert sich geschlossen
Nach tagelangem Streit um Sozialreformen und Steuererhöhungen treten CDU, CSU und SPD geschlossen auf. Kanzler Merz räumt Fehler ein, betont aber Einigkeit beim Umbau des…
Liveblog Bundespolitik: Gescheiterte Pkw-Maut kostet Steuerzahler weitere 27 Millionen
Schadenersatz an geplante Betreiber +++ Dröge: Koalition soll sich zusammenreißen +++ Klingbeil: Kommen besser aus dem Sommer raus, als wir reingegangen sind +++ SPD-Chef nach…
„Konsequenzen ziehen“ – Macrons Kalkulation hinter dem hochrangigen Ukraine-Gipfel
Frankreichs Präsident richtet an diesem Donnerstag mit Wolodymyr Selenskyj einen Gipfel zur Zukunft der Ukraine aus. Vordergründig geht es um Sicherheitsgarantien für Kiew. Doch es…
Bundesregierung macht Vorschläge für Sicherheitsgarantien – Russland mischt sich ein
Heute trifft sich die „Koalition der Willigen“ in Paris. Laut einem Medienbericht kommt die Bundesregierung mit konkreten Vorschlägen. Das russische Außenministerium nennt Sicherheitsgarantien eine „Gefahr“…
Liveblog Bundespolitik: Klingbeil: Kommen besser aus dem Sommer raus, als wir reingegangen sind
SPD-Chef nach Treffen des Koalitionsausschusses +++ Kanzler: Haben noch einige Aufgaben vor uns +++ Mehrheit der Deutschen befürwortet Steuererhöhungen für Spitzenverdiener +++ Alle Entwicklungen im…
16 tote Kandidaten – Wahlleitung sieht Zahl der Sterbefälle „nicht signifikant erhöht“
Rund 20.000 Mandate sind bei den Kommunalwahlen in NRW zu vergeben. Einzelne Todesfälle von Kommunalwahlkandidaten der AfD führen zu Spekulationen im Netz. Nun äußert sich…
„Die Wirtschaft ist in der Talfahrt. Warum? – Einzig und allein wegen der Klimapolitik“
Kolumnist Gunnar Schupelius fordert einen Ausstieg aus der aktuellen Klimapolitik, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu retten: „Wenn wir damit nicht aufhören, wird unsere Industrie verschwinden…
Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt deutlich vor der CDU
CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff tritt in Sachsen-Anhalt nicht mehr an. In der ersten Umfrage seit seinem Rückzug verliert seine Partei. Die AfD liegt ein Jahr vor…
Slowakei: Wo ein radikaler Impfgegner die Coronapandemie aufarbeitet
Peter Kotlár behauptet, mRNA-Impfstoffe änderten die menschliche DNA. In der Auseinandersetzung mit der Slowakischen Akademie der Wissenschaften hat er Regierungschef Robert Fico an seiner Seite….
„Man ist nicht geschlossen in der Frage, ob europäische Truppen in der Ukraine präsent sein sollen“
In Paris treffen sich heute die europäischen Unterstützerstaaten der Ukraine. Thema werden auch mögliche Sicherheitsgarantien sein. „Da gibt es keine Einigkeit.“, so Carlo Masala, Experte…
Grüne laden zu Gespräch über AfD-Verbotsantrag ein – Dobrindt ändert Zeitplan
Die Grünen drängen auf ein AfD-Verbot, darüber wollen sie nun mit den anderen Parteien sprechen. Innenminister Dobrindt (CSU) will früher als bisher geplant über die…
Plus von 19 Punkten – AfD ist laut Umfrage klar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt
Reiner Haseloff streicht als dienstältester Ministerpräsident die Segel und überlässt Sven Schulze das Feld. Eine Umfrage beleuchtet die Stimmung ein Jahr vor der Wahl: Die…
„Wir haben China sehr, sehr geholfen“ – Trump fühlt sich während Militärparade übergangen
China präsentiert mit einer Militärparade in Peking seine wachsende Macht und lädt Autokraten wie Putin ein. Trump reagiert irritiert auf die neue Allianz und fordert…
