Schlagwort: Politik
„Als wären wir ein Haufen von Idioten“ – Kaliforniens Gouverneur imitiert Trump auf Social Media
Gavin Newsom gilt als aussichtsreicher Kandidat der US-Demokraten für die kommende Präsidentschaftswahl. Jetzt scheint er eine neue Strategie für sich entdeckt zu haben: Er imitiert…
„Wenn es um ein so wichtiges Gespräch um Milliarden geht, wieso wird da kein Protokoll gefertigt?“
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer wegen des Verdachts der Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss erhoben. „Das Strafverfahren hat nichts mit dem Untersuchungsausschuss zu tun“,…
In Polen abgestürzte Drohne stammt scheinbar aus Russland
Bei dem in Polen auf einem Maisfeld abgestürzten Flugobjekt handelt es sich nach Angaben der Regierung in Warschau um eine russische Drohne. Das Außenministerium kündigte…
Neues Selbstbestimmungsgesetz – „Was will man Marla-Svenja Liebich jetzt entgegenhalten?“
Kolumnist Jan Fleischhauer analysiert aktuelle Themen: den Trend der Tradwives, Porsches Batteriewerk-Schließung, den CDU-Burschenschaftsfall und die Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz. „Man sollte das Gesetz nochmal…
„Jetzt den Turbo einlegen, um uns selber wehrhafter zu machen“
SPD-Politiker Michael Roth, ehemailger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, warnt vor zu großen Erwartungen an Friedensverhandlungen mit Russland und betont die Notwendigkeit europäischer Sicherheitsgarantien: „Putin beeindruckt…
CDU-Bildungsministerin bekräftigt „Brandmauer“ zur AfD
In Sachsen-Anhalt wird nächstes Jahr ein neuer Landtag gewählt, die AfD liegt in Umfragen nur knapp hinter der CDU. Eine Zusammenarbeit schließt Bundesbildungsministerin Karin Prien…
„Ich? Damals ein 18-Jähriger, der 60 Kilo wog? Ich habe gar nichts gemacht“, sagt Rawad Al H.
Bei einer verbotenen pro-palästinensischen Versammlung in Berlin-Neukölln soll Rawad Al H. versucht haben, eine gewalttätige Demonstrantin zu befreien. Dann soll er sich der Festnahme widersetzt…
Selenskyj und Putin: Warum Budapest für den „Friedensgipfel“ im Gespräch ist
Für ein Treffen von Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin kommt Ungarns Hauptstadt infrage, aber auch andere Städte. Noch ist vieles offen. Auch, ob Putin überhaupt…
Israel billigt Einberufung von 60.000 Reservisten für Einnahme von Gaza-Stadt
Trotz internationaler Kritik treibt Israel die Pläne zur Einnahme von Gaza-Stadt voran. Auch im Westjordanland will Israel Fakten schaffen: Ein Planungsausschuss genehmigt ein Siedlungsprojekt, das…
Israel billigt Gaza-Einnahme – 60.000 Reservisten einberufen
Israel plant, 60.000 Reservisten für eine Gaza-Offensive zu mobilisieren. Viele Soldaten sind erschöpft und frustriert. Die Verhandlungen mit der Hamas laufen weiter, ein Durchbruch sei…
Verstoß gegen Völkerrecht: Israel billigt umstrittenen Siedlungsbau
Der rechtsextreme israelische Finanzministers Bezalel Smotrich hat das Projekt E1 geplant. Der Siedlungsbau im besetzten Westjordanland würde das Palästinensergebiet in zwei Teile spalten. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Geflüchtete in Großbritannien: Das Ende der britischen Asylhotels?
Das Urteil zur Evakuierung eines Asylhotels in London bringt die britische Regierung in Bedrängnis. Jetzt müssen womöglich Zehntausende Flüchtlinge umziehen – aber wohin? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Man muss es konkret machen, dann versteht auch meine Oma – mit denen will ich nichts zu tun haben“
Die AfD legt in aktuellen Wahlumfragen deutlich zu. Medienanalyst Roland Schatz erklärt dieses Umfragehoch mit wachsender medialer Sichtbarkeit – betont jedoch: Sobald die Partei inhaltlich…
Vorwurf der Volksverhetzung – CDU-Mann muss sich wegen X-Beitrag wieder vor Gericht verantworten
Das juristische Nachspiel zu einem mittlerweile gesperrten X-Post des sachsen-anhaltinischen CDU-Abgeordneten Detlef Gürth setzt sich fort. Nachdem er im März vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen…
„All das treibt die israelische Armee und die Gesellschaft an den Rand der Belastbarkeit“
Israel mobilisiert 60.000 Reservisten und bereitet damit offenbar eine mögliche Offensive auf Gaza-Stadt vor. „Der Druck auf die Hamas wird dadurch noch einmal erhöht“, so…
