Schlagwort: Politik
Irans will Urananreicherung nicht aufgeben – „Frage des Nationalstolzes“
Trotz der massiven Schäden an ihren Atomanlagen durch US-Angriffe hält der Iran an der Urananreicherung fest. Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete das Programm als nationale Errungenschaft….
Steuereinnahmen im Juni und ersten Halbjahr 2025 deutlich gestiegen
Im Juni sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern deutlich gestiegen. Für das erste Halbjahr verzeichnet das Finanzministerium ein kräftiges Plus von 8,1 Prozent. Die…
Zuzahlungen für Pflege im Heim steigen weiter – über 3100 Euro im Schnitt
Die finanzielle Belastung für Pflegebedürftige steigt weiter stark an. Im ersten Jahr zahlen Bewohner inzwischen im Schnitt über 3100 Euro monatlich – mit großen Unterschieden…
„Migration als Waffe“ – Dobrindt sendet drei Signale in Polen
Der belarussische Diktator Lukaschenko schickt Migranten über die Grenze nach Polen, um die EU zu destabilisieren. Brüssel spricht von „hybrider Kriegsführung“. Innenminister Dobrindt besucht den…
Hausärzte warnen vor Scheitern der elektronischen Patientenakte
Ende April ist die digitale Akte für Millionen Versicherte an den Start gegangen. Doch viele nutzen sie noch nicht aktiv. Das liegt auch an den…
Merz gegen Verbrenner-Verbot bei Mietwagen – „Wollen technologieoffen bleiben“
Die EU-Kommission denkt über ein Verbot von Verbrennern in Mietwagenflotten nach. Friedrich Merz lehnt den Vorschlag ab und fordert mehr Technologieoffenheit. Verbraucher sollten auch weiterhin…
„Schlichtweg nicht alltagstauglich“ – Hausärzteverband kritisiert elektronische Patientenakte
Der Hausärzteverband warnt vor einer „Bruchlandung“ der elektronischen Patientenakte. Verbandschef Markus Beier fordert mehr Aufklärung durch die Krankenkassen – und kritisiert den komplizierten Registrierungsprozess sowie…
Bis zu 450 Milliarden Euro – Deutschland droht laut Bericht drastische Beitragserhöhung
Der Mega-Haushalt der EU wird für Deutschland wohl besonders teuer: Laut einem Medienbericht werden die Beiträge der Bundesrepublik nicht nur erheblich steigen – es könnte…
Ein einziger Satz von Brosius-Gersdorf entfacht den schwarz-roten Grundsatzkonflikt neu
Verfassungsgericht-Kandidatin Brosius-Gersdorf sieht ihre Haltung zur Legalisierung von frühen Schwangerschaftsabbrüchen durch den Koalitionsvertrag bestätigt. Nur legen Union und SPD ihre gemeinsame Vereinbarung gegensätzlich aus. Auf…
Weißes Haus schließt „Wall Street Journal“ von Trumps Schottland-Reise aus
Das Weiße Haus schließt das „Wall Street Journal“ von einer offiziellen Reise des US-Präsidenten aus. Grund ist ein Bericht der Zeitung über mögliche Verbindungen von…
Dobrindt kritisiert digitale Einbürgerung ohne persönliche Vorsprache
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kritisiert das digitale Einbürgerungsverfahren in Berlin. Persönliche Vorsprachen seien unerlässlich, um sicherzustellen, dass Antragsteller die freiheitlich demokratische Grundordnung anerkennen, sagt Dobrindt. Quelle:…
Steuereinnahmen im Juni und im ersten Halbjahr 2025 deutlich gestiegen
Im Juni sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern deutlich gestiegen. Für das erste Halbjahr verzeichnet das Finanzministerium ein kräftiges Plus von 8,1 Prozent. Die…
„Ein echter Rohrkrepierer. Sie sollten sich umbenennen in ‚Zentrum für Dummheit‘“
Hinter den aus einem Bus übertragenen Anti-AfD-Gesängen steckt nach eigenen Angaben die Gruppe ‚Zentrum für Politische Schönheit‘. CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach sagt: „Einen größeren Gefallen hätten…
„Ein echter Rohrkrepierer. Sie sollten sich umbenennen in ‚Zentrum für politische Dummheit‘“
Die lauten Proteste gegen ein ARD-Sommerinterview mit der AfD-Vorsitzenden machen Schlagzeilen. CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert die Störaktion – und die „hilflosen“ Aussagen von Alice Weidel….
Gewalttaten im Drogenmilieu – Städte reagieren mit Ausgangssperren
In der französischen Stadt Limoges haben mehr als vermummte und bewaffnete Angreifer Autos attackiert und sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die südfranzösische Großstadt…
