Schlagwort: Politik
Sogar Reis soll aus den USA kommen –Trump verkündet Handelsabkommen mit Japan
Die USA und Japan haben zur Beilegung des Zollstreits ein Abkommen geschlossen. Präsident Trump verkündete eine Einigung auf Zölle in Höhe 15 Prozent. Außerdem wolle…
Blitz-Einbürgerung, Islamisierung, Asylverfahren – Was muss die Politik jetzt tun?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dem Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) einen falschen Kurs bei der Einbürgerung vorgeworfen und insbesondere kritisiert, dass Migranten ihre Anträge…
USA planen erneuten Austritt aus der Unesco
Die USA planen unter Donald Trump erneut den Austritt aus der UNESCO. Bereits 2018 hatten sie die Organisation verlassen. Grund sei eine Voreingenommenheit gegenüber Israel…
Trump lud zu „Kalendergirl-Party“ ein – einziger männlicher Gast war Epstein
Neue Enthüllungen zeigen, dass Donald Trump und Jeffrey Epstein 1992 gemeinsam eine exklusive Party mit Kalender-Girls in Mar-a-Lago feierten. Eine Teilnehmerin erhob später schwere Vorwürfe…
US-Abgeordnete werden früher in Sommerpause geschickt
Auch im Repräsentantenhaus schaukelt sich der Fall über Sexualstraftäter Epstein hoch. Der republikanische Chef der Kammer zieht nun die Notbremse. Demokraten werfen ihm vor, damit…
Bearbeitung von Asylanträgen dauert länger als im Vorjahr
Die Zeitspanne zwischen Asylantrag und einer Entscheidung darüber ist in Deutschland aktuell deutlich größer als im Vorjahr. Grund dafür ist vor allem ein Entscheidungsstopp für…
Olympisches Komitee schließt Transfrauen von allen Wettbewerben aus
Das US-amerikanische Olympische und Paralympische Komitee schließt ab sofort Transfrauen von der Teilnahme am Frauensport aus. Damit folgen sie einer Anweisung von US-Präsident Donald Trump….
Nach Skandalen an Hochschulen – Merz richtet Botschaft an muslimische Studenten
Geschlechtertrennung bei zwei Veranstaltungen von muslimischen Studentengruppen haben in Deutschland für Aufsehen gesorgt. Bundeskanzler Merz äußert sich an einer Hochschule in Hannover zu den Vorfällen….
Umweltminister warnt vor Wachstumsbremse für Ökostrom
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will den Ausbau erneuerbarer Energien stärker am Ausbau des Stromnetzes orientieren. Das sorgt für Widerspruch innerhalb der Koalition. Bundesumweltminister sieht die Wirtschaft…
Bundeskanzler Merz richtet Botschaft an muslimische Studenten
Merz (CDU) hat erneut an die freiheitliche Grundordnung der deutschen Gesellschaft erinnert: „Die aus der muslimischen Welt zu uns kommen, mögen bitte daran denken, dass…
Streit um Anstecknadeln – Bundestagspräsidentin Klöckner widerspricht den Grünen
Mit einem Anstecker mit politischen Botschaften am Revers in den Plenarsaal? Bitte nicht, sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Sie und ihre Stellvertreter wollen das künftig verhindern….
Asylrecht einschränken? „Sehr verklausuliert wird die Grundsatzfrage angeschnitten“
Bislang gilt: Wer Asyl sagt, hat Anspruch auf ein Verfahren in der EU. Jetzt lässt aber ein Satz in der Erklärung zu Dobrindts Migrationsgipfel Experten…
„Ehrlicherweise muss man sagen, wir haben auch selber Schuld“
Beim WELT-„Politikergrillen“ schlägt Kanzleramtsminister Frei (CDU) selbstkritische Töne an. Im Fall Brosius-Gersdorf habe Schwarz-Rot einen „Eindruck“ vermittelt, der korrigiert werden müsse. Auch in anderen Bereichen…
Guterres „entsetzt“ über israelische Angriffe auf UN-Gebäude im Gazastreifen
Die israelische Armee soll Gebäude der Vereinten Nationen im Gazastreifen angegriffen und Mitarbeiter verhört haben. UN-Generalsekretär António Guterres kritisiert das scharf. Die Einrichtungen müssten „ausnahmslos…
Mehr als 100 Demonstranten blockieren israelisches Kreuzfahrtschiff
Propalästinensische Demonstranten haben in Griechenland den Ausstieg israelischer Touristen von einem Kreuzfahrtschiff verhindert. Die „Crown Iris“ steuerte daraufhin einen anderen Hafen an. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
