Schlagwort: Politik
Misstrauensanträge gegen BSW-Fraktionsspitze abgelehnt
Niels-Olaf Lüders und Christian Dorst bleiben an der Spitze der BSW-Fraktion von Brandenburg. Die gegen sie auf den Weg gebrachten Misstrauensanträge sind gescheitert. Hintergrund ist…
Selenskyj meldet Einsatz von „Long Neptune“ – Schäden in russischem Ölhafen
Russland fliegt schwere Angriffe auf Kiew, es gibt Todesopfer. Nach Drohnenangriffen der Ukraine auf den russischen Hafen Noworossijsk ist offenbar der Öl-Export gestoppt worden. Alle…
Liveblog Bundespolitik: Bundesregierung distanziert sich von Aussagen Streecks
Drogenbeauftragter stellte teure Medikamente für Alte infrage +++ Bundeshaushalt für 2026 mit noch höheren Schulden +++ Junge Union droht mit Ablehnung des Rentenpakets +++ alle…
Fraktur: Putins liebster Pinsel
Der Kreml wird dem Dissidenten Chrupalla auch in Zukunft nichts antun. Denn der kritisiert ja nicht das Regime in Moskau, sondern das Regime in Berlin….
Deutsche Welle erhält vom Bund weniger Geld als geplant
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Etat der Deutschen Welle für 2026 im Vergleich zum ursprünglichen Plan der Regierung gesenkt. Allerdings erhält der Auslandssender immer…
Siemens Energy lässt Krise hinter sich – „Haben alle Ziele überreicht“
Siemens Energy meldet starke Geschäftszahlen und hebt die Ziele bis 2028 an. Vor allem der KI-Boom treibt das Wachstum nach oben. Chef Christian Bruch zeigt…
Richter drohen der Regierung mit Zwangsgeld von 10.000 Euro
Immer mehr Afghanen mit Aufnahmezusage für Deutschland setzen sich vor Gericht gegen die Bundesregierung durch. In 49 von über 100 Eilverfahren entschied das Berliner Verwaltungsgericht…
„Putin hat Angst vor Trump“
Der bislang größte Korruptionsskandal erschüttert die Ukraine. Vertraute von Wolodymyr Selenskyj sind schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der wichtigste Berater des Präsidenten, Stabschef Andrij Jermak, schaltet im…
Islamabad: Vier Verdächtige nach Selbstmordanschlag festgenommen
Die Verdächtigen sollen einer islamistischen Gruppe angehören, berichtet die pakistanische Regierung. Die Ermittlungen gingen weiter und es sei mit weiteren Festnahmen zu rechnen, heißt es….
Folter und Mord: Mutmaßliches IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien angeklagt
Ahmad A. A. soll sich 2014 dem „Islamischen Staat“ angeschlossen haben. Für diesen soll er Gefangene gefoltert haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Berlin stoppt Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte
Berlin verzichtet vorerst darauf, neue Unterkünfte für Asylbewerber und Flüchtlinge zu errichten. Die Ankunftszahlen sind rückläufig. Umbaupläne gibt es für die Unterkünfte an den früheren…
„Uns wurde gesagt: ‚Sahra sagt Nein, ihr habt abzulehnen‘“
Der BSW-Vorstand um Sahra Wagenknecht diktiere der Brandenburger Landtagsfraktion ihr Verhalten, sagt der ausgetretene Abgeordnete André von Ossowski. Die Koalition mit der SPD solle im…
„Hört auf den Arbeiter“ – Aiwanger zur Entfremdung zwischen SPD und der Basis beim Verbrenner-Aus
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert die SPD für ihre Blockade beim Verbrenner-Aus und fordert mehr Entlastungen für Mittelstand und Verbraucher. Die SPD solle mehr auf…
Ukraine greift russischen Schwarzmeerhafen an – Ölexport gestoppt
Russland fliegt schwere Angriffe auf Kiew, es werden erneut zahlreiche Verletzte und Schäden an Gebäuden gemeldet. Auch die Ukraine überzieht Russland mit Drohnenangriffen – offenbar…
„Polizei wünscht sich ähnliche Handlungen wie Trump gegen die Antifa“
US-Präsident Trump verschärft seinen Kurs gegen den Linksterrorismus und die Antifa. Auch die Polizei in Deutschland wünscht sich laut WELT-TV-Reporter Daniel Koop ein härteres Durchgreifen…
