Schlagwort: Politik
„Glaube nicht daran, dass es zu einer signifikanten Preissenkung an den Zapfsäulen führen wird“
Ab dem 1. April dürfen Tankstellen ihre Preise nur noch einmal täglich erhöhen. Tankstellenberater Achim Hirsch bezweifelt spürbare Preissenkungen: „Im Mineralölwirtschaftsverband wird sich genau abgestimmt,…
Digitale Gewalt nehme „epidemische Ausmaße“ an, warnt der Richterbund
Der Deutsche Richterbund beklagt eine Welle digitaler Gewalt gegen Frauen und Kinder. Überlastete Staatsanwaltschaften könnten kaum noch effektiv ermitteln. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Die Vorschläge klingen wie aus dem Elfenbeinturm“
Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, kritisiert, „dass 45 Milliarden der Beitragsgelder für versicherungsfremde Leistungen verwendet werden, unter anderem für die Finanzierung von Bürgergeldempfängern.“ Quelle:…
Altersgrenze 16 Jahre: Australien untersucht mögliche Verstöße von Social-Media-Plattformen
Der Vorreiter bei den Social-Media-Restriktionen sieht Mängel bei der Umsetzung seiner Vorgaben. Und will die Unternehmen zur Verantwortung ziehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Altersgrenze 16 Jahre: Australien untersucht mögliche Verstöße von Social-Media-Plattformen
Der Vorreiter bei den Social-Media-Restriktionen sieht Mängel bei der Umsetzung seiner Vorgaben. Und will die Unternehmen zur Verantwortung ziehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Ukrainekrieg: EU-Außenminister gedenken in Butscha russischem Massaker
Wadephul: Symbol für russische Kriegsverbrechen +++ Selenskyj schlägt Angriffstopp auf Energieanlagen vor +++ Mutmaßlicher russischer Spion in Hagen festgenommen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
„Der falsche Weg“ – Kritik an Sparvorschlägen für die gesetzliche Krankenversicherung
Ein Paket mit 66 Empfehlungen für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung liegt auf dem Tisch. Die Kassenärzte warnen vor einem Wegfall von Terminen. Verbraucherschützer kritisieren…
Die Posse um das geheime Millionen-Tool für die Afghanen-Aufnahme
Aus Angst vor Sicherheitslücken beauftragte die Bundesregierung im Zuge des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan die IT-Firma Init. Die lieferte eine teure Software, um die Daten der Afghanen…
FDP-Politiker reichen Verfassungsbeschwerde gegen „Sondervermögen“ ein
Ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete ziehen vor das Bundesverfassungsgericht: Sie sehen durch das „Sondervermögen“ für Infrastruktur die Schuldenbremse und die Haushaltsautonomie bedroht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Trump will laut Bericht Krieg beenden, auch wenn Straße von Hormus noch blockiert ist
US-Präsident Trump soll gegenüber Mitarbeitern angedeutet haben, dass die Öffnung der Straße von Hormus nicht zu seinen zentralen Kriegszielen zählt. Das könnten die europäischen und…
Gesundheit und Alkohol: Wein ist nicht nur schädlich
Hinter der Alkoholdebatte steht ein verkürzter Gesundheitsbegriff. Das wusste schon Luther: „Ich fresse wie ein Böhme und saufe wie ein Deutscher, das sei Gott gedankt….
Liveblog USA unter Trump: Florida benennt internationalen Flughafen nach Donald Trump um
Gouverneur von Florida unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz +++ Chaos an US-Flughäfen lässt nach +++ Kampfflugzeuge fangen Zivilflugzeug nahe Trumps Anwesen in Florida ab +++ alle Neuigkeiten…
Neue Spritpreisbremse tritt am 1. April in Kraft
Am 1. April tritt das neue Spritpreispaket in Kraft. Dann dürfen Tankstellen in Deutschland ihre Preise nur noch einmal täglich erhöhen – um 12 Uhr….
Merz strebt Ausreise von 80 Prozent der Syrer an
Nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sollen in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr…
Das Szenario, mit dem Trump alles riskiert
Während Donald Trump von gut laufenden Verhandlungen mit Teheran spricht, laufen im Pentagon die Vorbereitungen auf eine Bodenoffensive. Der US-Präsident hat dabei drei Optionen. Alle…
