Schlagwort: Politik
„Grenzenlose Solidarität mit Katar“ – Auf Israels Angriff folgt ein ungewohnter Schulterschluss
Israels Luftschlag in Doha erschüttert die Verhältnisse im arabischen Raum. Katar erhält sogar von früheren Rivalen Solidaritätsbekundungen. Vor allem eine zentrale Errungenschaft könnte bald wieder…
29.000 Menschen protestieren in Frankreich – Restaurant in Paris angezündet
Brennende Mülltonnen, blockierte Straßen: Mitten während einer innenpolitischen Krise kommt es in Frankreich zu einer Welle des Protests. In zahlreichen Städten gingen Menschen auf die…
Krieg in der Ukraine: Trump zu Polen: „Here we go“
Donald Trump äußert sich auf Truth Social unverständlich +++ Bundesregierung verurteilt „aggressives russisches Vorgehen auf das Schärfste“ +++ NATO-Chef Rutte: „Werden jeden Zentimeter verteidigen“ +++…
„Los geht‘s“ – Trump reagiert mit kurzer Nachricht auf Drohnen-Vorfall
Friedrich Merz hat die Verletzung des polnischen Luftraums durch russische Drohnen „auf das Schärfste“ kritisiert. Russland habe damit Menschenleben in einem Nato-Staat gefährdet. Auch US-Präsident…
„Das passiert nicht, das darf ich nicht“ – Minister weist Vorwurf der Manipulation zurück
Die Brandenburger AfD wirft dem Verfassungsschutz vor, teilweise „politisch instrumentalisiert“ zu werden. Dagegen wehrt sich Innenminister René Wilke. Er verweist auf ein System wechselseitiger Kontrollen…
„Menschenleben gefährdet“ – Merz verurteilt Russlands Vorgehen „auf das Schärfste“
Friedrich Merz hat die Verletzung des polnischen Luftraums durch russische Drohnen „auf das Schärfste“ kritisiert. Russland habe damit Menschenleben in einem Nato-Staat gefährdet. Pistorius kündigt…
„Helmut Kohl hat mal gesagt, ab 50 Prozent beginnt der Sozialismus“
FDP-Politiker Christian Dürr kritisiert die EU-Pläne zu Israel und fordert klare Solidarität. Er bemängelt fehlenden Reformmut der Bundesregierung und warnt vor wachsender Staatsquote. „Wir brauchen…
Niedersachsen: Für Rot-Grün geht es beim „Fall Friedland“ nicht um das Ausländerrecht
Die Straftat eines Irakers bewegt Niedersachsen. Die Union fordert ein Umsteuern bei Abschiebungen. SPD und Grüne hingegen verweisen auf die psychische Erkrankung des Täters. Quelle:…
Grünes Licht für Steuersenkung: Regierung will Pendler und Restaurants entlasten
Laut dem Entwurf, soll das Paket im nächsten Jahr zu Steuermindereinnahmen von 4,8 Milliarden Euro führen. Bezieher von Bürgergeld müssen sich im nächsten Jahr allerdings…
AfD landet vor Union – CDU/CSU in Umfrage auf schlechtestem Wert seit fünf Monaten
Erstmals seit April liegt die AfD in der Sonntagsfrage des Instituts Ipsos wieder auf dem ersten Platz. Die schwarz-rote Bundesregierung erreicht keine Mehrheit. Wagenknechts BSW…
Dobrindt kritisiert Entscheidung der EU-Kommission zu Israel
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will als Reaktion auf Israels Vorgehen im Gazastreifen Unterstützungszahlungen aussetzen. Der deutsche Innenminister reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung. Zitat-Quelle: DIE…
„Hören Sie auf“, sagt Rutte zu Putin – Wadephul wirft Russland „gefährliche Eskalation“ vor
Weitet Russland den Ukraine-Krieg gerade nach Westen aus, wie der ukrainische Außenminister befürchtet? Polen reagiert mit Abschuss von Drohnen und ruft eine Krisensitzung der Regierung…
„Da gibt es nützliche Idioten der Russen, die sich schon in Stellung bringen“
Russische Drohnen verletzen erneut den polnischen Luftraum, Polen beantragt Nato-Konsultationen. Die Luftabwehr reagiert, doch Experten warnen vor Kosten und Desinformation: „Es geht auch darum, Zwietracht…
Tränengas und Festnahmen: Protestwelle gegen Sparpolitik in Frankreich
Laut französischen Medien demonstrierten landesweit Hunderttausende unter dem Motto „Blockiert alles“. In Montpellier setzte die Polizei Tränengas ein, in Paris kam es zu Festnahmen. Quelle:…
„Wir dürfen keine Zeit verlieren“ – Bundeswehr erhält mehr Mittel und neue Gesetze
Verteidigungsminister Boris Pistorius betont im Bundestag die Dringlichkeit, die Bundeswehr zu stärken. Mit neuen Gesetzen, Investitionen und internationaler Zusammenarbeit soll die Einsatzbereitschaft erhöht werden. „Wir…
