Schlagwort: Politik
Spahns Maskenbeschaffung ist nicht der eigentliche Corona-Skandal
Die Angriffe auf den heutigen Vorsitzenden der Unionsfraktion sind durchschaubar und schwach. Bei der Aufarbeitung der Pandemie geht es um Wichtigeres. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Kein Zweifel, dass der Iran die Atombombe gegen Israel einsetzen würde“
Alexander Dobrindt besucht Israel, um Solidarität im Kampf gegen Terror zu zeigen. „Wir sehen hier, dass ein Kampf gegen die Zivilbevölkerung geführt wird. Es gibt…
„Eindeutige Priorität gesetzt“ – Dobrindt traf sich zuerst mit israelischen Geiselfamilien
Bei seinem Besuch in Israel hat Alexander Dobrindt sich zuerst mit den Geiselfamilien getroffen. Nun stehen Gespräche mit Israels Spitzenpolitikern an. „Das unterstreicht die Bedeutung…
Steinmeier warnt vor Bruch oder Verächtlichmachung des Völkerrechts
Der Nahostkonflikt und der Krieg zwischen Israel und dem Iran haben das Völkerrecht ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Der Bundespräsident macht seinen Standpunkt zu…
„AfD größte Gefahr für Demokratie“, sagt SPD-Politikerin – Partei will Verbotsverfahren prüfen
Die SPD ringt um ihr Selbstverständnis, in vielen Punkten ist sie sich uneins. Einzig ihr Kampf gegen die AfD könnte die Reihen wieder schließen. Auf…
„Der Anfang vom Ende der Ära Orban“ – Rekordzahl bei Pride Parade in Budapest
Trotz Verbots durch Viktor Orban demonstrierten laut Veranstaltern 200.000 Menschen bei der Budapester Pride für Demokratie und Grundrechte. WELT-Reporter Lutz Stordel fühlte sich an die…
Bundeswehr wirbt um Nachwuchs – Bewerberzahlen steigen deutlich
Am Tag der Bundeswehr präsentierten sich die Streitkräfte an zehn Standorten, darunter Jagel. Verteidigungsminister Pistorius fordert bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten. „Wir sehen deutlich gesteigerte…
Krieg in Nahost: UN-Atomwächter: Iran könnte schon bald wieder Uran anreichern
Teheran könnte „binnen Monaten“ wieder mit der Anreicherung von Uran beginnen, warnt der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde – und widerspricht damit der US-Regierung. Israel greift…
Liveticker Iran & Israel: Trump: Prozess gegen Netanjahu schadet Nahost-Verhandlungen
Trump fordert abermals Ende des Verfahrens gegen Netanjahu +++ Dobrindt in Israel: „Deutschland braucht einen Cyber Dome“ +++ Iran: Sind verhandlungsbereit, wenn Trump sich mäßigt…
Musk warnt erneut vor Trumps Steuergesetz – das nimmt wichtige Hürde im US-Senat
Kurz vor einer entscheidenden Abstimmung im US-Senat schimpft Elon Musk auf X erneut gegen Donald Trumps umstrittenes Steuergesetz. Das Gesetz werde „Millionen von Arbeitsplätzen in…
„Er hat eine große Aufgabe zu erfüllen“ – Netanjahu laut Trump kurz vor Deal mit Hamas
US-Präsident Trump springt dem wegen Betrugs angeklagten israelischen Ministerpräsidenten erneut zur Seite und wettert gegen die Justiz. Diese „Farce der Gerechtigkeit“ würde die Verhandlungen mit…
„Jedes Kind muss vor der Einschulung Deutsch können“, fordert Prien
Für mehr Erfolg in der Schule will Bildungsministerin Prien künftig den Sprachstand aller Kinder ab vier Jahren testen – inklusiver verpflichtender Förderung. Einen Appell richtet…
„Deutschland braucht einen Cyber Dome“, fordert Dobrindt in Tel Aviv
Innenminister Dobrindt ist als erster internationaler Staatsgast nach dem Angriff auf den Iran nach Israel gereist. Er will sich vor Ort über die Sicherheitslage und…
Verkehrsminister Schnieder bezeichnet Zustand der Deutschen Bahn als „indiskutabel“
Deutschlands neuer Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bezeichnet den gegenwärtigen Zustand der Deutschen Bahn als „indiskutabel“. „Pünktlichkeit ist ein Punkt, Sauberkeit, Sicherheit sind andere Punkte. Da…
14 Festnahmen und drei verletzte Polizisten bei propalästinensischer Demo
In Berlin versammeln sich auf mehreren Demonstrationen erneut jeweils hunderte Menschen, um gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen zu protestieren. Dabei werden verbotene Parolen skandiert…
