Schlagwort: Politik
„Neu aufgestellte militärische Strukturen, die allesamt ausgerichtet sind gen Westen“
In der Welt dominiere eine neue Machtpolitik ohne Regeln, sagt der Kanzler auf dem WELT-Wirtschaftsgipfel. Doch das Streben nach mehr Souveränität Deutschlands und Europas wird…
Selenskyj zu Treffen mit Putin bereit – Jetzt reagiert der Kreml
Kommt es bald zu einem Treffen zwischen Selenskyj und Putin? Der ukrainische Präsident hatte entsprechende Gespräche angekündigt, nun reagiert der Kreml. Über ein mögliches Treffen…
„Grüne auf der Zinne – und sofort wird die Fahne wieder eingerollt“
Die CDU-Bundesspitze unterstützt den Vorschlag des Wirtschaftsflügels zur Einschränkung des Rechts auf Teilzeit nicht. „Die haben gleich wieder Schiss bekommen, ne?“, so Kolumnist Jan Fleischhauer….
„Hinrichtung von tausenden Demonstranten ist niederträchtig“ – Wadephul kündigt Iran-Sanktionen an
Vor dem Treffen der EU-Außenminister schwindet der Widerstand gegen eine Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation. Außenminister Johann Wadephul stellt eine Verschärfung der Sanktionen gegen…
„Never! Ich glaube keine Sekunde an eine Rentenreform“
Trotz der Ankündigung von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), den Sozialstaat digital umzukrempeln, zeigt sich Hans-Ulrich Jörges skeptisch. Er glaube „nicht eine Sekunde“ an eine Rentenreform…
Liveblog USA unter Trump: „Streets of Minneapolis“: Bruce Springsteen schreibt Protestlied
US-Medien: An tödlichem Einsatz beteiligte Beamte vom Dienst suspendiert +++ Trump kündigt „ehrenvolle und ehrliche Untersuchung“ an +++ US-Präsident: Eine größere Flotte auf dem Weg…
Hitlergruß auf Wahlplakat? Landtag lehnt Immunität für AfD-Abgeordneten ab
Eine schützende Hand über Kindern oder ein Hitlergruß? Ein Gericht soll klären, ob sich ein AfD-Politiker in Brandenburg mit diesem Wahlplakat strafbar gemacht hat. Einen…
Verhandlungen über das Heizungsgesetz – Reiche gibt sich „optimistisch“
Die schwarz-rote Koalition will das Gebäudeenergiegesetz ändern. Bundeswirtschaftsministerin Reiche ist „optimistisch“, zeitnah eine Lösung zu finden. Es gehe aber um Kompromisse, die lange halten sollten….
Wie Pistorius mit einem 600-Millionen-Plan an der eigenen Koalition scheitert
Der Bundestag stoppt ein Rüstungsprojekt in Höhe von 600 Millionen Euro. Die Haushaltspolitiker von Union und SPD sperren sich gegen das Vorhaben des Verteidigungsministers. Der…
„In vollem Umfang seinem Amt gewachsen“ – Merz widerspricht Zweifeln an Trumps Gesundheit
Um Trumps Gesundheit gibt es immer wieder Spekulationen. Zuletzt sorgte ein „Politico“-Bericht für Aufsehen. Jetzt hat Bundeskanzler Friedrich Merz seine Einschätzung zu dem Thema abgegeben….
FBI sucht Belege für angeblichen Betrug bei Präsidentschaftswahl 2020
Seit Jahren behauptet Donald Trump, ihm sei der Wahlsieg gegen Joe Biden gestohlen worden. Das FBI durchsuchte nun eine Wahlbehörde in Georgia – offenbar mit…
„Ein Land wie Deutschland kann nicht nur zuschauen“, sagt Söder
Union und SPD versprechen eine Stärkung der Wirtschaft und einen besseren Schutz der kritischen Infrastruktur. Bärbel Bas nennt die Sozialstaatsreform „entscheidend für unser Land“. Markus…
US-Grenzschutz suspendiert zwei Beamte nach tödlichen Schüssen
Das US-Heimatschutzministerium hatte die Grenzbeamten nach dem Tod von Alex Pretti als „Opfer“ bezeichnet. Jetzt haben die Schüsse dennoch Folgen: Zwei der Beteiligten wurden vorläufig…
50 Prozent der Russen halten Deutschland für ein „feindseliges“ Land
Laut einer Umfrage betrachten viele Russen ihr Land eher als Opfer denn als Aggressor und hoffen auf ein Kriegsende durch Donald Trump. Als befreundete Länder…
„ANTWORTEN WIE NIE ZUVOR“ – Iran reagiert mit Trump-Imitation auf Drohung
Donald Trump droht mit einer Attacke gegen den Iran. Jetzt reagiert die Islamische Republik – mit einem Beitrag im Stil des US-Präsidenten. Teheran zeigt sich…
