Schlagwort: CDU
Durchbruch bei neuem „Heizungsgesetz“ – Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter
Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des „Heizungsgesetzes“ auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt…
TV-Kritik: Maischberger: „Versicherte zahlen ihr eigenes Sparpaket“
Bei Maischberger verkauft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Einigung mit der SPD eher verhalten. Und mit Augstein und Blome wird die Walrettung zur Metapher. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wo fängt staatliche Erziehung an?“ – Connemann warnt vor „Nanny-Staat“
Die geplante Zuckerabgabe der Bundesregierung sorgt in der Union für neuen Streit. CDU-Wirtschaftsflügelchefin Gitta Connemann fragt sich: „Wer entscheidet eigentlich, was noch erlaubt ist?“ Quelle:…
TV-Kritik: Maischberger: „Ich würde sagen, die Regierung lebt länger als der Wal“
Bei Maischberger geht es um die Kompromisse der Regierung, die Gesundheitsreform und Steuerpläne. Der CDU-Generalsekretär verkauft die Einigung mit der SPD eher verhalten. Bei Augstein…
Merz in Beliebtheitsranking auf dem letzten Platz – Unruhe in der CDU wächst
Friedrich Merz steht nach einem Jahr als Kanzler massiv unter Druck: Im Beliebtheitsranking landet er auf dem letzten Platz, in der CDU wächst die Unruhe….
Stefan Evers: Berliner Finanzsenator übernimmt auch Kulturressort
Der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) folgt auf Sarah Wedl-Wilson, die in der vergangenen Woche wegen der sogenannten Fördergeld-Affäre kürzlich zurückgetreten war. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Maischberger“: Deprimiert oder schon depressiv?
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann klagt bei „Maischberger“ über die Gesundheitsreform und eine deutsche „Misstrauenskultur“. So schwermütig saß seit Robert Habeck selten jemand im Talkshowsessel. Zitat-Quelle: SZ.de
„Die Lücke ist ab 2029 wieder da“ – Kritik an Warken-Plänen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nimmt zum Gesetzespaket Stellung, das Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken und Pharmaherstellern vorsieht. „Politico“-Reporter Louis Westendarp ordnet die Pläne der Regierung ein….
„Geld, das wir für Zinsen ausgeben müssen, fehlt für mögliche neue Krisen“
Neben dem Gesundheitspaket wurden auch die Eckwerte für den Haushalt bis 2030 beschlossen. So will die Regierung 196 Milliarden Euro Schulden in den kommenden drei…
Deutschland-Liveblog: Bundesregierung beschließt Gesundheitsreform und Eckpunkte für Haushalt 2027
Drastisch steigende Neuverschuldung +++ Einflussreicher CDU-Abgeordneter rechnet mit vorzeitigem Ende der Koalition +++ Chef des Wirtschaftsflügels: Union und SPD passen nicht zueinander +++ alle Entwicklungen…
Deutschland: Kommt eine Übergewinnsteuer?
Der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sucht dringend Geld, um den Tankrabatt zu finanzieren. Eine seiner Ideen: eine Übergewinnsteuer. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist dagegen….
In der Union steht eine drastische Kehrtwende bevor
Gebrochene Wahlversprechen in Serie: CSU-Chef Söder bringt Steuererhöhungen auf Spitzeneinkommen ins Gespräch. In der CDU findet der Vorstoß bereits erste Unterstützer. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Warken verteidigt geplantes Sparpaket – Grüne kritisieren „Beitragseskalation mit Ansage“
Trotz wachsender Kritik hält Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an ihren Sparplänen für die gesetzlichen Krankenkassen fest. Die Grünen warnen dagegen vor steigenden Beiträgen und wachsendem…
AfD in Umfrage erstmals fünf Punkte vor Union – Zustimmung für Merz sinkt auf neuen Tiefstand
In einer neuen Forsa-Umfrage liegt die AfD so weit vor der Union wie nie zuvor. Zugleich fallen CDU und CSU auf den niedrigsten Stand seit…
„Gegenseitige Schuldvorwürfe bringen diese Koalition überhaupt nicht weiter“
Die Bundesregierung kommt im Reformstreit zu keinem guten Kompromiss. Nun wurde auch nochmal das Sparziel auf 16 Milliarden reduziert. Neueste Umfragen sehen mittlerweile die AfD…
