Schlagwort: CDU
„Hängt nicht an Reformen, sondern an der Frage, ob die Parteien der Mitte noch handlungsfähig sind“
Beim Spitzentreffen von Kanzler, Koalition, Arbeitgebern und Gewerkschaften geht es um die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Der Ruf nach Reformen wird immer lauter. „Wir haben all…
Gastbeitrag Zu Social Media: In Sachen Mario Voigt
Zum Gastbeitrag des Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) vom 13. August 2025 in der F.A.Z. und 14. August 2025 bei FAZ.NET über eine Social-Media-Sperre für Kinder…
„Wie verlogen ist das denn?“ – Wagenknecht ruft zu „Weg mit Merz“-Demo auf
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft zu einer Demonstration gegen Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf. Vor allem eine Äußerung zur Meinungsfreiheit in Deutschland stößt ihr sauer auf….
Parteitag Berliner CDU: Wie Ulrich Wickerts Bruder Kai Wegner herausforderte
Auf dem CDU-Landesparteitag wird Berlins Regierender Bürgermeister von einem Gegenkandidaten überrascht. Trotzdem wird es ein guter Abend für ihn. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz mit Geduld am Ende – „Also ich kann nur zu mehr Gelassenheit raten“, entgegnet Bilger
Im Kanzleramt treffen sich Spitzen aus Politik, Gewerkschaften und Arbeitgebern zum Reformgipfel. „Es ist schon so, dass bei uns in der Fraktion die Ungeduld wächst“,…
„Auf diesem Sofa ist es zwar bequem, aber einsam“ – Spahn warnt SPD vor Kanzleramts-Gipfel
Vor dem Spitzentreffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern erhöhen CDU und CSU den Druck: Jens Spahn fordert weniger Blockaden und mehr gemeinsame Verantwortung. Die Bundesregierung hofft…
Warum die Berliner Wahl für Kanzler Merz politisch zur entscheidenden Bewährungsprobe wird
Die Berliner CDU nominiert den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner als Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Wie sich Wegner bis dahin…
„Das Projekt ist am Ende auf der Industrieseite gescheitert“
Nach dem Scheitern des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts betont Thomas Röwekamp (CDU), dass Deutschland und Europa dringend ein modernes, vernetztes Verteidigungssystem benötigen. „Wir müssen diese Fähigkeit für…
500 Euro mehr im Jahr – Union und SPD wollen diesjährige Diätenerhöhung absagen
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung senden. AfD und Linken geht der Gesetzentwurf…
CDU-Wirtschaftsrat lehnt verpflichtende Betriebsrente ab – Zustimmung von Grünen und Linke
Der DGB fordert eine verpflichtende Betriebsrente mit Arbeitgeberbeteiligung. Während die CDU den Vorstoß scharf ablehnt, unterstützen Linke, Grüne und SPD die Idee einer Reform. Quelle:…
Berliner Bezirk deckelt Zahl der Wahlplakate – AfD erhebt „Willkür“-Vorwurf
Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick sollen die Parteien nach Beschluss von CDU und linken Parteien nur eine bestimmte Zahl an Wahlplakaten aufhängen. Die AfD erklärt die…
SPD wirbt für Abbau der Grenzkontrollen – CDU hält Vorstoß für verfrüht
Mit den am Freitag in Kraft tretenden neuen Asylregeln fordert die SPD, dass die Grenzkontrollen in Deutschland zurückgefahren werden. Die CDU plädiert dafür, erst einmal…
Warum die SPD in Sachsen-Anhalt zu Recht untergeht
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund muss gar nichts tun – SPD und CDU machen Werbung für ihn. Die einen hüpfen inhaltsfrei am Glücksrad, die anderen hören sich…
„Linke wird doch nicht zusehen, wie Schulze verliert und Siegmund das Rennen macht“
Falls es für eine AfD-Alleinregierung nicht reicht, will CDU-Ministerpräsident Schulze möglichst schnell wiedergewählt werden. Das Heikle: Das wird wohl nur mit der Linken gehen. Bröckelt…
Bündnissuche ohne SPD: CDU Wiesbaden sondiert nun mit Grünen, Volt und FDP
Die CDU in Wiesbaden hat überraschend die Sondierungen mit der SPD beendet. Sie will nun ein Regierungsbündnis mit Grünen, Volt und FDP zustande bringen. Quelle:…
