Schlagwort: CDU
Debatte in der union: Was, wenn die CDU die Brandmauer schleift?
Am Rand der CDU wollen manche mit der AfD kooperieren. Stimmen aus Ostdeutschland fordern Pragmatismus. Prominente Kritiker warnen vor Parteiaustritten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Hilfreich für die AfD? Wagenknecht kündigt Enthaltungen bei Abstimmung zum Ministerpräsidenten an
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will sich bei Abstimmungen über Kandidaten der CDU und AfD in Sachsen-Anhalt enthalten. In einem Szenario ist damit der AfD geholfen….
„Deutschland ist formal in einer bequemen Situation“
Wolfgang Bosbach (CDU) bewertet die Wirkung des EU-Asylpakts und warnt vor nationalen Sonderwegen. Zur Fußball-WM rät er Politikern, in Berlin zu bleiben: „Politiker sind gut…
„Sonst wäre GEAS gescheitert“ – Throm fordert Sanktionen gegen Asylsystem-Verweigerer
Mit GEAS tritt heute die Neuregelung der europäischen Asylregeln in Kraft. CDU-Politiker Alexander Throm sieht ein Gelingen nur, wenn alle Mitgliedstaaten mitziehen. Andernfalls sollte es…
„Die Regierung ist nicht bereit, Menschen im Land zu helfen“ – Heftige Kritik an Schwarz-Rot
Kurz vor Beginn der Sommerferien wächst der Widerstand gegen das geplante Aus des Tankrabatts. Politiker von SPD, CDU und Linken fordern eine Verlängerung oder alternative…
Fachkräftemangel? Da bringt AfD-Mann Siegmund deutsche Auswanderer auf den Kanaren ins Spiel
Wirtschaftsverbände in Sachsen-Anhalt laden die Spitzenkandidaten der Koalition und AfD zur Diskussion. Ministerpräsident Schulze (CDU) lässt sich vertreten. Als Mittel gegen Fachkräfte-Mangel setzt Siegmund auf…
Bündnis aus vier Parteien: Das steht im neuen Koalitionsvertrag für Frankfurt
Nach wochenlangen Sondierungen haben in Frankfurt CDU, Grüne, SPD und Volt ein neues Römer-Bündnis geschlossen. Das sind ihre wichtigsten Ziele und Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag….
„Russland sieht sich im Krieg mit uns“
Roderich Kiesewetter (CDU) warnt vor direkten Verhandlungen mit Russland ohne klare Ziele. Er fordert, die Ukraine zu stärken und russische Einflussversuche abzuwehren: „Unsere Freiheit ist…
Frankfurt nach der Wahl: Das steht im neuen Koalitionsvertrag für Frankfurt
Nach langen Verhandlungen haben in Frankfurt CDU, Grüne, SPD und Volt ein neues Römer-Bündnis geschlossen. Das sind ihre wichtigsten Ziele und Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag….
frankfurter Stadtregierung: Parteien bilden „Koalition der Vernunft“
Der neue Koalitionsvertrag von CDU, Grünen, SPD und Volt in Frankfurt sieht unter anderem eine Senkung der Grundsteuer und ein kommunales Wohngeld vor. Über die…
„Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch“
Im Interview erläutert Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramtes, die Fortschritte bei Reformen in Rente, Gesundheit und Steuern. Entlastungen für Bürger und Unternehmen seien geplant….
Frankfurter Rathaus: CDU, Grüne und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
Frankfurt hat eine neue Stadtregierung. Die CDU übernimmt von den Grünen die Zuständigkeit für Verkehr und Finanzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Frankfurt nach der Wahl: CDU, Grüne und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
Frankfurt hat eine neue Stadtregierung. Die CDU übernimmt von den Grünen die Zuständigkeit für Verkehr und Finanzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Katherina Reiche: Die Ruhestörerin
Viele in der CDU finden es gut, dass die Wirtschaftsministerin den Kurs vertritt, für den Merz früher kämpfte. Doch bisweilen stört sie den Koalitionsfrieden. Quelle:…
„Finanzpolitisch nicht sinnvoll“ – Koalition lässt Tankrabatt Ende Juni auslaufen
Die Koalitionsfraktionen wollen den Tankrabatt zum 30. Juni enden lassen. Angesichts der Haushaltslage seien neue Schulden nicht vertretbar. Zugleich warnen CDU/CSU und SPD vor Preissprüngen…
