Schlagwort: CDU
„Auch da wird gezündelt – eigentlich des Amtes des Bundespräsidenten nicht würdig“
Ilse Aigner, Ines Claus, Julia Klöckner oder Karin Prien: Die Debatte über mögliche Kandidatinnen der Union nimmt Fahrt auf. Der ehemalige Regierungssprecher Bela Anda sieht…
Kontrollverlust in der CDU – wie die ehemalige Volkspartei zerbröselt
Eine eidesstattliche Versicherung, keine Absprachen mit der AfD getroffen zu haben? Der Skandal wühlt die CDU in Sachsen-Anhalt auf. Die Partei wird von Grabenkämpfen zerrissen,…
Bundespräsidialamt: Zwei Hessen im Poker um Steinmeiers Nachfolge
Ines Claus, die Fraktionschefin der hessischen CDU, ist im Rennen um das Bundespräsidialamt. Zuvor war Ministerpräsident Boris Rhein als Kandidat gehandelt worden. Für den Bundeskanzler…
Bundespräsidentenwahl: Vier Frauen für ein Bellevue
Nein, es muss keine Frau sein, die Frank-Walter Steinmeier ablöst. Aber immerhin vier Kandidatinnen sind im Gespräch. Ist eine von ihnen vielleicht sogar die Favoritin…
„Es ist ein Skandal, wie Abgeordnete unter Druck gesetzt werden“
In Sachsen-Anhalt sorgt ein CDU-Papier zur Landtagspräsidentenwahl für Aufruhr. Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler stuft das Vorhaben als „juristisch irrelevant“ ein: „Die Abgeordneten sind frei.“ WELT-Politikredakteur Nikolaus…
„Wir verstehen uns als Partei, die die verfassungsgemäße Ordnung in diesem Land schützt“
Die CDU/CSU-Fraktionschefs drohen mit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, sollten Landesregierungen in Berlin oder Sachsen-Anhalt radikale Gesetze beschließen. „Wir werden das sehr genau im Blick haben“,…
Wer wählte Rausch?: CDU streitet über eidesstattliche Versicherung
In der sachsen-anhaltischen CDU flammt wieder Streit auf. Der abgelöste Fraktionschef stellt den Vorwurf der Nötigung in den Raum. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sven Schulze dementiert Bericht zu eidesstattlichen Versicherungen um AfD-Wahl im Landtag
Nach einem Bericht sollte die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt eidesstattliche Erklärungen zur Wahl des AfD-Landtagspräsidenten abgeben. Fraktionschef Sven Schulze dementiert. Auch sein Plan für die Ministerpräsidentenwahl…
„Ich habe immer damit gerechnet, dass die Partei von Netanyahu stärkste Fraktion wird“
Nach der Wahl in Israel sieht CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt Chancen für eine Regierung ohne rechtsextreme Parteien: „Fest steht, es gab eine Riesenwahlbeteiligung. Ein gutes Zeichen…
Hanau: Der neue Mann im Magistrat
Die Personalrochade für den hauptamtlichen Magistrat hat die Hanauer CDU innerhalb weniger Tage geregelt. Ihr Kandidat ist in der städtischen Kommunalpolitik erfahren – und das…
Nachfolge für Steinmeier: Merz beharrt auf CDU-Vorschlagsrecht
Die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier nimmt Fahrt auf. Aus dem Umfeld des Bundeskanzlers heißt es nun: Merz habe noch keine Entscheidung getroffen…
„Zuckersteuer, Tabaksteuer, Schaumweinsteuer, all das kann doch nicht unser Ernst sein“
„In Berlin muss jetzt das geliefert werden, was wir versprochen haben“, fordert der hessische CDU-Generalsekretär Leopold Born: „Vor allem aber auch Entlastung für die hart…
„Das ist der Versuch, den Sozialismus zu reanimieren“
Wolfgang Bosbach (CDU) spricht bei „Meinungsfreiheit“ über die Enteignungspläne der Berliner Linkspartei und übt Kritik an der SPD: Beim Thema Enteignungen werde „Kompromiss mit Kapitulation“…
„Die Abgeordneten können nicht einfach vor Entscheidungen davonlaufen“
Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ thematisiert WELT-Redakteur Sebastian Vorbach die CDU in Sachsen-Anhalt. Bei der Ministerpräsidentenwahl wollten CDU-Mitglieder den Saal geschlossen verlassen – das…
Deutschland Liveblog: SPD lässt Mitglieder in Berlin über „Rot-Grün-Rot“ abstimmen
Auch Linke und Grüne wollen Mitgliedervotum einholen +++ Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung über Emde +++ Claus gilt in CDU als Favoritin für Steinmeier-Nachfolge +++ Vorsitzender…
