Schlagwort: CDU
Wie die Grünen-Chefs sich gegen „Querulanten“ durchsetzen – und ihre Macht ausbauen
Die Grünen nähern sich ein Stück weit CDU und SPD an: Die Mitglieder stimmen mit klarer Mehrheit für eine Parteireform. Die Basis verliert dadurch an…
„Schlaumeierei hilft auch keinem weiter“
Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) fordert von der Regierung mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt und Kompromissbereitschaft bei der Steuerreform. „Beide Gewichte müssen sich wiederfinden am…
„Es ist quasi das Sechzehntelfinale der Politik“
Im Koalitionsausschuss ringen SPD und CDU um die Steuer- und Rentenreform. Die Erwartungen sind hoch, der Druck enorm. „Wir sind die letzte Patrone, hieß es…
Kreislaufwirtschaft: „Willkürlich“ – weitere Kritik an Plastikabgabe
Teuer für die Wirtschaft und ökologisch nicht zielführend – der CDU-Wirtschaftsverband fordert die Bundesregierung auf, die Pläne für eine nationale Plastikabgabe fallen zu lassen. Quelle:…
„Wir wollen keinen Krieg führen, sondern wir wollen einen Krieg verhindern“
Vor dem Nato-Gipfel in Ankara betont Thomas Röwekamp (CDU) die zentrale Rolle Deutschlands bei der Stärkung der europäischen Verteidigung: „Deutschland muss gemeinsam mit Partnern mehr…
Antidiskriminierung: Ein Gesetz um jeden Preis
CDU und Grüne in NRW versprechen, Bürokratie abzubauen. Doch mit einem Antidiskriminierungsgesetz schaffen sie viele neue Berichtspflichten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kurz vorm Reform-Showdown knirscht es zwischen Union und SPD
Zwischen Union und Sozialdemokraten gibt es noch immer viel Konfliktpotenzial. Besonders die Pläne von SPD-Co-Chef und Finanzminister Klingbeil zur geplanten Steuerreform stoßen bei CDU und…
So sieht das Merkel-Porträt für die Kanzler-Ahnengalerie aus
Bald soll das Bildnis von Angela Merkel in der Ahnengalerie des Bundeskanzleramtes hängen, zunächst aber bekommt die Öffentlichkeit das Werk im Berliner Bode-Museum zu sehen….
„Steigenden Rechtsextremismus, steigenden Linksextremismus, auch im Islamismus haben wir Sorgen“
Alexander Throm (CDU) warnt im Interview vor zunehmender Radikalisierung in Deutschland. Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus nähmen zu. „Wir müssen in allen Bereichen wehrhafter werden“, sagt…
„Offenkundig, dass Schnittmengen da sind“ – Ex-CDU-Politiker offenbar vor Wechsel zur AfD
Diener beklagte zuletzt, dass seine Arbeit als Abgeordneter zunehmend von der CDU blockiert worden sei. Weniger als drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern könnte…
Klingbeil hat zwei Vorschläge für Steuerreform – CDU-Politiker warnt SPD vor „reiner Umverteilung“
Die Regierungskoalition arbeitet an der Reform der Einkommenssteuer, Finanzminister Klingbeil hat auch bereits erste Ideen vorgelegt. CDU-Generalsekretär Linnemann rät von erneuten Lasten für Handwerk und…
CDU-Sieg über AfD – „Man kann schon sagen, dass das eine kleine Landtagswahl war“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
CDU-Sieg über AfD – „Würde das nicht Volksfront nennen, die gibt es doch so gar nicht“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
Parteichefs der Koalition beraten über Reformen im Kanzleramt
Vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch haben die Parteispitzen im Kanzleramt über strittige Punkte der anstehenden Reformprojekte beraten. Bei der Reichensteuer zeigte sich CDU-Generalsekretär Linnemann im…
Linnemann schließt Ausweitung der Reichensteuer nicht aus – Uneinigkeit nach Koalitionstreffen
Die Bundesregierung will dringend eine Steuerreform auf den Weg bringen – doch einem Medienbericht zufolge gibt es nach einem Treffen im Kanzleramt weiter Dissens. Unterdessen…
