Schlagwort: CDU
Union möchte Strafbarkeit ab zwölf Jahren – und stößt auf Widerstand
Die Zahl der Tatverdächtigen unter 14 Jahren ist gestiegen – doch sie sind nicht strafmündig. Die CDU will das ändern, auch wegen der Clan-Kriminalität. Während…
„Sie hat mich heute Morgen gebeten, sie aus dem Amt zu entlassen“
Wegen des Verlusts ihres Doktortitels in einer Plagiatsaffäre ist die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) von ihrem Amt zurückgetreten. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner gab…
„Wir sehen, dass SPD und Grüne den Entwicklungen hinterherlaufen“
Vor der Demonstration radikaler Islamisten in Hamburg wollte die dortige CDU den Verein „Muslim Interaktiv“ verbieten. SPD und Grüne lehnten das ab. Der CDU-Landesvorsitzenden Dennis…
„Die CDU will diese Plakate neu drucken und neu aufhängen“
400 CDU-Wahlplakate in arabischer und türkischer Sprache wurden in Leipzig abgerissen und gestohlen. Die Christdemokraten sprechen von einem „nie gekanntem Vandalismus“. „Wir sehen, was für…
Hunderte arabische Wahlplakate der CDU wurden zerstört und gestohlen
Im Leipziger Osten sind rund 400 Wahlplakate der CDU zerstört oder gestohlen worden. Die Plakate in arabischer und türkischer Sprache seien zusammen mit dort ansässigen…
„Allein die gefundenen Waffen deuten auf eine hohe Gefährdung hin“
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat der erste Prozess gegen die mutmaßliche „Reichsbürger“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß begonnen. Einem der Angeklagten wird versuchter Mord vorgeworfen….
„Übergriffig“ – Aufregung um Özdemirs Pläne für Fertigpizzen
Gibt es künftig staatliche Vorgaben bei der Zusammensetzung von verarbeiteten Nahrungsmitteln? Ein entsprechender Medienbericht führt zu scharfer Kritik aus den Reihen der CDU: Landwirtschaftsminister Özdemir…
Steinmeier sorgt mit „Kaliberexperten“-Satz für Empörung
Bei einem Auftritt äußert sich Bundespräsident Steinmeier irritiert über die deutsche Debatte um die Lieferung von Waffensystemen an Kiew. Politiker von FDP, Grünen und CDU…
Hessens Kultusminister Armin Schwarz: „Lehrer sollten nicht gendern“
Hessens neuer Kultusminister Armin Schwarz (CDU) will, dass die Sprache verständlich bleibt. Die Schulen sieht er vor großen Aufgaben, auch im Umgang mit Künstlicher Intelligenz….
Hessens Innenminister will „Verbot prüfen und Versammlungsrecht gegebenenfalls schärfen“
Nach einer von Islamisten organisierten Demonstration mit mehr als 1000 Teilnehmern in Hamburg kündigte Hessens Innenminister Poseck (CDU) im WELT TV-Interview an, man werde ein…
Warum Deutschlands bekanntestes Nacktmodell jetzt bei der CDU mitmischt
Sie ist Erotikmodel, Geschäftsfrau, DJane – und seit Kurzem CDU-Mitglied: Micaela Schäfer liebt die Provokation mit ihrem sich ständig wandelnden Äußeren. Politisch tickt sie konservativ,…
Ukraine-Liveticker: Kiew: In Bayern getötete Ukrainer waren Armeeangehörige
Selenskyj: USA und Ukraine bereiten Sicherheitsabkommen vor +++ CDU-Politiker Wadephul kritisiert Scholz für Nein zu Taurus +++ Kreml warnt Westen vor Enteignung russischer Guthaben +++…
Nach Macrons Vorstoß – Boris Rhein plädiert für „eine Art atomaren Iron Dome“ der EU
Frankreichs Präsident Macron fordert eine Debatte, „die Raketenabwehr, Langstreckenkapazitäten und Atomwaffen“ zur europäischen Verteidigung umfassen muss. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) plädiert für „eine Art…
Berlins Regierender berichtet von eigener Kiffer-Erfahrung und rügt Cannabis-Gesetz
In einem Interview machte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner von der CDU deutlich, was er vom Bundesgesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis hält. Ein Verschwinden illegaler…
Was Deutschland tun muss, damit der Laden nicht auseinanderfliegt
Die CDU findet, ein Islam, der „unsere Werte“ ablehnt, gehöre nicht zu Deutschland. Das ist der falsche Ansatz: Salafisten und Hamas-Anhänger wollen gar nicht dazugehören…