Schlagwort: CDU
Deutschland-Liveblog: Linnemann warnt laut Bericht vor massiver Austrittswelle aus CDU
Der CDU droht laut ihrem Generalsekretär der Verlust Zehntausender Mitglieder +++ Merz: „Wir sind in der schwierigsten Phase dieser Wahlperiode“ +++ Bas warnt vor Scheitern…
CDU-Politiker will Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger einschränken
Der CDU-Finanzexperte Yannick Bury bringt Kürzungen bei Gesundheitsleistungen für bestimmte Bürgergeldbezieher ins Gespräch. Hintergrund ist die Debatte über die milliardenschweren Krankenkassenkosten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Baden-Württemberg: Das steht im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU
2021 war der Klimaschutz das zentrale Anliegen von Grünen und CDU. In der neuen Regierung des designierten Ministerpräsidenten Cem Özdemir hat die Wirtschaft Priorität. Quelle:…
CDU-Bundestagsabgeordneter: „Die letzte Chance für die politische Mitte“
Seit einem Jahr vertritt Thomas Pauls die Wetterau im Bundestag. Wie er die Außenwirkung der Großen Koalition beurteilt und was er in Berlin für seine…
„Es ist die SPD, die leider nicht imstande ist, diese Reformen mitzutragen“
Ein Jahr nach Start der schwarz‑roten Bundesregierung wächst in Mecklenburg‑Vorpommern der Frust – die AfD liegt in Umfragen vorn, während die CDU wegen stockender Reformen…
Schwarz-Grün im Südwesten: Auch Özdemir muss mal verlieren können
Die Grünen haben in Baden-Württemberg geschickt nach der Macht gegriffen. Sie werden es der CDU gönnen müssen, bei den Inhalten zu punkten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schutz von Unterseekabeln: „Immer noch ist nicht allen die enorme Bedeutung bewusst“
Unterseekabel werden zunehmend zum Ziel hybrider Angriffe. Union und SPD bringen am Mittwoch einen Antrag zur „Kabeldiplomatie“ in den Bundestag ein. Nicolas Zippelius (CDU) erklärt, was…
Baden-Württemberg: Hagels Mann fürs Grobe schult um
Tobias Vogt attackierte als Generalsekretär der CDU-Baden-Württemberg gerne die Grünen. Nun soll er als Fraktionschef für eine stabile Koalition mit genau dieser Partei Sorge tragen….
„Man hätte ihnen eine Nähe zur AfD nicht zugetraut. Das sind Menschen, die man seit Jahren kennt“
In Biebesheim am Rhein legen CDU-Vertreter bei der Wahl des Gemeindevorstands eine gemeinsame Liste mit der AfD vor. Bürgermeister Marcus Rahner erklärt, welche Lehren die…
„Der Eindruck, dass das Kanzleramt Informationen nur an ausgewählte Journalisten gegeben hat“
Journalistenvertreter beklagen eine Lücke im Auskunftsrecht gegenüber Bundesbehörden wie dem Kanzleramt. Die Grünen wollen die Rechte der Medien ausweiten – doch die Union winkt ab….
Der Mann, dem Königsmörder-Tendenzen nachgesagt werden – jetzt gestärkt
Jens Spahn wird als Vorsitzender der Unionsfraktion bestätigt. Seine Machtposition ist gestärkt, der CDU-Politiker kann nun selbstbewusster gegenüber Bundeskanzler Merz auftreten. Doch wie loyal ist…
Sichtbar werden mit Fleiß – Schulzes Kampf gegen die AfD
100 Tage ist Sven Schulze CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt – ein wenig mehr sind es noch bis zur Wahl. Engagiert versucht er, das Amt gegen die…
Ich schämte mich meiner Partei
Wie wäre es, wenn sich die CDU, die für die Pandemiepolitik maßgeblich verantwortlich war, auf das besinnen würde, was freiheitliche Demokratien auszeichnet: die Fähigkeit zur…
Neue Regierung in Mainz: Eine Zäsur für die Medienpolitik der Länder
Rheinland-Pfalz bekommt eine neue Regierung. Angeführt wird sie nicht mehr von der SPD, sondern der CDU mit Gordon Schnieder. Künftig wird er die Medienpolitik der…
„Er ist jetzt eine Art Stabilisator der Koalition“
Jens Spahn (CDU) bleibt Fraktionschef – trotz schwacher Umfragewerte und holprigem Start. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sieht in Spahns Wiederwahl ein Zeichen für Stabilität. Zitat-Quelle: DIE…
