Schlagwort: CDU
„Die Fraktion hat aber auch signalisiert – da ist noch viel Luft nach oben“
Wolfgang Bosbach (CDU) bewertet die Wiederwahl von Jens Spahn zum Fraktionsvorsitzenden und spricht über die Stimmung in der Union. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Ein Schiff ohne Steuermann“ – Bundestag zieht ernüchternde Bilanz für Schwarz-Rot
Zwölf Monate nach der Vereidigung zieht der Bundestag Bilanz. Die fällt je nach Partei ernüchternd bis vernichtend aus. CDU und SPD reden von Streit und…
„Der Finanzminister muss wissen, dass sein Amt verlangt, dass man auch sparen kann“
Jens Spahn bleibt mit 86,5 Prozent Fraktionschef der Union im Bundestag. Trotz Kritik an seiner Führung sieht Günter Krings (CDU) die Wiederwahl als Zeichen für…
Südwest-CDU: Vom Autohändler zum Fraktionschef
Tobias Vogt ist ein Aufsteiger im doppelten Sinne. Bis zu seinem Wechsel in die Politik führte er ein Autohaus. Jetzt führt er die Fraktion der CDU…
„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung
Carsten Linnemann dringt auf härtere Sparvorgaben für die Ministerien und lehnt Steuererhöhungen für mittlere Einkommen strikt ab. Für seine Rede erntet der CDU-Generalsekretär viel Applaus….
Bundespolitik: Spahn stellt sich zur Wiederwahl als Fraktionschef
Am Nachmittag stimmen die CDU-Bundestagsabgeordneten über ihren Fraktionschef ab. Spahn, seit einem Jahr im Amt, kann mit seiner Wiederwahl rechnen – Gegenkandidaten gibt es wohl…
„Es kommt gut an, wenn man den starken Mann gegenüber den Europäern präsentiert“
Die Diskussion um weitere US‑Truppenverlegungen sorgen in Berlin für Druck, auch weil unklar bleibt, welche Standorte neben Vilseck noch betroffen wären. CDU-Politiker Jürgen Hardt sieht…
„Staat muss nicht überall Nanny sein“ – Verkehrsminister lehnt Tempolimit ab
Seit Anfang Mai ist Tanken steuerlich günstiger, die Einnahmeausfälle für den Staat sind hoch. Verkehrsminister Schnieder (CDU) verteidigt den Tankrabatt – und weist Forderungen nach…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Die Handschrift der CDU ist blass
Es zeugt von Realismus, an dieser Koalition festzuhalten. Was zu ihrem Erfolg fehlt, sind nicht Kompromisse, sondern es fehlt die Durchsetzungskraft der CDU. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Die SPD ist unrettbar verloren“
Die Koalition ist in einer tiefen Krise. Die CDU fällt in den Umfragen drastisch, und auch die SPD verliert Substanz. „Eine Partei, die ihre Wähler…
Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Keine Feierlaune in Sicht
Zu Jahrestag ihres Bündnisses betonen CDU/CSU und SPD ihre Erfolge. Aber zum Feiern ist niemandem zumute. Kanzler Merz fordert von der SPD mehr Kompromissbereitschaft. Die…
Liveblog USA unter Trump: Klingbeil fordert Trump auf, Zollzusagen einzuhalten
Finanzminister verteidigt Kanzler Merz (CDU) im Zollstreit +++ Trump-Vertrauter Giuliani „in kritischem Zustand“ +++ Republikaner reagieren skeptisch auf US-Truppenabzug aus Deutschland +++ alle Neuigkeiten im…
Landesregierung: Kai Wegner steckt in Berlin fest
Er macht alles anders als Friedrich Merz, aber spätestens seit seinem unglücklichen Tennisspiel leidet der Regierende Bürgermeister unter ähnlichem Beliebtheitsmangel. Ein halbes Jahr vor der…
Bundespolitik: Miersch und Söder fordern Nachbesserungen bei Kassen-Sparpaket
SPD-Fraktionschef Miersch fordert Nachbesserungen bei der beitragsfreien Mitversicherung, CDU-Chef Söder sieht Diskussionsbedarf beim Thema Finanzierung von Bürgergeldempfängern. Zitat-Quelle: SZ.de
Kritik an US-Militärplänen: „Wir schwächen uns damit“
Der US-Truppenabzug und der Verzicht auf die Stationierung von „Tomahawk“-Marschflugkörpern stoßen in Deutschland weiter auf Kritik. Der CDU-Politiker Kiesewetter fordert die Entwicklung einer Alternative –…
