Schlagwort: CDU
Koalitionsvertrag in Frankfurt: Die CDU braucht schnelle Erfolge
Einige CDU-Mitglieder würden gern sehen, dass ihre Partei in Frankfurt die Verantwortung für die Bildungspolitik übernimmt. Bei anderen Themen aber kann die CDU schneller Erfolge…
„Aggressionen beschränken sich nicht mehr nur auf Sanitäter“
Gewalt gegen Rettungskräfte und Ärzte: NRW-Innenminister Reul (CDU) warnt, dass Patienten und Angehörige etwa aus Clan-Strukturen eine wachsende Gefahr seien. Jetzt soll die Innenminister-Konferenz das…
„Was ich in deutschen Rotlichtvierteln sah, hat mich wirklich schockiert“
Das sogenannte Nordische Modell, das 1999 erstmals in Schweden eingeführt wurde, markiert einen Paradigmenwechsel: Es kriminalisiert den Kauf sexueller Dienstleistungen, während die Prostituierten selbst straffrei…
Merz überrascht Trump mit Deutschlandtrikot – inklusive spezieller Rückennummer
Kanzler Merz hat Donald Trump beim G-7-Gipfel mit einem Geschenk zu dessen 80. Geburtstag überrascht. Der CDU-Chef überreichte dem US-Präsidenten ein Trikot der DFB-Elf. Auf…
ohne gegenstimmen: Frankfurter CDU billigt Bündnis mit Grünen und SPD
Ohne Gegenstimme hat der Kreisverbandsausschuss der Frankfurter CDU den Koalitionsvertrag mit Grünen und SPD gebilligt. Eine Personalie allerdings wird bei den Delegierten kritisch gesehen. Quelle:…
„Ich bin von dieser Klausel, die jetzt drin ist, nicht überrascht“
Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, bewertet die möglichen Verhandlungsergebnisse mit dem Iran als pragmatische Lösung. „Die Alternative wäre eine endlose Hängepartie mit weiterer…
„Müssen klarmachen, was wir für den richtigen Weg halten“
Der Berliner CDU-Fraktionschef Dirk Stettner fordert ein geschlossenes U-Bahn-System für die Hauptstadt, um die Sicherheit zu erhöhen. „Wir wollen einen klaren Schwerpunkt für die Sicherheit…
Iran-Liveblog: ++ CDU-Politiker Kiesewetter nennt Iran-Deal „Desaster“ ++
Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter hat das Iran-Abkommen als „Desaster“ bezeichnet. Laut einem iranischen Medienbericht könnte es bald Durchfahrtsgebühren für die Straße von Hormus geben. [mehr] Quelle:…
Deutschland-Liveblog: 18 Jahre alter Angeklagter wegen Messerangriff in Essen vor Gericht
Angeklagter soll mehrfach auf seine Lehrerin eingestochen haben +++ Spahn dringt auf Umsetzung der Arbeitszeitreform +++ Foto von CDU-Politiker und AfD-Kandidat löst Irritationen aus +++…
SPD fällt in Berlin auf fünften Platz zurück – Frust über Schwarz-Rot erreicht neuen Tiefpunkt
Im September wird in Berlin gewählt. Zwar kommt die CDU auf 22 Prozent, doch weil die SPD zurückfällt, ist eine erneute schwarz-rote Koalition aktuell unwahrscheinlich….
„Dieses Bild steht für alles, was im Osten bei der CDU nicht läuft“
Nach der Debatte um ein Foto von CDU- und AfD-Politikern in Sachsen-Anhalt spricht Kommunikationsexperte Armin Petschner-Multari über den Umgang mit der AfD. Dabei sieht er…
„Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege“ – Video bringt CDU Sachsen-Anhalt in Erklärungsnot
Was war da los? AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (l.) und CDU-Landtagsfraktionschef Guido Heuer vergangene Woche in Halberstadt. Zu dem Foto ist nun auch ein entsprechendes Video…
„Eine Steuerreform ohne Kompensation der Mindereinnahmen wird im Bundesrat keine Mehrheit bekommen“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt in Bezug auf die Einkommensteuerreform: Länder und Kommunen könnten keine Ausfälle tragen. Er fordert den Blick aufs „große Ganze“….
Nach „Kumpel-Foto“ mit AfD-Mann – Grüne und Linke werfen CDU „Lüge“ vor
Vertraute Gesten auf Fotos eines CDU-Politikers mit einem AfD-Mann, von manchen auch Kuschelfoto genannt, lassen Grüne und Linke schäumen. Man könne der CDU nicht mehr…
Länder beraten über Rückkehr von Syrern – „Lage neu bewerten“
Fast die Hälfte der syrischen Arbeitnehmer seien als Fachkräfte tätig, heißt es aus der SPD. Sie fordert deshalb eine verlässliche Bleibeperspektive. Die CDU hingegen will…
