Schlagwort: CDU
„Regierungsmehrheit aus CDU, Linken und Bündnis Sahra Wagenknecht vorstellbar“
Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) ärgert, dass gerade versucht werde, „Deutschland kaputt zu reden“. Er sagt, was er als größtes Problem sieht. Die AfD sei infolge…
AfD legt in Umfrage leicht zu – Kanzlerpartei SPD verliert
Im „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die SPD auf 15 Prozent und verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt. Die AfD legt einen Punkt auf…
Landtagswahl in Thüringen: Gauck ruft CDU zur Zusammenarbeit mit der Linken auf
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck fordert die CDU auf, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss hinsichtlich der Linken zu revidieren. Zur Abwehr einer AfD-Regierung könne eine neue Koalition notwendig…
Gauck warnt vor „üblem Erwachen“ im Ukraine-Krieg
Deutschland kann nach Einschätzung von Altbundespräsident Joachim Gauck noch mehr für die Ukraine tun. Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern würde keine Kriegsbeteiligung bedeuten. Die CDU ruft…
Held der Arbeit: Was CDU-Generalsekretär Linnemann plant
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nicht bloß Arbeitsverweigerern das Leben schwer machen. Er hat auch einen größeren Plan für die nächste Wahl. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“
Die CDU rechnet 2024 mit Kosten von 40 Milliarden Euro für das Bürgergeld. Parteichef Friedrich Merz stellt klar: Das sei nicht finanzierbar, wenn Deutschland verteidigungsfähig…
„Mehrheit weiß im tiefsten Inneren, wie es um das Land steht“
Die CDU rechnet 2024 mit Kosten von 40 Milliarden Euro für das Bürgergeld. Parteichef Friedrich Merz stellt klar: Das sei nicht finanzierbar, wenn Deutschland verteidigungsfähig…
„Lauterbach erweist der Diskussion einen Bärendienst“
Karl Lauterbach hat mehr Transparenz bei den RKI-Protokollen aus der Corona-Pandemie angekündigt. Es solle noch einmal geprüft werden, was unbedingt unleserlich gemacht werden müsse. „Das…
Linnemann fordert „Ruck-Rede“ von Scholz nach dem Vorbild von Roman Herzog
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet angesichts der schlechten Wirtschaftszahlen vom Bundeskanzler eine „Ruck-Rede“. Den Trend zur 35-Stunden-Woche sieht er als Hindernis auf dem Weg zurück zu…
Kenia-Koalition: Schöner scheitern in Sachsen
Wie zerrüttet die Verhältnisse zwischen CDU, SPD und den Grünen in der sächsischen Kenia-Koalition sind, lässt sich so ausgedehnt wie öffentlich beobachten. Nun misslingt vor…
CDU-Fraktionschefin Ines Claus: Patzer auf dem Weg an die Spitze
Ines Claus, die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, wollte beim Bundesparteitag der Union als stellvertretende Vorsitzende kandidieren. Aber es ist etwas schiefgegangen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Manchmal sind Politiker der Auffassung, sie sind die schlaueren Polizisten“
Innensenatorin Spranger und Polizeipräsidentin Slowik stellen die neue Kriminalstatistik vor. Dabei zeigt sich, dass die Gewalttaten in Berlin in 2023 stark gestiegen sind, vor allem…
Einschüchterungsversuche: „Man sollte nicht verschweigen, zu welchen Methoden die AfD greift“
Eine AfD-Demonstration sollte am Haus von Landrat Götz Ulrich vorbeiziehen. Im Interview spricht der CDU-Politiker über diesen Einschüchterungsversuch und wie er damit umgeht. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Angriffsziel Moschee? Diese Zahlen offenbaren die wahre Dimension
Die tausenden Moscheen in Deutschland müssten nicht unter Polizeischutz gestellt werden – anders als Synagogen. Mit diesem Satz löst CDU-Chef Friedrich Merz Widerspruch der Grünen-Islamexpertin…
“Hart aber fair”: “Der sagt, ich bin faul”
Laut Philipp Amthor gibt es kein “Recht auf Faulheit”, die CDU will “Totalverweigerern” deshalb das Bürgergeld streichen. Bei “Hart aber fair” hält ein Betroffener gegen…
