Schlagwort: CDU
„Überzeugt, dass auch Migranten viel mit einer Leitkultur anfangen können“
Die CDU belebt ihr Netzwerk für Migranten wieder. Die Führung übernimmt die Bundestagsabgeordnete Serap Güler. Sie sagt, wie sie Menschen ausländischer Herkunft gewinnen will –…
CDU-Antrag zu Taurus im Bundestag gescheitert
Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gescheitert. WELT TV-Reporter Gerrit Seebald ordnet das Ergebnis der…
Krieg in der Ukraine: Bundestag lehnt “Taurus”-Antrag der Union erneut ab
CDU und CSU wollen die Ampelregierung unter Druck setzen. Führende Abgeordnete von Grünen und FDP sprechen sich zwar für “Taurus”-Lieferungen aus, doch die Mehrheit der…
Abstimmung über CDU-Antrag: Bundestag lehnt Taurus-Lieferung mit Kanzlermehrheit ab
Zwar stimmten die Abgeordneten von SPD, Grüne und FDP mehrheitlich gegen den Antrag der Opposition. Doch die Debatte offenbarte die Uneinigkeit innerhalb der Koalition. Quelle:…
„Die Bundesrepublik besteht nicht aus Räten“
Der Bundestag hat kontrovers über Vorschläge diskutiert, die ein neues Bürgergremium zum Thema Ernährung erarbeitet hat. Deutliche Kritik an der Idee eines Bürgerrates übt bei…
Die Union will es im Streit um den “Taurus” noch mal wissen
Die Unionsfraktion will den Kanzler zur “Taurus”-Lieferung an die Ukraine bewegen. Dafür reicht sie heute erneut einen Antrag im Bundestag ein – und setzt auf…
Bundestag im Livestream: Taurus-Antrag der CDU – hält die Koalitionsdisziplin?
Die Unionsfraktion bringt abermals einen Antrag für die Lieferung des Taurus-Systems in den Bundestag ein. Auch Mitglieder der FDP-Fraktion könnten dafür stimmen. Verfolgen Sie die…
Merz wirft Scholz in “Taurus”-Debatte Spiel mit Kriegsängsten vor
Im Streit um “Taurus”-Lieferungen an die Ukraine fährt die CDU scharfe verbale Geschütze gegen den Kanzler auf. Parteichef Merz und Außenpolitiker Röttgen werfen Scholz vor,…
Merz zu Taurus-Debatte: Scholz spielt mit Kriegsängsten der Bevölkerung
„Wenn die Ukraine verliert, verlieren wir alle“, warnt der CDU-Chef. Am Donnerstag will seine Fraktion im Bundestag einen Antrag für die Lieferung von Taurus zur…
„Kommt jetzt darauf an, dass keine Kleinstaaterei entsteht wie beim Datenschutz“
Das Europäische Parlament verabschiedete am Mittwoch in Straßburg ein Gesetz zur Regulierung von KI. Dieses kann nun in Kraft treten. In der Praxis greifen die…
„Was mich ärgert, lieber Norbert…“ – Taurus-Schlagabtausch im Bundestag
Im Bundestag bekräftigte Olaf Scholz sein Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Während der Regierungsbefragung ist es zu einem scharfen Schlagabtausch zwischen dem Kanzler und…
Debatte über “Taurus”-Lieferung: Die Union will es noch mal wissen
Die Unionsfraktion will den Kanzler zur “Taurus”-Lieferung an die Ukraine bewegen. Dafür reicht sie zum zweiten Mal einen Antrag im Bundestag ein – und setzt…
Als er mit dem „lieben Norbert“ abrechnet, wird der Kanzler ungewohnt emotional
Kein Applaus von den Koalitionspartnern: Grüne und FDP lassen Olaf Scholz (SPD) im Bundestag spüren, was sie von seiner Ablehnung von Taurus-Lieferungen an die Ukraine…
Bundeskanzler Olaf Scholz wegen Taurus unter Druck
Einige Politiker der Koalition fordern gemeinsam mit der CDU-Opposition die Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine. Scholz lehnt dies weiterhin ab. Verliert der Kanzler eine…
Spontanbeförderung einer Parteifreundin – und der große Ärger für Weil
Niedersachsens Regierungschef Weil (SPD) soll seiner Büroleiterin ein besseres Gehalt verschafft haben, als ihr zugestanden hätte. Bald muss er sich in einem Untersuchungsausschuss rechtfertigen. Geht…
