Schlagwort: CDU
Wieder einmal Transparenzfragen an von der Leyen
Dass die Kommissionspräsidentin einen CDU-Parteifreund zum „Mittelstandsbeauftragten“ gemacht hat, stößt auf Kritik. Seine Parteizugehörigkeit könnte dabei „eine entscheidende Rolle gespielt haben“. Dies könne auch taktische…
„Das Bezirksamt ist wie ein kleines Kind, das ist an Irrationalität nicht zu überbieten“
Der Streit über die Umzäunung des Görlitzer Parks in Berlin eskaliert: Der grün-rot-rot regierte Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will gegen das Vorgehen des schwarz-roten Senats klagen. „Ich…
Von der Leyen wegen Personalentscheidung unter Druck
Weil sie einen CDU-Parteikollegen zum Mittelstandsbeauftragten der Europäischen Kommission ernannt hat, steht Ursula von der Leyen in der Kritik. Ihr Büro lässt verlauten, die Kommissionspräsidentin…
„Wir hatten ja nicht mal Masken damals. So was darf nicht mehr passieren“
Zum ersten Mal kommt die Expertenkommission zusammen, um die während der Corona-Pandemie in Sachsen-Anhalt getroffenen Maßnahmen aufzuarbeiten. „Wir waren sehr unsicher, auch die Wissenschaftler, was…
CDU im Nordosten: Peters und Amthor wollen es richten
Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern darbt. In Umfragen steht sie bei 18 Prozent, fast jährlich wechseln die Vorsitzenden. Woran liegt das? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Konservativ ist nicht rechts
Lange galt der Konsens, Rechtsextreme zu ächten. Neuerdings aber entwickelt sich eine befremdliche Lust, sich schützend vor sie zu werfen. Die CDU sollte ihre Brandmauer…
Amthor soll CDU-Generalsekretär in Mecklenburg-Vorpommern werden – Schwächeanfall bei Vorstellung
Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor übernimmt eine wichtige Rolle im Vorstand der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Der 31-Jährige soll Generalsekretär seiner Partei werden. Die CDU im Nordosten…
„Merken jetzt, dass wir nicht unendlich viele Menschen integrieren können“
Die Kriminalität ist im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen um 3,4 Prozent gestiegen. Zugleich sei aber auch die Aufklärungsquote auf den besten Wert seit 60 Jahren…
Mecklenburg-Vorpommern: Amthor soll CDU-Generalsekretär werden
Der Bundestagsabgeordnete Amthor soll CDU-Generalsekretär in Mecklenburg-Vorpommern werden. Das kündigte der designierte Landesparteichef Peters an. Bei seiner Vorstellung erlitt Amthor kurzzeitig einen Schwächeanfall.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de…
NRW-Kriminalstatistik: Mehr Taten, aber auch mehr Aufklärung
Die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen ist 2023 erneut gestiegen. Doch CDU-Innenminister Reul sieht auch Licht in der neuen Kriminalstatistik: Die Aufklärungsquote sei auf den besten Wert…
Mecklenburg-Vorpommern: CDU im Nordosten plant Neustart mit Amthor
Dass Daniel Peters – in Migrationsfragen ein Hardliner – die CDU im Norden führen will, gilt schon lange als ausgemacht. Philipp Amthors Kandidatur als Generalsekretär…
Kriminalstatistik in NRW – Ausländer sind als Straftäter überrepräsentiert
Herbert Reul (CDU) stellt die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung Nordrhein-Westfalens im vergangenen Jahr vor. Ausländer sind bei Straftaten in NRW überrepräsentiert, so der Landesinnenminister. Verfolgen Sie…
„Ein bisschen mehr Vertrauen und Gelassenheit täte unserer Innenministerin gut“
Während der EM in Deutschland darf die Bundespolizei kein Schwarz-Rot-Gold tragen, um die Neutralität zu wahren. CDU-Innenexperte Christoph de Vries hat für diese Regel kein…
Die Glaubwürdigkeit der CDU hängt auch an ihren Ministerpräsidenten
Ein gutes Parteiprogramm ist nicht alles. Die Bundes-CDU braucht mehr Unterstützung durch eine glaubhafte Politik in den von ihr regierten Ländern. Ein Gastbeitrag. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Früher hätte Erdogan vor der Wahl die Renten erhöht, aber die Staatskasse erlaubt es nicht“
Nach 17 erfolgreichen Wahlen und Abstimmungen hat die AKP von Recep Tayyip Erdogan bei der Kommunalwahl in der Türkei erstmals verloren. „Als hätte die SPD…
