Schlagwort: CDU
“Hart aber fair”: “Der sagt, ich bin faul”
Laut Philipp Amthor gibt es kein “Recht auf Faulheit”, die CDU will “Totalverweigerern” deshalb das Bürgergeld streichen. Bei “Hart aber fair” hält ein Betroffener gegen…
“Hart aber fair”: “Der sortiert mich aus, der sagt, ich bin faul”
Laut Philipp Amthor gibt es kein “Recht auf Faulheit”, die CDU will “Totalverweigerern” deshalb das Bürgergeld streichen. Bei “Hart aber fair” hält ein Betroffener gegen…
Baden-Württemberg: Die CDU und ihre Angst vor Kiffer-Touris
Der Stuttgarter Innenminister Thomas Strobl malt nach der Cannabis-Entscheidung ein Horrorgemälde. Soll er nur. Zitat-Quelle: SZ.de
„Was viel wichtiger ist, dass wir unserer Bevölkerung die Bedrohung auch klarmachen“
Der Terroranschlag von Moskau hat auch in Deutschland Bestürzung ausgelöst und lässt die Sorgen um die innere Sicherheit etwa bei der Fußball-EM in diesem Sommer…
Kubicki – FDP plant keinen Ausstieg aus Koalition
„Dass er jetzt in einem Anflug von Größenwahn selbst bestimmen will, wann der Bundestag neu gewählt werden soll, ist schon ziemlich peinlich“, wirft Wolfgang Kubicki…
Das Schweigen der FDP zur Frage nach Neuwahlen
Der 22. September sei ein guter Termin, findet CDU-Chef Friedrich Merz. Die Sozialdemokraten kritisieren das als „verantwortungslos“, während die Grünen finden, ihre Ampel-Koalition regiere „erfolgreich“….
Cannabis-Gesetz: Die Union hofft auf den Bundespräsidenten
CDU und CSU fordern Frank-Walter Steinmeier auf, dem Gesetz zur Cannabis-Legalisierung die Unterschrift zu verweigern. Ist das realistisch? Zitat-Quelle: SZ.de
Friedrich Merz bringt Termin für Neuwahlen ins Gespräch
Friedrich Merz glaubt, dass die FDP nicht als Teil der Ampel in den Bundestagswahlkampf 2025 gehen wollen wird: „Die Frage ist nur, wann die Liberalen…
Wie Maaßens neue Partei jetzt schon bröckelt
Mitglieder des bislang CDU-nahen Vereins Werteunion lehnen die Parteigründung von Hans-Georg Maaßen ab. Nun formiert sich eine Gegenbewegung, die sogar den Bundestag einschalten will. Auf…
Linke Mitte mit hohen Bildungsabschlüssen bei Demos gegen Rechtsextremismus
Wer geht gegen Rechtsextremismus auf die Straße und warum? Forscher der Universität Konstanz haben Demonstrationen in drei Städten genauer untersucht. Wähler von CDU und FDP…
Ramelow schließt Koalition mit Wagenknecht-Partei nicht aus
Den Umfragen zufolge hätten Linke, CDU und BSW in Thüringen derzeit „eine klare Mehrheit gegen die AfD“, sagte Ministerpräsident Ramelow. So begründet er die Bereitschaft…
Union appelliert an Steinmeier: „Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen“
Der Bundesrat hat die Teil-Legalisierung von Cannabis gebilligt. CDU und CSU fordern nun Bundespräsident Steinmeier auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Phishing-Attacke: Russische Hacker greifen CDU an
Hacker der russischen Gruppe „Cozy Bear“, die dem Geheimdienst zugeordnet wird, haben CDU-Mitgliedern fingierte Schreiben geschickt, in denen sich Schadsoftware verbarg. Die US-Sicherheitsfirma Mandiant warnte…
So ebnen die Grünen der AfD den Weg in die Mitte
Die Bezahlkarte ist das Signal an die gesellschaftliche Mitte, die Einwanderung ins Asylsystem zu regulieren und das Thema nicht der AfD zu überlassen. Doch die…
Bundestag stimmt gegen Zerschlagung der Deutschen Bahn
CDU und CSU wollen, dass die Deutsche Bahn zerschlagen wird. Das gehe am Problem vorbei, hieß es im Bundestag aus der SPD. Zitat-Quelle: heise Dein…