Schlagwort: CDU
Vor Parteitag: Wüst warnt Union vor Festlegung auf große Koalition
Kurz vor dem Bundesparteitag der CDU fordert Hendrik Wüst die Union auf, in der Koalitionsfrage offen zu bleiben. Eine große Koalition sei von „überschaubarer“ Verführungskraft….
Debatte um Abgrenzung: An der Linkspartei kommt die CDU nicht vorbei
Die CDU sollte der Frage nicht ausweichen, die Daniel Günther ihr stellt: Wird sie in Thüringen ihrer Verantwortung gerecht, wenn sie die Linkspartei so behandelt…
CDU-Grundsatzprogramm: Mit der Leitkultur ist es wie mit der Liebe
Beim Parteitag will die CDU ihr neues Grundsatzprogramm beschließen. Im Mittelpunkt steht die Migrationspolitik – und der Versuch zu beschreiben, was Leitkultur eigentlich ist. Wird…
„Populisten in Inhalt und Rhetorik nacheifern? Der Versuch ist krachend gescheitert“
NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) mahnt die Union zur Offenheit für Koalitionen auch mit den Grünen. Er verweist darauf, dass Konservative, die Populisten nacheifern, krachend scheitern. Gleichzeitig…
CDU: Mensch Merz
Nach der Wahl 2021 war die Partei zerstritten, inhaltlich entkernt und orientierungslos. Unter dem neuen Vorsitzenden hat sie sich erholt. Das wäre eine hervorragende Bilanz…
Landtagswahlen in Ostdeutschland: CDU-Vize schließt Kooperation mit Wagenknecht nicht aus
Die CDU-Bundesvize Karin Prien hält eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene für möglich. Kooperationen mit Linkspartei und AfD lehnt sie dagegen weiter…
Alle Parteien gegen die AfD – was kann da schon schiefgehen?
Der CDU-Politiker Daniel Günther biedert sich bei der Linkspartei an. Aber hilft es wirklich der Demokratie, wenn es außer der sogenannten Alternative für Deutschland keine…
Forderungen nach Islamisten-Demo – Ruf nach Kalifat strafbar machen
Nach der von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg fordert CDU-Politiker Christoph de Vries, dass künftig schon der öffentliche Ruf nach der Errichtung eines Kalifats strafbar…
CDU-Vizechefin hält Zusammenarbeit mit Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich
Die Union diskutiert den Umgang mit dem BSW in den Ländern. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien nennt nun Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit. Ministerpräsident Günther hatte zuletzt…
Generalsekretär Linnemann: CDU bleibt beim Nein zur Linkspartei
Generalsekretär Linnemann bekräftigt die Haltung der CDU zur Linkspartei. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther hatte zuvor in der F.A.Z. gesagt, man könne AfD und Linke nicht…
„Ich wundere mich sowieso, warum Daniel Günther Bodo Ramelow in höchsten Tönen lobt“
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert den Vorstoß des Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), sich gegenüber der Linksfraktion zu öffnen. Im Interview mit WELT TV sagt Bosbach,…
„Der Kicher-Kanzler beleidigt Menschen, die um ihr Überleben kämpfen“
Als Olaf Scholz während eines Bürgerdialogs erneut sein Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine bekräftigt, macht er an einer Stelle einen Witz und lacht. CDU-Generalsekretär…
CDU-Ministerpräsident Günther für offeneren Umgang mit Linkspartei
Die CDU hatte vereinbart, weder mit der AfD noch der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sagt aber: Die Parteien könne man nicht gleichsetzen. Die Linke…
CDU-Politiker will Ruf nach Kalifat unter Strafe stellen
CDU-Politiker Christoph de Vries fordert angesichts einer Demo von Islamisten in Hamburg, Rufe nach einem Kalifat nicht länger zu tolerieren. Er schlägt eine Strafrechtsänderung vor…
„Die Verhandlungen dürften zur weiteren Sollbruchstelle für diese Koalition werden“
Bei der Aufstellung des Haushalts 2025 könnte es erneut zu Krach in der Ampel-Koalition kommen. Die angemeldeten Etats mehrerer Ministerien setzen sich über Lindners Schuldenbremsen-Spardiktat…
