Schlagwort: CDU
„Mineralölkonzerne haben die Pflicht, den Tankrabatt weiterzugeben“
Ab Mai wird die Energiesteuer auf Kraftstoffe um 17 Cent pro Liter gesenkt. Viele Verbraucher zweifeln jedoch an der Wirkung. Sachsen‑Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)…
Deutschland-Liveblog: Spionageverdacht – nach Signal-Hack ermittelt die Bundesanwaltschaft
CDU-Abgeordneter Henrichmann sieht Russland hinter den Angriffen +++ Bundestag beschließt Tankrabatt für Mai und Juni +++ Urteil: Keine Bundesmittel für AfD-nahe Stiftung für 2021 +++…
„Es geht um die Frage: Wie können wir eine potenziell starke AfD verhindern?“
Nach einer Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt wollen CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP verhindern, dass die AfD nach einem möglichen Wahlsieg zentrale Institutionen blockiert. AfD‑Spitzenkandidat Ulrich…
„Maybrit Illner“: Besser einschlafen mit Kerosin und Maybrit Illner
Man fällt fast vom Sofa, denn man kann nicht sagen, wer am langweiligsten war: der iranische Exilpolitiker Reza Pahlavi, Grünen-Chef Banaszak – oder doch CDU-Mann…
„Maybrit Illner“: Palavern mit Pahlavi
Man kann gar nicht sagen, wer am langweiligsten war: der iranische Exilpolitiker Reza Pahlavi, Grünen-Chef Felix Banaszak – oder doch CDU-Mann Thorsten Frei? In einer…
Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: Ein Parlament wappnet sich gegen Blockaden durch die AfD
Mit Stimmen von CDU bis Linke beschließt der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Parlamentsreform. Das Ziel: demokratische Institutionen gegen Extremisten absichern. Auch die AfD-Filzaffäre hat Konsequenzen….
Rheinland-Pfalz nach Wahl: Ein riskantes Manöver gegen die AfD
CDU, SPD und Grüne wollen noch mit dem alten Landtag die Verfassung ändern, um Untersuchungsausschüsse künftig zu erschweren. Das zielt auf die AfD – und…
„Die Regierung ist gut beraten, die Körperschaftsteuer schon in 2026 anzugehen“
Das Konzept der CDU zur Steuerentlastung soll einen wichtigen Impuls für Investitionen liefern. „Es ist ein ermutigendes Signal, dass dieses Konzept vorgelegt worden ist“, sagt…
Alle Parteien beschließen Parlamentsreform, außer der AfD – „Kritik kann man kaum nachvollziehen“
Alle Parteien außer der AfD haben in Sachsen-Anhalt eine Parlamentsreform beschlossen. Die AfD sieht darin eine gezielte Attacke und bezeichnet das Vorgehen als „selbstentlarvend“. Die…
„Von den Europäern kommt nichts – man spielt in den Waffenstillstandsverhandlungen keine Rolle“
Armin Laschet (CDU) fordert mehr politischen Druck auf den Iran und kritisiert die Zurückhaltung der Bundesregierung: „Der Iran ist ein Terrorregime und man kann das…
Schwarz-rote Reformpolitik: Die CDU versprach Entlastungen – und liefert Belastungen
Die CDU weiß nicht mehr, wofür sie steht. Sie sagt: für Entlastungen. Aber was sie tut, ist etwas anderes: Belasten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reformpolitik der CDU: Eine Regierungspartei ohne Willen und Weg
Die CDU weiß nicht mehr, wofür sie steht. Sie sagt: für Entlastungen. Aber was sie tut, ist etwas anderes: Belasten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
CDU-Politiker Laschet: Schah-Sohn Pahlavi könnte Übergang in Iran leiten
Der CDU-Außenpolitiker Laschet betrachtet den Schah-Sohn Pahlavi als möglichen Wegbereiter eines demokratischen Übergangs in Iran. Doch es gibt auch Kritik an der Rolle des Exil-Iraners….
„Entlastungen für alle sind möglich, wenn wir uns trauen, an den öffentlichen Sektor ranzugehen“
CDU-Haushaltsexperte Yannick Bury stellt das Steuerkonzept seiner Partei vor. Es biete Entlastugen für alle Einkommen. „Das geht, wenn man das mit ambitionierten Einsparvorgaben im Haushalt…
Umfrage-Debakel in NRW – SPD nur noch viertstärkste Kraft
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU einer Umfrage zufolge deutlich, Grüne und AfD gewinnen dazu. Die SPD fällt auf Platz vier…
