Schlagwort: CDU
„Die CDU ist eingekeilt und kämpft in alle Richtungen“
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht die CDU unter Druck. Politologe Jochen Müller sieht die Partei vor der Herausforderung, sich gegen Regierung und AfD zu…
„Die Produktionskapazitäten der USA sind durch den Krieg im Nahen Osten geschwächt“
Die USA verzichten auf die Stationierung von Tomahawk-Raketen in Deutschland. CDU-Politiker Thomas Röwekamp sieht darin eine Herausforderung, betont aber Deutschlands Fähigkeit zur Eigenentwicklung. „Wir brauchen…
CDU-Spitzenkandidat Peters sieht seine Partei vor historischer Weggabelung
Das Wahlprogramm der CDU für Mecklenburg-Vorpommern steht. Die Partei macht sich unter anderem für Bürokratieabbau und das Abschaffen von Gendersternchen in der öffentlichen Verwaltung stark….
„Spahn will erkennbare Akzente setzen“
Die Bundesregierung ringt um ein Reformpaket für die Sozialversicherungen. CDU-Politiker Jens Spahn setzt auf Konfrontation, die SPD zeigt Beratungsbedarf. „Ohne Kompromisse wird es nicht gehen“,…
CDU sagt laut Präsidiumsklausur in Magdeburg vor Landtagswahl ab
Kurz vor der Landtagswahl wollte das CDU-Präsidium dem Landesverband Sachsen-Anhalt den Rücken stärken und seine Klausur in Magdeburg abhalten. Doch das ist offenbar nicht gewünscht:…
CDU vor den Landtagswahlen: Merz soll nicht nach Magdeburg kommen
Eigentlich wollte sich das CDU-Präsidium Ende August zur Klausur in Sachsen-Anhalt treffen, um den Wahlkampf zu unterstützen. Daraus wird nun nichts – auf Bitten der…
Halbzeitbilanz: Die Risiken der Landesregierung
Die schwarz-rote Koalition in Wiesbaden leistet eine ordentliche Arbeit. Aber das schlechte Image von CDU und SPD im Bund könnte auf die Parteifreunde in Hessen…
CDU sagt laut Medienberichten Präsidiumsklausur in Magdeburg ab
Kurz vor der Landtagswahl wollte das CDU-Präsidium dem Landesverband Sachsen-Anhalt den Rücken stärken und seine Klausur in Magdeburg abhalten. Doch das ist offenbar nicht gewünscht:…
Scharfe Kritik aus Koalitionsparteien an Entwurf für Pflegereform
Auch aus der Koalition kommt Kritik an der Pflegereform von CDU-Ministerin Warken – und die ist deutlich: Das sei „keine Reform, sondern ein Belastungspaket“, heißt…
Bundes-CDU sagt Präsidiumsklausur in Magdeburg ab
Laut „Spiegel“ verschiebt die CDU ihre Präsidiumsklausur in Magdeburg. Stattdessen soll der Fokus auf dem Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt liegen, wo die AfD in Umfragen deutlich…
„Schlag ins Gesicht“ – Heftige Kritik an Warkens Pflege-Plänen
Nach der Vorstellung ihrer Pläne für eine Pflegereform sieht sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit Kritik von allen Seiten konfrontiert. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Sozialstaat: Das Häuschen verkaufen? Was für eine verwegene Idee
Immer weniger Beitragszahler, immer mehr Menschen, die Pflege brauchen: Der Pflegeversicherung laufen die Kosten davon. Das war absehbar, aber die Politik ignorierte es. Nun läuft…
Hessens Innenminister Poseck will untergetauchte Ausreisepflichtige über deren Handys orten lassen
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert, abschiebepflichtige Migranten künftig über ihr Handy zu orten. Ein entsprechender Antrag wurde eingereicht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Sofort wird aus der SPD Kritik an Warkens Pflegereform laut
Höhere Belastung von Gutverdienern, Einsparungen bei Pflegebedürftige: Gesundheitsministerin Warkens (CDU) Plan für die Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Auch aus der Opposition wird…
„Der Paragraf 188 ist dringend überarbeitungsbedürftig“
Moritz Oppelt (CDU), Justizminister in Baden-Württemberg, sieht Reformbedarf beim Paragrafen 188 zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen. „Spitzenpolitiker müssen mehr aushalten, aber Kommunalpolitiker brauchen Schutz.“…
