Schlagwort: CDU
Bundesregierung will Schah-Sohn Pahlavi nicht treffen
Es ist ein Besuch, der polarisiert: Begleitet von Demonstrationen wird in Berlin heute der Schah-Sohn Reza Pahlavi zu politischen Gesprächen empfangen. Die Bundesregierung will den…
„Er hat es so nicht sagen wollen“, mutmaßt Bas über Merz‘ Renten-Satz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit seinen Aussagen zur gesetzlichen Rente als „Basisabsicherung“ bei der SPD für Aufsehen gesorgt. Arbeitsministerin Bärbel Bas zeigt sich bei…
CDU verliert deutlich – SPD wird in NRW auf Platz vier durchgereicht
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU in einer Umfrage deutlich, während Grüne und AfD zulegen. Die Themen der Wähler verschieben sich…
Frankfurt nach der Wahl: SPD will mit CDU koalieren und schließt Linksbündnis aus
Die Frankfurter SPD nimmt das Angebot der CDU an, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, und schließt ein Linksbündnis aus. Doch zu einer Kenia-Koalition fehlen die Grünen als Partner….
„Die Energiekrise darf uns nicht von Reformen abhalten“
Die Bundesregierung halbierte ihre Konjunkturprognose und erwartet in diesem Jahr nur noch ein Mini-Wachstum von 0,5 Prozent. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nennt bei WELT TV…
„Ich finde, Merz muss eine Churchill-Rede halten“
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in Berlin die aktuelle Wachstumsprognose der Regierung vorgestellt. Man rechnet offenbar mit deutlich weniger Wachstum. Hans-Olaf Henkel, früherer Präsident des…
Wirtschaftskrise: Regierung halbiert Wachstumsprognose
Nur noch 0,5 Prozent lautet die Prognose von Wirtschaftsministerin Reiche (CDU). Nur die schuldenfinanzierte Infrastrukturoffensive und der Feiertagseffekt versprechen noch etwas Wachstum. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Suche nach Koalition: In Darmstadt geht die große Zeit der Grünen zu Ende
Drei Wahlperioden lang waren die Grünen die bestimmende Kraft der Stadtpolitik in Darmstadt. Nun streben SPD und CDU eine Koalition ohne sie an. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Die Kollegen sollten einmal tief durchatmen“ – Linnemann kontert SPD-Kritik
Überraschend, „inakzeptabel“ gar – die SPD reagiert verletzt auf neuerliche Angriffe des Koalitionspartners. Zuvor hatten Kanzler und der CDU-Generalsekretär die Sozialdemokraten im Streit um Themen…
„Reformen oder Ende der Koalition“ – Kubicki fordert Merz zu hartem Konfrontationskurs mit SPD auf
„Vernünftige Politik für die Wirtschaft oder das Ende dieser Koalition“: Vor diese Alternative müsse Kanzler Friedrich Merz den Koalitionspartner SPD stellen, glaubt FDP-Co-Chef Wolfgang Kubicki….
Staatssekretär entlassen: Die Senatorin spielt auf Zeit
Auf Druck von CDU-Politikern bewilligte die Berliner Kultursenatorin Geld für Antisemitismusbekämpfung gegen Bedenken ihrer Beamten. Jetzt hat sie den Staatssekretär entlassen, der als oberster Bedenkenträger…
CDU-Wirtschaftsrat: Verheerendes Reformzeugnis für die Regierung Merz
96 Prozent der Unternehmen in der CDU-nahen Interessenorganisation ist das Reformtempo zu langsam. Die Zufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik der Unionsparteien erodiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Eigentlich bräuchten wir jetzt einen jungen Gerhard Schröder“
Deutschland steckt in einer tiefen wirtschaftlichen Krise. Kein Wirtschaftswachstum, hohe Energiepreise und eine Regierung, die Subventionen und Neuverschuldungen als Entlastungen verkauft. „Unternehmen sind alle tief…
Schwierige Mehrheitsfindung: Grüne und Volt wollen in Frankfurt nur gemeinsam regieren
Bis zum Dienstag schien es so, als würde es im Römer auf eine Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD hinauslaufen. Doch dann kam eine gemeinsame…
Koalition in Frankfurt: Das Einmauern der Union
In den Frankfurter Koalitionsverhandlungen lässt sich Volt von den Grünen huckepack nehmen. Die CDU soll so kleiner gemacht werden, als sie ist. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
