Schlagwort: CDU
Rhein-Main-Feierabendbriefing: Frankfurt: Grüne und Volt wollen nur im Doppelpack
Frankfurter SPD und CDU sind irritiert. Razzia gegen Kinderpornografie. Eintracht mietet altes DFB-Gelände und Kritik an Schul-Schnellbau. Der F.A.Z.-Podcast Rhein-Main Feierabend-Briefing informiert über die Themen…
„Bundeskanzler kann man nicht lernen. Das muss man sein“
Trotz eines Mäßigungs-Appells von Kanzler Merz streiten Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) weiter. Es-Regierungssprecher Béla Anda analysiert die wachsende Unzufriedenheit mit…
„Die offenen Fragen, die zurzeit viel diskutiert werden, müssen gelöst werden“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist unzufrieden mit den bisherigen Ergebnissen der Koalition. Merz erklärt, man habe noch nicht „genug geschafft“. „Wir sehen ja durchaus, was…
„Wir sind ein bisschen zu bequem geworden“ – Merz wirft SPD Blockadehaltung vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert vom Koalitionspartner SPD mehr Bewegung bei den anstehenden Großreformen: „Mir reicht das nicht, was wir bisher geschafft haben“, sagte Merz…
„Hart aber fair“: Ein Rebell in der CDU
Ein CDU-Mann für erneuerbare Energien und Tempolimit? Ralph Brinkhaus entdeckt bei „Hart aber fair“ den Grünen in sich selbst. Sein Koalitionspartner Matthias Miersch ist begeistert. Quelle:…
Warken plant höhere Belastungen für Heimbewohner
Parallel zur Gesundheitsreform treibt Gesundheitsministerin Warken (CDU) die Pflegereform voran. Laut einem Medienbericht sind geringere Entlastungen für Heimbewohner und höhere Beiträge für Gutverdiener geplant –…
„Wir müssen bei Jugendlichen stärker in die Prävention und Aufklärung gehen“
Die polizeiliche Kriminalstatistik 2025 zeichnet einen Rückgang von Gewaltkriminalität. Der innenpolitische Sprecher der CDU Alexander Throm bleibt trotzdem skeptisch. „Die schweren Gewaltdelikte haben aber weiterhin…
„Es waren genau diese Organisationen, die vor der Bundestagswahl Bambule gemacht haben“
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) will die Fördergelder für Projekte von „Demokratie leben!“ kürzen. „Es hat bisher auch nie so eine Art von Erfolgskontrolle stattgefunden“, sagt…
GesundheitsreforM: Praxen und Kliniken werfen Gesundheitsministerin Warken Wortbruch vor
Die CDU-Politikerin habe die Verbände um eigene Sparvorschläge gebeten, diese aber völlig ignoriert. Und zugleich das Versprechen gebrochen, rechtzeitig über die Ergebnisse der Finanzkommission zu…
Kerosin-Triage – „Müssen überlegen, wie wir mit dem knappen Gut umgehen“
Im Bundestag wächst die Sorge über die angespannte Kerosinversorgung. Während die Bundesregierung über die Lage streitet, werden mögliche Sparmaßnahmen diskutiert. CDU-Politiker Johannes Winkel spricht bei…
Wie Reiche versucht, im Kerosin-Streit mit Klingbeil zu deeskalieren
Der drohende Kerosin-Engpass soll keinen neuen Streit in der Koalition auslösen. Wohl deshalb erklärte Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) nun, sie nehme die Sorgen der Luftfahrtbranche ernst….
CDU-Landrätin Dörk verteidigt Amt gegen AfD in Brandenburg
Bei der Landratswahl in der Uckermark setzt sich die Amtsinhaberin Karina Dörk von der CDU durch. Ihr AfD-Kontrahent Felix Teichner räumte seine Niederlage ein. Die…
Untersuchungsausschuss: Der Antisemitismusverdacht als Bürotüröffner
Ein Untersuchungsausschuss in Berlin untersucht, ob Kulturfördergeld ohne Prüfung ausgeschüttet wurde. Der CDU-Politiker Christian Goiny wiederholt als Zeuge seine Vorwürfe gegen die Verwaltung nur in…
Nach drei Stunden endet die Befragung des CDU-Abgeordneten im offenen Schlagabtausch
Im Abgeordnetenhaus kommt es am Freitag zu einem ersten Showdown im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln der Antisemitismus-Prävention. Nach drei Stunden Befragung liefern sich ein…
CDU im Südwesten: Manuel Hagel festigt seine Macht
Trotz der Wahlniederlage muss Manuel Hagel in der baden-württembergischen CDU kein gegnerisches Lager fürchten. Doch es gibt Kritik an seiner Personalpolitik. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
