Schlagwort: CDU
„Bleibt zentrale Antwort auf Finanzkrise der Pflegeversicherung schuldig“, kritisiert die SPD
Höhere Belastung von Gutverdienern, Einsparungen bei Pflegebedürftige: Gesundheitsministerin Warkens (CDU) Plan für die Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Auch aus der Opposition wird…
Linnemann nennt NRW-Landesregierung als Vorbild für Bundesregierung
Vertreter von Union und SPD geben sich angesichts der Zahlen des ARD-DeutschlandTrends selbstkritisch: Weniger Streiten, mehr machen – so ihr Fazit. Auf die Frage, wo…
„Die Menschen schütteln den Kopf“ – Linnemann will Paragraf 188 abschaffen
Für CDU-Generalsekretär Linnemann sendet das Urteil wegen der Kanzlerbeleidigung „Lügenfritz“ ein falsches Signal. Menschen hätten das Gefühl, in der Meinungsfreiheit eingeschränkt zu sein. Zitat-Quelle: DIE…
„Kein erkennbarer Mehrwert für Gleichberechtigung“ – Union will Entgelttransparenzgesetz kippen
In der Union wächst der Widerstand gegen die EU-Entgelttransparenzrichtlinie. CDU- und CSU-Politiker drängen die Bundesregierung, in Brüssel über eine Rücknahme zu verhandeln. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Es braucht eine umfassende Migrationswende“
In dieser Folge „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutieren CDU-Politiker Christoph de Vries, Grünen-Politiker Max Lucks und Autor Frank Urbaniok im Studio über Migration, Sicherheit und Integration. Sehen Sie…
Keine Zusammenarbeit mit der AfD? So verändert sich die Haltung der Deutschen
Ist es richtig, dass die CDU jede Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei ausschließt? Der neue Deutschlandtrend zeigt, dass sich die Haltung der Bürger deutlich verschiebt….
„Das Israel-Bashing in der Welt ist enorm und Deutschland ist davon mitbetroffen“
CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht Deutschlands Unterstützung für die Ukraine und Israel als möglichen Grund für das Scheitern bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat. Die Niederlage bezeichnet…
ARD-Deutschlandtrend: Fußball-WM, Friedrich Merz und die AfD
Während CDU/CSU in der Wählergunst verlieren, kann sich die Fußball-Nationalmannschaft freuen: Mehr Deutsche trauen ihr einen Sieg bei der Fußball-Weltmeisterschaft zu. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt….
„Teil des Problems oder Teil des Widerstands“ – Linke ruft SPD zu Protest gegen Sozialreformen auf
Kanzler Merz (CDU) greife den Sozialstaat mit der Kettensäge an: Mit diesem Bild ruft die Linke zu Sozialprotesten im Land auf. Sie hofft auf Massendemonstrationen…
„Wenn sie funktionieren, könnten die Return Hubs ein Gamechanger werden“
CDU-Politiker Alexander Throm betont, dass die doppelte Staatsbürgerschaft Loyalitätsprobleme schaffen kann. Die neuen EU-Abschiebezentren könnten nach seiner Meinung bei Rückführungen sehr hilfreich werden. Zitat-Quelle: DIE…
CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer
Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE…
Deutschland: CDU und Grüne beleben „Pizza-Connection“ neu
Vor 30 Jahren entstand mit der „Pizza-Connection“ ein ungewöhnliches Forum für den Austausch zwischen Konservativen und Grünen. Warum nun die Neuauflage? Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt….
CDU-Sozialpolitiker Radtke warnt Regierung vor „reiner Sparlogik“
Die Zahl der Menschen in Deutschland, die als arm gelten, steigt. Linke und Grüne werfen der Bundesregierung Tatenlosigkeit vor. Aber auch aus der CDU kommt…
„Wir müssen ein klares Zeichen in die Welt senden, dass wir nicht unbegrenzt aufnahmebereit sind“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) begrüßt die geplanten EU-Abschiebezentren außerhalb Europas als Baustein der Migrationswende. Er erhofft sich dadurch konsequentere Rückführungen und eine Entlastung von…
EU plant Abschiebezentren in Drittstaaten
Die EU plant Abschiebezentren in Drittstaaten, um Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen. „Ein Asylsystem, das Rückkehrentscheidungen nicht durchsetzt, verliert seine Glaubwürdigkeit“, sagt Sprecherin der EVP…
