Schlagwort: CDU
„Davor müssen wir unsere Kinder dringend schützen“
An einer Oberschule in Schleife (Sachsen) sollen Mitglieder einer linken Jugendorganisation Schülern pornografische Bilder gezeigt und Anti-AfD-Flyer verteilt haben. Die Polizei ermittelt. Bürgermeister Jörg Funda…
CDU-Politiker Radtke erwartet Verlängerung des Tankrabatts und drängt auf Senkung der Stromsteuer
CDU-Politiker Dennis Radtke rechnet mit einer Verlängerung des Tankrabatts und plädiert für gezielte Entlastungen. Neben Direktzahlungen fordert er eine Senkung der Stromsteuer und warnt vor…
„Deswegen sind uns Partner in Polen und im baltischen Raum wichtiger als andere“
Besuch bei der Panzerbrigade: In Litauen treffen Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther (CDU) und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher (SPD) Bundeswehr-Soldaten. Vor allem eine Botschaft wollen sie der Bundesregierung…
CDU, SPD und Grüne wollen mit alter Mehrheit Verfassung ändern – AfD spricht von „Frontalangriff“
In Rheinland-Pfalz wollen CDU, SPD und Grüne die Landesverfassung ändern. Damit sollen die Hürden für die Einrichtung von U-Ausschüssen erhöht werden. Betroffen wäre die AfD,…
„Wir brauchen dringend eine Rückkehr an den Verhandlungstisch“
Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, spricht über mögliche deutsche Beiträge zu einer internationalen Mission in der Straße von Hormus. Internationalem Recht müsse „wieder zur…
Gesundheit: Mit dieser Reform macht Ministerin Warken vieles richtig
Bisher galt die CDU-Politikerin Nina Warken als blass und zögerlich. Nun aber legt sie Pläne vor, um zu verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge immer nur steigen…
Beamte fordern 1000-Euro-Krisenbonus für öffentlichen Dienst – SPD findet es „richtig“
Mit Blick auf geplante steuerfreie Krisen-Boni verlangt der deutsche Beamtenbund eine Umsetzung auch für den öffentlichen Dienst. Zwar erteilt dem CDU-Mann Jens Spahn indirekt eine…
Gesundheit: Mit dieser Reform macht die Ministerin vieles richtig
Bisher galt die CDU-Politikerin Nina Warken als blass und zögerlich. Nun aber legt sie Pläne vor, um zu verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge immer nur steigen…
„Der Bundeskanzler muss endlich mal Mut haben, Reformen anzugehen“
Die 1000‑Euro‑Prämie sorgt für Streit, weil viele Betriebe sie kaum zahlen können und zahlreiche Beschäftigte wohl leer ausgehen werden. Zugleich wächst die Kritik an einer…
„Die Ukraine könnte uns viel besser verteidigen, als manche europäische Staaten“
Deutschland und die Ukraine bauen ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit aus, während Krieg und EU‑Beitrittsfragen weiter belasten. CDU‑Politiker Roderich Kiesewetter betont, wie Europa von der ukrainischen Verteidigungskompetenz…
Streit in der Spritpreis-Debatte
Mit dem Energiesofortprogramm will die Bundesregierung die steigenden Kosten der Energiekrise abfedern. Dabei soll unter anderem die Energiesteuer auf Kraftstoffe gesenkt werden. Sachsens Ministerpräsident Michael…
Grüne und CDU in Stuttgart: Sinn für Realität
Die CDU im Südwesten ging mit Maximalforderungen in die Sondierung mit den Grünen. Die langen Verhandlungen haben aber nur einem Sympathiepunkte gebracht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wenn es allen schlechter geht, muss es ja gerecht sein“
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Details zum Reformpaket für das Gesundheitswesen vorgestellt. Es drohen Leistungseinschränkungen und steigende Zusatzbeiträge. Der Arzt und Medizinjournalist Christoph Specht analysiert…
Baden-Württemberg: Warum sich Grün und Schwarz so schwer tun
Über fünf Wochen haben Grüne und CDU nach der Wahl in Baden-Württemberg gebraucht, um die Sondierungsgespräche abzuschließen – obwohl man seit zehn Jahren regiert und…
Baden-Württemberg: Fünf grüne Minister und sechs von der CDU
Nach teils zähen Verhandlungen wollen Grüne und CDU in Stuttgart zusammen weiter regieren, die Autoindustrie retten und viele Vorschriften streichen. Smartphones an Schulen werden verboten….
