Schlagwort: CDU
„Wir können nicht alle Verwerfungen abfedern“
Die Union fordert angesichts hoher Spritpreise eine Senkung der Energiesteuer um 17 Cent für zwei Monate. Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Unionsfraktionschef Jens Spahn…
„Rechts gegen links“ ist überholt, schreibt Amthor – eigentliche Gefahr sei der „Vulgärpopulismus“
Philipp Amthor kennt den Vorwurf: „Wir wählen Mitte-rechts – und kriegen trotzdem Mitte-links.“ Der CDU-Politiker widerspricht – und erklärt, warum das alte Lagerdenken die politische…
Gesundheitsreform: Linnemann: „Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen“
Deutschland hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Linnemann zu viele Krankenkassen. Er will die Zahl reduzieren – und auch Verwerfungen in Kauf nehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Bundespolitik: Linnemann: Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen
Der CDU-Generalsekretär bringt eine weitere Idee ein, um die Kosten des Gesundheitssystems zu reduzieren. Finanzminister Klingbeil verspricht die angekündigte Steuersenkung für Autofahrer „so schnell wie…
Mehrheitssuche im Römer: Frankfurter Koalitionspoker beginnt von vorn
Nach dem Scheitern des von der CDU gewünschten Viererbündnisses beginnt der Koalitionspoker in Frankfurt wieder bei Null. Es gibt noch drei Optionen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Grüne und CDU sondieren: Südwest-CDU verliert in Umfragen – Sondierung für Grün-Schwarz ausgesetzt
Seit Samstag sind die Sondierungsgespräche zur Bildung einer grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg unterbrochen. In einer Umfrage holen die Grünen auf, die CDU verliert, denn die…
Minister für Bürokratieabbau: „Viele Regeln sind nicht aus Jux oder bösem Willen entstanden, sondern aus Sicherheitsdenken“
Hessen hat einen Entbürokratisierungsminister. Auftrag des CDU-Politikers Manfred Pentz ist es, Bürgern und Unternehmen Zeit und Geld zu sparen. Dafür gibt es in 19.000 Paragraphen…
Windkraft-Subventionen kürzen? Damit ruft Reiche mehr als einen Aiwanger auf den Plan
Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) ist gegen die Förderung von Windrädern in windarmen Regionen. Ihr bayerischer Kollege Aiwanger (Freie Wähler) erklärt diese Subventionen hingegen für „ganz wichtig“….
Minister für Bürokratieabbau: „Weniger Papierkram, und das möglichst sofort“
Hessen hat einen Entbürokratisierungsminister. Auftrag des CDU-Politikers Manfred Pentz ist es, Bürgern und Unternehmen Zeit und Geld zu sparen. Dafür gibt es in 19.000 Paragraphen…
„Wir werden die Energiesteuer um 17 Cent pro Liter senken“
Die Spitzen von SPD, CDU und CSU beschließen Entlastungen bei Energiepreisen, Reformen der Krankenversicherung und eine Steuerreform für untere und mittlere Einkommen. Bundeskanzler Merz betont,…
Politische Konfliktlinien: Die Rechts-links-Schablone trägt nicht mehr
Mitte-rechts wählen, Mitte-links bekommen? Dieser Vorwurf trifft die heutige politische Wirklichkeit nicht, schreibt der CDU-Politiker Philipp Amthor. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
US-Militär startet Seeblockade in der Straße von Hormus – Schifffahrt teils eingeschränkt
Das US-Militär setzt eine angekündigte Seeblockade um. Betroffen sind Schiffe mit Ziel oder Herkunft iranischer Häfen. Andere Durchfahrten durch die Meerenge sollen laut Centcom möglich…
Kandidaten von SPD und CDU ziehen in Stichwahl, AfD auf Platz 3
Sieben Kandidaten waren zur Oberbürgermeister-Wahl in Schwerin angetreten. Sebastian Ehlers (CDU) und SPD-Politikerin Mandy Pfeifer, die auch von den Linken mitgetragen wird, ziehen in die…
Deutschland-Liveblog: Schulze und Voigt erwarten zeitnahes und abgestimmtes Handeln der Bundesregierung
Voigt fordert Aussetzung der CO₂-Abgabe +++ Beratungen sollen das ganze Wochenende andauern +++ CDU-Sozialpolitiker: Reiche will „andere Koalition“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Norbert Röttgen nennt US-Blockade der Straße von Hormus „überfällig“
Donald Trump hat angekündigt, die Straße von Hormus durch die US-Marine zu räumen. Auch die Nato werde dabei helfen, behauptet der US-Präsident in einem Interview….
