Schlagwort: CDU
Scholz spricht mit Xi über „gerechten Frieden“ für die Ukraine
Zum Ende seiner China-Reise trafen Kanzler Scholz und Staatschef Xi Jinping sich zunächst morgens in Peking. Es ging um die Ukraine und Russland. Auch CDU-Politiker…
Programmentwurf: CDU ändert umstrittenen Satz zum Islam
„Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“ – dieser Satz im Entwurf zum neuen CDU-Grundsatzprogramm war als ausgrenzend kritisiert worden. Nun hat Generalsekretär Linnemann…
Vorwürfe der Vetternwirtschaft: CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet auf Topjob bei EU
EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen wollten einen CDU-Parteifreund zum „Mittelstandsbeauftragten“ machen. Nach heftiger Kritik verzichtet der nun auf das gut dotierte Amt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik auf EU-Posten
Er sollte der Mittelstandsbeauftragte von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen werden. Doch an der Personalie Pieper gab es Kritik: Vetternwirtschaft war ein Vorwurf. Nun verzichtet der…
CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik auf Topjob in Brüssel
EU-Präsidentin Ursula von der Leyen wollte einen hohen Posten in Brüssel mit einem CDU-Mann besetzen. Im EU-Parlament gab es Proteste, Abgeordnete sprachen von Günstlingswirtschaft. Jetzt…
„Das wird jetzt ohne Not von der Ampel in Frage gestellt“
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt, Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen zu erlauben. Darüber spricht die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, im…
Geldbuße für Pechstein wegen Auftritt in Polizeiuniform bei CDU
Nach ihrem viel kritisierten Auftritt in Polizeiuniform beim CDU-Grundsatzkonvent im Juni 2023 hatte die Bundespolizei ein Disziplinarverfahren gegen die 52-Jährige eingeleitet. Laut einem Medienbericht wurde…
„Israel hat einen Sieg errungen, weil sie nicht sofort zurückgeschlagen haben“
Das Ziel des islamischen Staates Iran ist klar: Die Vernichtung Israels. Doch Israel ist in der arabischen Welt nicht völlig isoliert. „Zum ersten Mal vielleicht…
„Dazu beigetragen, den Faschisten Höcke als weinerlich zu entzaubern“
Bundesvize Prien sagt, was ihre CDU aus dem WELT TV-Duell ihres Parteifreundes Voigt mit Rechtsextremist Höcke (AfD) lernen könne. Die Taktik der Ampel-Parteien im Umgang…
„Die Bundesregierung muss offen sein gegenüber allen Wünschen aus Israel“
Nach der Attacke durch das iranische Mullah-Regime ist die Solidarität mit Israel im Westen groß. Der CDU-Politiker Johann David Wadephul erinnert daran, dass die Sicherheit…
„Reicht eben nicht aus, AfD-Positionen zu tabuisieren oder zu verteufeln“
Bundesvize Prien sagt, was ihre CDU aus dem WELT TV-Duell ihres Parteifreundes Voigt mit Rechtsextremist Höcke (AfD) lernen könne. Die bisherige Taktik der Ampel-Parteien sei…
„Schäbiger Tweet“ – CDU-Politiker fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin
Während der iranische Angriff auf Israel läuft, kritisiert Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) den mutmaßlichen israelischen Luftschlag auf Damaskus. Nach Kritik löscht sie ihren Tweet –…
Grundsatzprogramm der CDU: Schon wieder Leitkultur
Das neue Grundsatzprogramm der CDU wärmt eine fatale Formel auf. Sie verdeckt, was wirklich fehlt: ein Zukunftsprojekt, das Eingesessenen und Zugewanderten einen gemeinsamen Boden gibt….
Diesen Fehler Mario Voigts machen immer noch zu viele Politiker
Der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt hatte im TV-Duell mit Björn Höcke einen schweren Stand. Denn der AfD-Politiker verbarg seine Radikalität und seine NS-nahen Vokabeln. Aber…
Amthor neuer CDU-Generalsekretär in Mecklenburg-Vorpommern
Philipp Amthor übernimmt ein neues Amt in seinem CDU-Landesverband. Der hat außerdem einen neuen Vorsitzenden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]