Schlagwort: CDU
CDU NRW plant Deutschlandticket statt Bargeld für Mobilitätsanteil beim Bürgergeld
Die CDU in NRW schlägt vor, den Mobilitätsanteil des Bürgergelds künftig als Deutschlandticket statt als Bargeld auszuzahlen. So solle die Nutzung des ÖPNV gesichert und…
„Mit mir wird es keine Minister der AfD oder der Linken geben“
Die AfD klettert in Umfragen auf ein Rekordhoch, Union und SPD verlieren. „Ich würde jetzt nicht zu sehr auf diese Umfragen schauen, sondern konzentriere mich…
Koalitionspläne in Frankfurt: Großes Misstrauen im Römer
Die Absprachen zwischen CDU, Grünen, SPD und Volt im Frankfurter Römer lassen befürchten, dass das Regieren von Deutschlands fünftgrößter Stadt auf Jahre hinaus schwierig wird….
Die Macht der Umfragen: „Genervt“ und unter „ständigem Druck“ – sind Politiker Getriebene?
AfD vor Union, Grüne vor SPD – kaum ein Tag vergeht ohne eine neue Umfrage. Omid Nouripour, Kevin Kühnert und ein CDU-Minister der Merkel-Zeit über…
„Schluss mit Abwarten und Verdrängen“ – Connemann fordert Widerspruchsregel bei Organspende
Im Streit um die Organspende fordert Gitta Connemann die Einführung der Widerspruchsregel. Jeder Erwachsene solle sich aktiv entscheiden, so die CDU-Politikerin – andernfalls gelte Zustimmung…
China kritisert Taiwan-Reise von Abgeordneten – „Kann die Aufregung nicht nachvollziehen“
Kurz vor dem Besuch von Wirtschaftsministerin Reiche in China sind fünf Bundestagsabgeordnete nach Taiwan gereist. Die Kritik aus Peking ist groß. „Unsere Reise ist seit…
„Spinnen die Deutschen jetzt wieder?“ – Fischer warnt CDU vor Koalition mit AfD
Grünen-Urgestein Joschka Fischer rät der CDU von einem Bündnis mit der AfD ab. Es könnte das Ende der Partei und das Ende Europas sein. Bei…
Rhein-Main-Liveblog: Bis zu 34 Grad am Dienstag erwartet
Frankfurt: Jugendliche begehen drei Raubüberfälle an einem Abend +++ Trauer um CDU-Politiker Norbert Kartmann +++ Überfall aus Eifersucht in Wiesbaden +++ Liveblog zu Rhein-Main und…
„Es kommt vor allem darauf an, dass wir die Richtigen einbürgern“
Nach den Rekordzahlen bei Einbürgerungen werden in der Union Forderungen nach schärferen Regeln laut. Zwar schützt der Koalitionsvertrag zentrale Teile des aktuellen Rechts ausdrücklich. Doch…
Rhein-Main-Liveblog: Höfe geben Erdbeerfelder für Selbstpflücker frei
Trauer um CDU-Politiker Norbert Kartmann +++ Überfall aus Eifersucht in Wiesbaden +++ Sechs Verletzte bei Brand in Fritzlar +++ Liveblog zu Rhein-Main und Hessen Quelle:…
„Wird mit mir garantiert keine Minister der AfD oder der Linken geben“
Angesichts des Reformstaus ruft Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) die SPD auf, sich „endlich“ mit Einsparungen zu beschäftigen. Und er reagiert auf ein Angebot der Linken,…
Grünen-Chefin Brantner: „Wir befinden uns in einem neuen nuklearen Zeitalter“
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner war lange gegen Atomwaffen. Jetzt will sie einen britisch-französischen Nuklearschirm für Europa – und zitiert die großen alten Männer der CDU….
Grünen-Chefin Brantner: „Helmut Kohl hatte recht“
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner war lange gegen Atomwaffen. Jetzt will sie einen britisch-französischen Nuklearschirm für Europa – und zitiert die großen alten Männer der CDU….
„Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache“ – Kretschmer offen für höhere Steuern für Reiche
Michael Kretschmer (CDU) ist offen für höhere Reichen- und Erbschaftsteuern zur Entlastung mittlerer und unterer Einkommen. Gleichzeitig warnt er vor pauschalen Kürzungen und fordert ein…
