Schlagwort: CDU
Medienberichte: Gesundheitsministerin Warken soll Kanzleramtschefin werden
Die Kabinettsumbildung der Bundesregierung nimmt Formen an: Nina Warken soll laut Medienberichten neue Kanzleramtschefin werden – CDU-Generalsekretär Linnemann das Gesundheitsministerium von ihr übernehmen.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de…
Bundespolitik: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann Gesundheitsminister
Die Bundesgesundheitsministerin soll Nachfolgerin von Thorsten Frei werden, der Jens Spahn als Unions-Fraktionschef nachfolgt. Ihr Amt soll laut Medienberichten CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Zitat-Quelle: SZ.de
Verfassungsklage wegen Beratungszeit für „Heizungsgesetz“ abgewiesen
Der Zeitplan der damaligen Ampelkoalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Im Eilverfahren hatte der klagende…
„Derartige Seenotrettungsschiffe erleichtern die Arbeit der Schleuser“
Italien ermittelt gegen Sea-Watch wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Frontex-Aufnahmen sollen belegen, wie die NGO Migranten von Schleppern übernimmt. „Staatliche Stellen dürfen derartige Organisationen nicht…
„Thorsten Frei kann auch mal zupacken, wenn es wirklich um die Sache geht“
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll Nachfolger von Jens Spahn an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag werden. CDU-Politiker Steffen Bilger begrüßt die zügige Klärung…
Verfassungsklage wegen Beratungszeit für „Heizungsgesetz“ gescheitert
Der Zeitplan der damaligen Ampel-Koalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Ein CDU-Abgeordneter hatte geklagt –…
Bundespolitik: Verfassungsklage wegen Beratungszeit für Heizungsgesetz gescheitert
Mit dem Urteil scheiterte eine Gruppe um den früheren CDU-Abgeordneten Heilmann im Hauptsacheverfahren, obwohl der im Sommer 2023 im Eilverfahren noch einen vorläufigen Stopp des…
„Mit der Politik der AfD werden wir dem Land schaden“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht bei WELT TV über die Herausforderungen der Union im Umgang mit der AfD und die Bedeutung wirtschaftlicher Reformen: „Die Union befindet…
Wie sich jetzt das Machtgefüge in der CDU verschiebt
Es soll ein Befreiungsschlag für Friedrich Merz sein: Ausgerechnet Thorsten Frei (CDU), der als Kanzleramtschef heftig in der Kritik steht, soll die Unionsfraktion stabilisieren. Quelle:…
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
Merz und die Gründer: Plötzlich Start-up-Kanzler?
Friedrich Merz freut sich über den wachsenden deutschen Start-up-Sektor. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) spricht von einer „Gründungswelle“. Doch die Start-up-Strategie der Regierung muss den Realitätstest…
CDU/CSU: Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn
Der Fraktionsvorsitz der Union aus CDU und CSU ist ein machtvoller Posten. Mit Thorsten Frei übernimmt ihn ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Friedrich Merz. Quelle:…
Unionsfraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef und Merz-Vertraute soll den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen. Zitat-Quelle: SZ.de
Unions-Fraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef, der als Vertrauter von Friedrich Merz gilt und die Abgeordneten gut kennt, soll…
Nach Spahns Rücktritt: „Das ist wie Wasser predigen und Wein trinken“
Kam Jens Spahns Rücktritt zu spät? Wie sehr hat die Affäre den Landtagswahlkämpfern geschadet? Wir haben uns an der CDU-Basis umgehört. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
