Schlagwort: Politik
Deutschland enthält sich erstmals bei Mandatsverlängerung für Palästinenserhilfswerk
Bei der UN-Generalversammlung wird über eine Mandatsverlängerung für das Palästinenserhilfswerk UNRWA abgestimmt. Deutschland enthält sich erstmals. Außenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet Reformen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Gefährlich nah am Koalitionsbruch – dieser BSW-Aufstand läutet einen grundlegenden Kurswechsel ein
Nur mit CDU-Stimmen bekommt Brandenburgs SPD-geführte Regierung die ÖRR-Reformen durch den Landtag: Vom Koalitionspartner BSW stimmt nur der Vizeregierungschef dafür, die Mehrheit der Fraktion rebelliert….
Ukraine erhält von USA neuen Vorschlag zur Beendigung des Krieges
Die Ukraine hat einem Vertreter zufolge von den USA einen Vorschlag zur Beendigung des Krieges erhalten. Laut einem Medienbericht soll darin von Gebietsabtritten und einer…
Italien erlaubt Auslieferung von verdächtigem Ukrainer an Deutschland
Seit dem Sommer sitzt der mutmaßliche Drahtzieher der Nord-Stream-Anschläge in U-Haft. Nach langem Hin und Her genehmigt nun ein Gericht in Rom, dass er nach…
Auf Bitten des saudischen Kronprinzen – Trump will Krieg im Sudan beenden
Der US-Präsident rühmt sich, in seiner Amtszeit bereits mehrere Kriege befriedet zu haben. Nun kündigt er an, seinen Einfluss zu nutzen, um die Gewalt im…
Protest bei Merz-Rede zu Integration – Etliche Gäste verlassen den Saal
Der Kanzler soll bei einer Preisverleihung eine Rede zum Thema Integration halten. Doch als Merz ans Pult tritt, verlassen mehrere Menschen demonstrativ den Saal. Sie…
Pistorius plant Milliardeninvestitionen für Satellitenschutz
Verteidigungsminister Pistorius will Deutschlands Satelliten durch neue Technologien besser schützen. Dafür sind Milliardeninvestitionen geplant. „Wir müssen eine Führerschaft in Weltraumtechnologien erarbeiten“, sagt Raumfahrttechnikexperte Ulrich Walter….
„Es zeigt, dass man Antisemitismus nicht einfach nur mit Worten bekämpft“
SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler lobt das konsequente Vorgehen der Berliner Behörden beim Entzug der Staatsangehörigkeit nach antisemitischen Äußerungen. „Das zeigt, dass unsere gesetzlichen Grundlagen sehr gut…
Trump wirbt mit McDonald’s-Logo auf Account des Weißen Hauses
US-Präsident Trump sorgt mit einer Fotomontage für Aufsehen – Das Weiße Haus zeigt das McDonald’s-Logo. Anlass ist Trumps Auftritt beim McDonald’s Impact Summit. Zitat-Quelle: DIE…
„Eine AfD-Person als stellvertretende Bürgermeisterin geht in meinen Augen nicht“
Zwei Wochen nach ihrer Wahl wurde AfD-Politikerin Sabine Reinknecht als Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen (NRW) mit großer Mehrheit abgewählt. „Die AfD hat in Bad Salzuflen…
Vorschlag der EU-Kommission: Europas Abschreckung scheitert an Grenzen
Zehn Tage Vorlauf braucht es etwa, bevor ein militärischer Konvoi eine Grenze in der EU passieren darf. Die Kommission will nun die Bedingungen vereinheitlichen und…
„Deutschland lebt nicht in der Zukunft – Deutschland lebt in der Vergangenheit“
Der Rentenstreit der Koalition sorgt für dicke Luft innerhalb der CDU. „Man muss verstehen, dass 42 Prozent der Wähler älter als 60 sind und die…
AfD-Politikerin als Vize-Bürgermeisterin mit großer Mehrheit wieder abgewählt
Nach nur zwei Wochen im Amt hat der Stadtrat von Bad Salzuflen die AfD-Vizebürgermeisterin Sabine Reinknecht wieder abgewählt. 57 Ratsmitglieder stimmten für ihre Abwahl –…
WM-Qualifikation mit Curaçao: Dick Advocaat: Aus Den Haag in die Welt
Von Südkorea bis Russland: Wo immer Fußballtrainer Dick Advocaat hinkam, setzte er auf Disziplin und Teamgeist. Nicht immer gelang es. Und selten so gut wie…
„Eine ganze Generation von Russland-Experten wächst auf, ohne Zugang zum Land zu haben“
Militärstrategin Florence Gaub bereitet die Nato auf mögliche Kriegsszenarien vor. Beim Verständnis von Putins Russland sieht sie im Westen gefährliche Defizite – und warnt: „Die…
