Schlagwort: Politik
Liveblog: Steinmeier ernennt Merz zum Bundeskanzler
Bundestag wählt Merz mit 325 Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler +++ Alle Fraktionen stimmten zuvor sofortigem zweiten Wahlgang zu +++ Merz hatte Mehrheit im…
Kanzler Merz erhält von Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde
Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler hat Friedrich Merz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde erhalten. Sehen Sie hier den Moment im Video….
„Man kann dem Vaterland nur die Daumen drücken. Irgendwann geht so was schief“
Lange musste Merz zittern. Aber am Nachmittag wählten ihn schließlich die Bundestagsabgeordneten mit der erforderlichen Mehrheit ins Amt des Bundeskanzlers. Robin Alexander, stellvertretender WELT-Chefredakteur, zieht…
Warten auf Merz im Bellevue: Was dann passiert, wenn nichts passiert
Eigentlich sollte Merz schon am Mittag zur Vereidigung zum Bundespräsidenten kommen. Durch die gescheiterte Wahl kam es erst mal nicht dazu. Unser Fotograf Jens Gyamarty…
Luisa Neubauer wirft ARD-Moderatorin „tief rechtes Framing“ vor
Bei „Maischberger“ hatten jüngst CDU-Politiker Philipp Amthor und Klimaaktivistin Luisa Neubauer über Klimapolitik gestritten. Als die Moderatorin das Heizungsgesetz als „Bevormundung“ bezeichnete, eskalierte die Debatte….
Wer waren die Abweichler? CDU-Politiker liefert überraschende Erklärung
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang im Bundestag gescheitert. Wer aber verweigerte die Stimme? Die Sozialdemokraten weisen alle Schuld von sich. CDU-Politiker Mathias Middelberg hat…
Verein will Sowjet-Fahnen zum Gedenktag hissen – Gericht entscheidet über Flaggenverbot
Vor 80 Jahren endeten der Zweite Weltkrieg in Europa und die Nazi-Diktatur. Doch das Gedenken ist vom Krieg Russlands gegen die Ukraine geprägt. Weil Fahnen…
„Ich gehe davon aus, dass im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit da ist“
Der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil spricht von einer „ernsten Lage“, ist aber optimistisch, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit bekommt. „Es ist…
Verfassungsschutzchef in Brandenburg entlassen
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Müller verliert seinen Posten. Die Entscheidung kommt überraschend – mitten in der Debatte um rechtsextreme Netzwerke und die AfD. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Ermittlungsergebnis: Kardinal Woelki muss nicht vor Gericht
Zweieinhalb Jahre schwebte das Damoklesschwert einer Anklageerhebung wegen Meineids über Kardinal Woelki. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft das Ergebnis ihrer Ermittlungen veröffentlicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Merz ist jetzt schon beschädigt – das ist verheerend“
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert. Sollte er in weiteren Wahlgänge die erforderliche Mehrheit verpassen, „dann sehe ich auch die Gefahr…
Wer waren die Abweichler? Das sagen Union und SPD
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl gescheitert. Wer aber verweigerte die Stimme? Die Sozialdemokraten weisen alle Schuld von sich. Bei der Union habe es „Standing…
Gescheiterte Kanzlerwahl: Wer hat nicht für Merz gestimmt?
Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Alle rätseln, wer die Schuld trägt – und ob es beim…
Nach Merz-Scheitern im ersten Wahlgang: AfD fordert Neuwahlen
Dass Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht Bundeskanzler wurde, sorgt bei der AfD für Freude. Die Partei sieht sich bestätigt – und fordert Merz’ Abgang….
Brüssel: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf
Die Staatsanwaltschaft kann gegen den AfD-Abgeordneten wegen des Verdachts der Korruption und des Steuerbetrugs ermitteln. Sie hatte sie Aufhebung der Immunität beantragt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
