Schlagwort: Politik
Todesstrafe: Japan richtet Brandstifter hin
Unter den G-7-Staaten vollziehen nur die USA und Japan noch die Todesstrafe. Zuletzt hatte Tokio den „Twitter-Mörder“ hingerichtet, nun ging es um einen Verurteilten, der…
Verbraucherschutz: Warum die Zuckersteuer weiter polarisiert
Von wegen Bevormundung: Die Mehrheit deutscher Verbraucher möchte eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke. Doch die Branche mobilisiert gegen den Beschluss der Politik. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Bürgerdialog in Sachsen-Anhalt – Lars Klingbeil im Rechtfertigungsmodus
Lars Klingbeil verteidigte erneut die steigenden Zinszahlungen des Bundes bei einem SPD-Bürgerdialog in Sachsen-Anhalt. Laut einer aktuellen Umfrage hält eine Mehrheit der Deutschen sowohl ihn…
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Sorge vor Überläufern bei AfD und CDU
Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, distanziert sich klar von einem CDU-Bürgermeister, der öffentlich die AfD unterstützt und spendet. Nun gibt es laut einer Recherche auch…
Migrationspolitik: Freiwilligkeit übertrifft Abschiebungen bei Pflicht zur Ausreise
Weniger als 10.000 Menschen wurden im ersten Halbjahr aus Deutschland abgeschoben. Fast 18.000 Ausreisepflichtige gingen freiwillig. Die Hintergründe sind vielfältig. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie steht es um Berlin?: Nicht mehr arm und nicht mehr sexy
Keine Vorurteile: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen kennt Berlin – und vieles dort gefällt ihr nicht. Dabei hat die Stadt einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Quelle:…
„500 Millionen pro Jahr für alle Seehäfen“, fordert Bovenschulte vom Bund
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte fordert mehr Bundesmittel für deutsche Seehäfen. Die aktuelle Finanzierung reiche nicht aus, um Infrastruktur und Sicherheit zu gewährleisten. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Das ist ja wirklich unterste Schublade“ – Siegmund und ZDF-Moderator liefern sich Schlagabtausch
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund trifft in Oranienburg auf „Heute-Show“-Mann Fabian Köster. Es folgt ein verbales Duell über Rundfunk, Fachkräfte und „Geburtenwende“ samt bitterböser Spitzen. Zitat-Quelle: DIE…
Mehrheit der Deutschen hält Bas und Klingbeil für Fehlbesetzungen – Ablehnung auch unter SPD-Wählern
Nach offener Kritik der SPD-Basis gibt es den nächsten Rückschlag für die Doppelspitze Bärbel Bas und Lars Klingbeil. In einer neuen Umfrage halten nur zehn…
Norwegen baut „völlig anderes Maß an Feuerkraft“ auf – „Intensiver Tag“ nahe Kaliningrad
An der Nato-Ostflanke sind auffällig viele Militärflugzeuge im Einsatz, melden Beobachter. Polens Verteidigungsministerium spricht von einer „Demonstration der Nato-Fähigkeiten“. Auch Norwegen verstärkt seine Präsenz an…
„Es ging auch darum, einen Keil in die Regierung zu treiben“, sagt Brosius-Gersdorf nach Scheitern
2025 tobte ein Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin. Nun hat die 55-Jährige ein Buch geschrieben, in dem sie Lehren aus der…
„Sieht sich als Superstar“ – Zum Ende von Baerbocks New-York-Abenteuer wird der Ärger deutlich
Annalena Baerbocks einjähriger Ausflug bei der UN begann mit einer Kontroverse – und endet nun ebenfalls mit einer. Während Berlin in der diplomatischen Welt zunehmend…
„Schleunigst und ohne irgendwelche Abstriche“ – Großkonzerne fordern von Schwarz-Rot Reformen
Die im Koalitionsvertrag angekündigten Reformen müssten schnell umgesetzt werden, heißt es in dem Schreiben von Verbänden und Unternehmen wie Audi, BMW und Siemens. Empfänger sind…
„Marionettenarmee in den Händen der USA“ – Kim Jong-uns Schwester verspottet Südkorea
Nach der Verkürzung von Südkoreas Militärmanöver mit den USA sieht Nordkorea den direkten Nachbarn in einer „erbärmlichen Lage“. Kim Jong-uns Schwester beschuldigt Südkoreas Präsidenten, sich…
Ukrainische Soldaten desertieren bei Ausbildung in Deutschland – Bericht über mehrere Hundert Fälle
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs haben Zehntausende ukrainische Soldaten eine mehrwöchige Ausbildung in Deutschland durchlaufen. Einem Medienbericht zufolge nutzten mehrere Hundert von ihnen die Gelegenheit zur…
