Schlagwort: Politik
AfD gewinnt vor Gericht – Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
AfD-Politiker Björn Höcke darf eine Rede im Dortmunder Rathaus halten – das hat ein Gericht entschieden. Die Stadt will sich zwar noch nicht geschlagen geben….
„Herr Kanzleramtschef, was wäre, wenn Russland morgen früh um 3 Uhr angreift?“
Das WELT-Wargame hat Deutschlands Schwachstellen aufgedeckt: Würde Russland die Ostflanke angreifen, wäre Berlin demnach nur eingeschränkt handlungsfähig. Kanzleramtschef Thorsten Frei widerspricht im Interview. Zitat-Quelle: DIE…
AfD-Chefin Weidel will Beschäftigung von Angehörigen klarer regeln
In der Affäre um die Anstellung von Familienangehörigen bei AfD-Abgeordneten hat sich Parteichefin Alice Weidel für eine Gesetzesnovelle zur Präzisierung der bestehenden Regelungen ausgesprochen. Quelle:…
Die abgehörten Funksprüche der Russen — im Inneren des Starlink-Debakels
Funk und Kabel statt Satelliteninternet – die Folgen für Putins Armee sind gravierend. Unser Reporter hat vor Ort beobachtet, wie die Ukraine ihren Vorteil nutzt….
Kommission empfiehlt Rundfunkbeitrag von 18,64 Euro ab 2027
Mehr Einnahmen und verschobene Investitionen führen zu einer neuen Berechnungsgrundlage für den Rundfunkbeitrag. Die Finanzkommission empfiehlt deshalb, den Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2027 nur um…
Halten Sie die CDU derzeit für geeint oder zerstritten?
Die Civey-Analyse zeigt – Fast jeder zweite Deutsche nimmt die CDU als zerstritten wahr. Nur 23 Prozent empfinden Bundeskanzler Friedrich Merz als führungsstark. Civey-Geschäftsführerin Janina…
Wie Friedrich Merz, Angela Merkel und die CDU sich annähern
Beim CDU-Parteitag in Stuttgart haben die Delegierten die frühere Kanzlerin stürmisch begrüßt. Viele, die früher als Merkel-Kritiker bekannt waren, sprechen von „Familie“. Damit scheint klar:…
Vorwürfe in NRW – AfD-Politiker verteidigt Beschäftigung von 85-Jähriger
AfD-Abgeordnete in NRW geraten in den Fokus in der Vetternwirtschaftsaffäre. Dabei geht es unter anderem um eine 85-Jährige, die auf Minijob-Basis für den AfD-Landtagsabgeordneten Klaus…
Dann sagt Merz der AfD einen „erbitterten Kampf“ an
Die AfD könne kein Partner für die CDU sein, stellt Friedrich Merz auf dem Parteitag klar – und erklärt ihr den Kampf. Die SPD fordert er…
Dieser Merz regt keinen mehr auf, aber auch keinen mehr an
Keine „kleinen Paschas“, kein „Stadtbild“, nirgendwo. Auf seinem ersten regulären Parteitag als Bundeskanzler versagt sich der Kanzler den Klartext, der ihn populär gemacht hat. Quelle:…
„China hat Putin an der Kehle, aber will noch nicht zudrücken“
Michail Chodorkowski, frühere Oligarch und Putin-Gegner, wirft dem Westen grobe Missverständnisse über Russland vor. Im WELT-Interview erklärt er, wie sich Europa auf Putins Tod vorbereiten…
Wenn der Abschiebeflug fast 600.000 Euro kostet
Viele Rückführungsversuche scheitern, weil Piloten die Mitnahme renitenter Ausreisepflichtiger verwehren. Die Alternative sind Charter-Flüge – aber die sind sehr teuer: Schnell belaufen sich die Kosten…
„Grandioses Ergebnis“ – Merz mit 91,2 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt
Wegen technischer Unregelmäßigkeiten musste die CDU beim Parteitag in Stuttgart per Handzettel abstimmen. Parteichef Friedrich Merz wurde dennoch klar bestätigt: 91,2 Prozent der Delegierten stimmten…
Sachsen-Anhalt verbietet Parteienwerbung an Schulen
Sachsen-Anhalt verschärft die Regeln für politische Bildung: Parteienwerbung ist an Schulen tabu, Politiker dürfen weiter in den Unterricht kommen. Lehrkräfte sollen extremistische Äußerungen klar einordnen…
„Gleicher Gesichtsausdruck wie Rowan Atkinson in Vier Hochzeiten und ein Todesfall“
Friedrich Merz erhält für seine Rede auf dem CDU-Parteitag langen Applaus, bleibt inhaltlich jedoch unkonkret. Experten bemängeln fehlende Führung und klare Akzente. „Merz ist bei…
