Schlagwort: Politik
Wie SPD und Linke gegen einen Professor mobil machen
Ein Ausbilder der Bundespolizeiakademie in Lübeck sieht sich seit Jahren einer Kampagne ausgesetzt. Nun soll er Professor auf Lebenszeit werden – eine Personalie, die SPD…
Chinas neues Selbstbewusstsein und die große Frage, wie hart Merz auftreten kann
Kanzler Merz bereitet sich gründlich auf seine China-Reise vor. Auch heikle Themen wie die Unterstützung Russlands oder die Bedrohung Taiwans sollen angesprochen werden. Peking blickt…
Britischer Ex-Minister Mandelson gegen Kaution freigelassen
Er wurde wegen Verstrickung in den Epstein-Missbrauchs-Komplex festgenommen – nun ist der ehemalige britische Wirtschaftsminister und Ex-Botschafter in den USA, Peter Mandelson, auf Kaution wieder…
Wird er der nächste WHO-Chef? „Genf ist eine schöne Stadt“, sagt Lauterbach
Bei Hart aber fair ging es um Zucker und was er die Verbraucher kosten soll. Darüber stritten der Fritz-Kola-Chef, die neue FDP-Generalsekretärin und der ehemalige…
„Mangelhaft, fehlerhaft und kaputt“ – Insider kritisiert Ausbildung von US-Abschiebebeamten
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump betreibt massiven Personal-Aufwuchs bei der Abschiebe-Behörde ICE. Nachdem bei Einsätzen drei US-Bürger starben, steht die Kompetenz der Behörde infrage….
„Verstrickung in einen langwierigen Konflikt“ – US-Generalstabschef warnt vor Angriff auf den Iran
Laut „Wall Street Journal“ haben ein ranghoher US-General und andere Pentagon-Vertreter vor Risiken eines US-Angriffs auf den Iran gewarnt. Demnach würden bei einem Einsatz hohe…
„Er ist nicht erschienen“ – US-Botschafter in Frankreich wird abgestraft
Ein diplomatischer Streit zwischen Paris und Washington eskaliert: Nach einem verpassten Termin des US-Botschafters in Frankreich sollen ihm Gespräche mit Ministern verweigert werden. Zitat-Quelle: DIE…
EU scheitert an Orbán-Blockade – Keine neue Sanktionen und Hilfen zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Die EU erlebt zum Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine ein Debakel. Können Ursula von der Leyen und andere Spitzenpolitiker in Kiew Schadensbegrenzung betreiben?…
Während des Gebetsrufs geklatscht – Proteste an iranischen Universitäten flammen wieder auf
Anfang Januar wurden Proteste gegen die iranische Theokratie von der Regierung brutal niedergeschlagen. Nun kommt es an Universitäten erneut zu Protesten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Auf grünen Parteitagen häkeln Frauen und Männer“
In der heutigen Folge von „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutieren bei Nena Brockhaus im Studio Alice Schwarzer („EMMA“-Gründerin), Wolfgang Kubicki (FDP-Politiker) und Gunnar Schupelius (Kolumnist). Sehen Sie hier…
„So untergräbt die Regierung die eigene Abschiebungsoffensive“
Innenminister Dobrindt (CSU) will Asylbewerber auch dann in Arbeit bringen, wenn ihr Verfahren noch läuft. Bis auf die AfD sind alle Bundestagsfraktionen dafür – doch…
„Mit Linken und AfD werden wir nicht zusammenarbeiten“
CDU-Landeschef Daniel Peters spricht über Vetternwirtschaft in der AfD, die Brandmauer der CDU und das Social-Media-Verbot für Jugendliche. „Mit der AfD ist kein Staat zu…
Vorwurf Parteischädigung – AfD-Spitze will Abgeordneten aus Bundestagsfraktion werfen
Der AfD-Fraktionsvorstand um Alice Weidel und Tino Chrupalla beschließt, einen Rauswurf des Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt zu beantragen. Ihm wird eine schwere Schädigung von Partei…
„Clan-Strukturen“ – Klöckner will hartes Vorgehen gegen Überkreuz-Anstellungen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt Überkreuz-Anstellungen von Familienmitgliedern in Abgeordnetenbüros. Sie fordert strengere Regeln und kündigt Gespräche über eine Gesetzesänderung an, um das Vertrauen in den…
Tausende protestieren gegen Höcke – Thüringer AfD-Chef spricht von „Therapiebedürftigen“
In Düsseldorf haben mehrere Tausend Menschen gegen einen Auftritt des AfD-Politikers Björn Höcke demonstriert. Vor seinen Anhängern bezeichnete der Thüringer AfD-Landesparteichef die Demonstranten als Opfer….
