Schlagwort: Politik
Kanzler in Kiew – So will Scholz gesehen werden
Zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren besucht Olaf Scholz die Ukraine. Das Kalkül ist offensichtlich: Im Wahlkampf will sich der Bundeskanzler als entschlossener Staatsmann präsentieren….
Regierung will nichteuropäische Flüchtlinge leichter einbürgern als Ukrainer
Die neue Schnelleinbürgerung nach den Plänen der Ampel-Regierung führt bereits dazu, dass der deutsche Pass häufiger vergeben wird. Davon profitieren vor allem nichteuropäische Zuwanderer, für…
Proteste in Georgien – Moskau zieht Parallele zu Ukraine
Die Massenproteste in Georgien erinnern den Kreml an den Maidan: Moskau sieht „Parallelen“ zur proeuropäischen Revolution in Kiew. Seit Tagen kommt es in Tiflis zu…
AfD will sich von Junger Alternative trennen – und Ersatz gründen
Medienberichten zufolge will sich die AfD von ihrer vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Jugendorganisation trennen. Die Partei wolle stattdessen ein Modell etablieren, das sich…
Scholz in Kiew – „Eine Inszenierung, was der Kanzler macht“
Bundeskanzler Scholz kündigt bei einem Besuch der Ukraine weitere Rüstungslieferungen aus Deutschland in Höhe von 650 Millionen Euro an. „Eher eine Inszenierung“, sagt Grünen-Politiker Anton…
USA kündigen 725 Millionen Dollar schweres Ukraine-Hilfspaket an
Niemand weiß, wie es mit der amerikanischen Militärhilfe an die Ukraine nach dem Amtsantritt von Donald Trump weitergehen wird. Knapp eineinhalb Monate vorher legt die…
„Das sage ich ganz deutlich an die Adresse Putins – Wir haben einen langen Atem“
Olaf Scholz hat der Ukraine in Kiew eine unverbrüchliche Unterstützung in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zugesagt. Die wichtigste Botschaft sei: „Deutschland steht fest an der…
„Dann wird die Hölle los sein“ – Trump droht Hamas
Noch immer sind Geiseln aus Israel im Gazastreifen in der Gewalt der Hamas. Der designierte US-Präsident Donald Trump droht den Verantwortlichen mit massiven Konsequenzen, sollten…
In riskanter Aufstellung wider die „Zerstörung“ der FDP
Christian Lindner und Marco Buschmann führen die FDP in den Bundestagswahlkampf – ein Ergebnis historischer Erfahrungen und fehlender personeller Alternativen. Die aus der Not geborene…
Kämpfe in Syrien – „Jetzt ist der Bürgerkrieg voll zurück“
Islamistische Rebellen haben in einer Blitzoffensive überraschend viel Gebiet in Syrien eingenommen. Die Kämpfe breiten sich immer weiter in den Süden aus. WELT-Korrespondent Alfred Hackensberger…
„Der Kanzler singt das Lied Wladimir Putins“, sagt Strack-Zimmermann
Olaf Scholz nennt seinen Kiew-Besuch ein Signal an Putin, dass Deutschland die Ukraine so lange wie nötig unterstützten werde. Taurus-Lieferungen lehnt er dennoch weiter ab….
Oberstes Gericht macht Weg für Stichwahl frei – Rechtsradikaler Kandidat hat gute Chancen
In Rumänien wird am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Ins Rennen gehen der als rechtsradikal und russlandfreundlich geltende Kandidat Calin Georgescu und die Mitte-Rechts-Politikerin Elena…
„Geht natürlich darum, die FDP ins Grab zu schubsen. Da machen viele nicht mit“
Die FDP hat laut einer neuen Umfrage durch die Veröffentlichung der „D-Day“-Pläne nach Ansicht vieler Wählerinnen und Wähler an Glaubwürdigkeit verloren. Kolumnist Jan Fleischhauer hält…
„Es zeugt von einer Doppelmoral, die man sonst Donald Trump vorwirft“
Kurz vor der geplanten Bekanntgabe des Strafmaßes gegen Hunter Biden hat US-Präsident Joe Biden sein Versprechen gebrochen und seinen Sohn begnadigt. NZZ-Redakteurin Beatrice Achterberg findet,…
Diese Folgen zieht das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der Ampel nach sich
In Deutschland leben weit über 200.000 ausreisepflichtige Migranten. Die Ampel will einigen von ihnen eine neue Chance geben und vergibt ihnen seit zwei Jahren Aufenthaltstitel…
