Schlagwort: Politik
„Landkreis des Friedens“ – AfD-Chef Chrupalla stimmt für Verbot von Bundeswehr-Werbung
Der sächsische Landkreis Görlitz will auf „Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte verzichten“. Das beschließt der Kreistag auf Antrag des BSW und mit der Stimme von…
„Wir sind Russlands nächstes Ziel“ – Rutte warnt vor „Krieg wie zu Zeiten der Großeltern“
Viele Staaten haben nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte noch nicht begriffen, wie groß die Gefahren durch Russland sind. Der Niederländer wird bei einem Besuch…
Trump hat mit Russland und China überraschend über nukleare Abrüstung gesprochen
Ende Oktober kündigte US-Präsident Trump überraschend die sofortige Wiederaufnahme von Atomwaffentests an. Nun sagt er, es habe Gespräche mit China und Russland über atomare Abrüstung…
„Sie erhalten dadurch gleich einen geregelten Tagesablauf“
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki spricht über die Integration von Asylsuchenden durch gemeinnützige Arbeit und kritisiert die Blockadehaltung von Grünen und Linken. „Wir brauchen eine starke wirtschaftliche…
„Das letzte Wort ist da doch noch nicht gesprochen“
Im Streit um ein russisches Sanktionsschiff erklärt Anette Kugelmüller-Pugh, Pressesprecherin des Bundesfinanzhofs, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist: „Im Moment ist das Ganze im…
„Das Bombardieren der Zivilbevölkerung setzt sich jede Nacht fort“
Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D., sieht die fehlende Kompromissbereitschaft Russlands als größtes Hindernis für eine Lösung im Ukraine-Krieg. „Solange sich das nicht ändert, nützt die großartigste…
„Das ist ein unglaublicher Missbrauch an Steuergeldern“ – AfD-Reise in die USA sorgt für Empörung
AfD-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt treffen in den USA unter anderem Vertreter des New York Young Republican Club. Die Reise sorgt im Landtag für Diskussionen. Zitat-Quelle: DIE…
„Wasserträger laufen uns hinterher“ – Die AfD stürzt die Union in ein Dilemma
Eine AfD-Delegation trifft am Donnerstagabend in Washington ein. Sie führen Gespräche im Außenministerium und treffen MAGA-Politiker. Damit stürzen sie die Union in ein Dilemma. Denn…
„Wir können das, wie wir jetzt angesehen werden, nicht akzeptieren“, sagt Merkel über die US-Pläne
Die Altkanzlerin wird deutlich: Bei einer Gesprächsrunde kritisiert Angela Merkel die neue Sicherheitsstrategie Washingtons. Beim Thema KI prognostiziert sie die „nächste große Schlacht mit den…
„Israel“-Schriftzüge auf Moscheen – „Soll dazu führen, Muslime und Juden gegeneinander aufzuhetzen“
In Hannover werden mehrere Moscheen mit „Israel“-Schriftzügen beschmiert. Die Betroffenen beklagen einen Angriff auf die Religionsfreiheit, der Staatsschutz ermittelt. Der niedersächsische Antisemitismusbeauftragte bezeichnet die Tat…
„Nicht mal Orbán hält das für einen Weg nach vorne“, sagt Ischinger über den US-Plan
Laut Top-Diplomat Wolfgang Ischinger wisse die US-Regierung, dass es eine Lösung im Ukraine-Krieg nur mit den Europäern geben könne. Dem angeblichen US-Plan, einzelne europäische Staaten…
AfD steigt in Umfrage auf neuen Rekord – und ist jetzt stärker als CDU, SPD und BSW zusammen
Die AfD in Thüringen holt einer neuen Insa-Umfrage zufolge mit 39 Prozent einen Rekordwert. Die drei Regierungsparteien liegen mit nur 37 Prozent weit von einer…
„Er will keine Gespräche mehr“ – Trump „äußerst frustriert“ über Kiew und Moskau
Die Bemühungen um ein Ende des russischen Krieges in der Ukraine laufen aktuell auf Hochtouren. Der doch der US-Präsident ist überhaupt nicht zufrieden, sagt die…
„Er will keine Gespräche mehr“ – Trump „äußerst frustriert“ über Kiew und Moskau
Die Bemühungen um ein Ende des russischen Krieges in der Ukraine laufen aktuell auf Hochtouren. Der doch der US-Präsident ist überhaupt nicht zufrieden, sagt die…
„Was sollte Putin davon abhalten, in die vermeintlich neutrale Zone einzumarschieren“
Die USA schlagen laut Kiew vor, die Ostukraine in eine entmilitarisierte Freihandelszone zu verwandeln. Nico Lange sieht darin keine realistische Lösung und warnt vor russischer…
