Schlagwort: Politik
Wie der Rechtsextremismus in der „Perle der Lausitz“ erstarkt
Wirtschaftlich läuft es gut für Spremberg. Dennoch erobert die Neonazi-Partei Der Dritte Weg Terrain. Kommunalpolitiker warnen, dass die Rechtsextremisten Jugendlichen „ihr Gedankengut in die Köpfe…
„Wir wollen nicht enteignen“ – Saleh wehrt sich gegen Kritik an umstrittenem Gesetz
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh betont: Das geplante Vergesellschaftungsrahmengesetz soll keine Enteignungen bewirken. Stattdessen setze die SPD auf Gemeinwirtschaft und Regulierung, um steigende Preise sozialverträglich zu…
Trump bekräftigt hohe Zölle und sanktioniert Bolsonaro-Widersacher
Zuerst hatte US-Präsident Donald Trump hohe Zollankündigungen gegen Brasilien mit Handelsdefiziten begründet. Jetzt gibt der Republikaner ganz offen politische Gründe zu – und verhängt Sanktionen…
Kanada will Palästina als Staat anerkennen
Der Druck auf Israel wegen der verheerenden Lage in Nahost wächst. Nun will nach Frankreich auch Kanada Palästina anerkennen – deutet aber gleichzeitig einen Ausweg…
Schweinefleisch-Verbot an Schulen – „Gut gemeint, aber nicht gut gemacht“
Hasnain Kazim, Autor und Journalist, kritisiert die Abschaffung von Schweinefleisch an einigen deutschen Schulen scharf. Er sieht darin eine bedenkliche Entwicklung, die die Integration gefährde…
Trump straft Indien für Energiepartnerschaft mit Russland ab
Kurz vor Inkrafttreten geplanter US-Zölle gibt Donald Trump einen neuen Zollsatz für indische Produkte bekannt – und droht mit einer weiteren Strafmaßnahme. Als Grund nennt…
Washington verkündet Einigung mit Südkorea
Trump hat ab Freitag neue US-Zölle angekündigt, die je nach Land variieren. Im Zollstreit mit Südkorea spricht er nun von einer Einigung. Präsident Lee Jae…
Trump bestätigt hohe Zölle und sanktioniert Bolsonaro-Widersacher
Vor ein paar Wochen argumentierte US-Präsident Trump noch mit Handelsdefiziten, um hohe Strafzölle gegen Brasilien zu rechtfertigen. Jetzt sieht der Republikaner eine ganze Reihe neuer…
Auch Kanada will Palästina als Staat anerkennen
Der Druck auf Israel wegen der verheerenden Lage in Nahost wächst. Nun will nach Frankreich auch Kanada Palästina anerkennen – deutet aber gleichzeitig einen Ausweg…
Härterer Kurs gegen Suff-Radler – „Promillegrenze sollte an Pkw-Grenze angepasst werden“
Erstmals stellen Fahrradfahrer die größte Gruppe unter alkoholisierten Unfall-Verursachern. Verkehrsverbände, Unfallforscher und Polizeigewerkschafter fordern eine niedrigere Promillegrenze. Der Linken geht das nicht weit genug –…
Streit um Moschee eskaliert – Stadt will fast fertiges Gotteshaus abreißen
Seit Jahren streiten in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart ein muslimischer Verein und die Stadt um den Bau einer Moschee. Nach zahlreichen Prozessen zieht der Gemeinderat nun…
Aufruf an SPD und Grüne – Linken-Bundesgeschäftsführer wirbt um „Mehrheit links der CDU“
Es müsse wieder eine Mehrheit links der CDU geben, sagt Janis Ehling, der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Er wirbt um eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen….
Dann erklärt sich die Thunberg-Mitstreiterin zum Opfer eines rassistischen Deutschlands
Die Aktivistin Yasemin Acar bejubelt Angriffe auf Israel und versuchte, mit Greta Thunberg nach Gaza zu segeln. Nun wird sie unter anderem wegen eines Angriffs…
Kamala Harris beendet Spekulationen um Gouverneurswahl – und deutet anderweitige Pläne an
Sie wäre als Favoritin in den Kampf um die Nachfolge des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom gezogen. Doch die ehemalige US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat andere Pläne….
„Wer glaubt, unsere Geschichte in Europa sei zu Ende, irrt“
Das Zollabkommen mit den USA sei „eine Herabstufung der EU vor den Augen der Welt“, sagt der Geostratege Gilles Gressani. Im Interview erklärt er die…
