Schlagwort: Politik
„Früher sagte man ‚Ich hau‘ dir aufs Maul‘. Heute zieht man das Messer und sticht zu“
„Wir müssen aufpassen, dass kein Krieg im eigenen Land losbricht“: Mit seiner Videobotschaft sorgte der Arche-Gründer vergangene Woche für Aufsehen. Im Gespräch mit WELT TV…
Erstmals stellen namhafte Unionspolitiker Merz-Kurs offen infrage – ausbaden soll es die SPD
Dass Kanzler Merz offenbar ohne Einbindung seiner CDU die Stromsteuer-Senkung für Privatkunden abgesagt hat, löst heftigen Unmut im eigenen Lager aus. Christdemokraten halten an dem…
„Kein Recht, hier zu bleiben“ – Hessens Innenminister fordert Konsequenzen für tatverdächtige Syrer
Mehrere Männer sollen Mädchen im Wasser eines Freibads in Gelnhausen am ganzen Körper angefasst haben. Hessens Innenminister verurteilt die Vorfälle aufs Schärfste. Bei Besuchern lösen…
„Dafür gehen junge Männer auf Reisen“, sagt Stefan Aust
Zum Jahresende 2024 waren rund 3,3 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister erfasst – ein Anstieg um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Das ist nicht…
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Verhandlungen zwischen ungleichen Gegnern
In Gesprächen über einen Frieden für die Ukraine war Kiew immer in einer schwächeren Position als Moskau. Donald Trumps Politik hat dieses Ungleichgewicht noch verstärkt….
Sie kassieren jetzt 24.000 Euro im Monat – Weidel und Chrupalla erhalten drastische Gehaltserhöhung
Knapp 12.000 Euro sind nicht genug: Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla erhalten einem Bericht zufolge künftig zusätzlich eine Funktionszulage in genau der gleichen…
„Die Debatte kommt zur Unzeit“, sagt Andrea Lindholz
Während die SPD Tempo macht, ist der Bundesinnenminister weiterhin skeptisch: Die Diskussionen um den AfD-Verbotsantrag stoßen nicht nur auf positive Resonanz. „Das Verbotsverfahren ist eine…
„Signal, das ich nicht hinnehmen kann“ – SPD-Politiker tritt wegen Kirchenasyl aus Kirche aus
Ex-Staatssekretär Christian Lange (SPD) tritt aus der Kirche aus – aus Protest gegen das Kirchenasyl. Drei Somalier hatten Mitte Juni Kirchenasyl erhalten. Lange wirft der…
„Tun Sie mehr“ – Eltern von Geisel appellieren bei WELT TV an deutsche Regierung
Auf dem „Hostage Square“ in Tel Aviv fordern Angehörige die Freilassung der Geiseln im Gaza-Streifen. Die Eltern des deutschen Staatsbürgers Itay Chen appellieren bei WELT…
Die neue deutsch-polnische Einigkeit in der Energiepolitik
In Polen empfinden viele die deutsche Energiewende als schweren Fehler und reagieren empfindlich auf Belehrungen des Nachbarn. Wirtschaftsministerin Reiche ändert bei ihrem Antrittsbesuch die alten…
Skandal um Geschlechtertrennung im Hörsaal – Berliner Charité zieht Konsequenzen
Bei einem Vortrag einer muslimischen Studentengruppe saßen Männer und Frauen getrennt voneinander. Das hat nun Folgen für die Gruppe. Die Charité will „MedIslam Collective“ ab…
Ukraine-Liveblog: EU und Ukraine einigen sich auf Handelsabkommen für Agrargüter
Ukraine verlässt Abkommen über Minen-Verbot +++ Außenminister Wadephul zu Antrittsbesuch in Kiew +++ Ukrainischer F-16-Pilot stirbt bei Einsatz +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Bundesregierung: Streit um Stromsteuer wird zur Belastungsprobe
Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart sollen nicht alle Verbraucher bei der Stromsteuer entlastet werden. Das sorgt für Streit zwischen Union und SPD. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Bundesregierung reagiert zurückhaltend auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsverfahren
Während die SPD-Basis ein mögliches AfD-Verbotsverfahren vorbereitet, zeigt sich die Bundesregierung weiter skeptisch. Kanzler Merz wolle die Partei politisch stellen, nicht juristisch verbieten, heißt es….
Die Lücke in Dobrindts Grenzregime
Jeden Monat kommen offenbar Hunderte Ausländer illegal aus anderen Schengen-Staaten mit dem Flugzeug nach Deutschland. Die Bundespolizei hat „keine Befugnis“, diese Migranten direkt zurückzuweisen. Schleusern…
