Schlagwort: Politik
„Offenlegen, was dieser Plan konkret bedeutet“ – BSW will Aufklärung zu Operationsplan Deutschland
Mit dem Operationsplan Deutschland soll die Bundeswehr auf eine Verteidigung Deutschlands eingestellt werden. Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat dazu eine Große Anfrage über 170…
Union verkürzt in Umfrage Rückstand zur AfD – Zwei Drittel unzufrieden mit Merz
Erneut liegt die AfD in einer Umfrage knapp vor der Union. Mehr als zwei Drittel der Bürger sind unzufrieden mit Friedrich Merz. Eine überwältigende Mehrheit…
Skepsis in Kiew: „Putin will keinen Frieden“ – Reaktionen aus der Ukraine
Nach dem Ukraine-Gipfel im Weißen Haus zeichnet sich ein Treffen von Selenskyj und Putin ab. Doch viele Ukrainer zweifeln an echten Fortschritten – und fürchten,…
Taleb A.: Anklage wegen Anschlags auf Magdeburger Weihnachtsmarkt erhoben
Nach dem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Generalstaatsanwaltschaft Anklage erhoben. Taleb A. muss sich wegen Mordes vor Gericht verantworten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt – Generalstaatsanwalt erhebt Mordanklage gegen Taleb A.
Monatelang hat die Staatsanwaltschaft nach der Todesfahrt über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gegen Taleb al-Abdulmohsen ermittelt. Sechs Menschen starben, mehr als 300 wurden verletzt. Nun hat…
„Krieg geht unvermindert weiter“ – Was die Europäer in Washington wirklich erreicht haben
Trump, Selenskyj und die Europäer handeln in Washington Voraussetzungen für weitere Friedensgespräche aus. Eine vage Zusage Trumps werten sie als Erfolg – doch es bleiben…
60 Tage Waffenruhe: Hamas nimmt wohl Vorschlag für Feuerpause an
Die radikal-islamische Hamas hat dem jüngsten Vorschlag einer 60-tägigen Waffenruhe zugestimmt, wie ein ranghoher Hamas-Vertreter auf Facebook erklärte. In dieser Zeit sollen Geiseln freikommen. Quelle:…
Der Tag nach dem Washington-Gipfel – Hoffnung auf Frieden in der Ukraine
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Pläne für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bestätigt. Unterdessen gab es erneut russische Angriffe mit Raketen…
Linke-Politiker gibt Bundestagsmandat auf – Selbsternannte non-binäre Transperson rückt nach
Der Linke-Politiker Gerhard Trabert verzichtet wegen einer schweren Erkrankung auf sein Bundestagsmandat. An seiner Stelle rückt Lin Lindner nach. Als selbsternannte non-binäre Transperson soll Lindner…
Liveblog Bundespolitik: Bündnis Sahra Wagenknecht will sich im Dezember umbenennen
BSW ruft Mitglieder zu neuen Namensvorschlägen auf +++ Spahn: Nicht die Zeit, um über Steuererhöhungen „auch nur nachzudenken“ +++ DUH: Spitzenpolitker häufig in umweltschädlichen Dienstwagen…
US-EU-Ukraine-Gipfel: Trump strebt offenbar Treffen mit Putin und Selenskyj an
Nach dem Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump in Alaska, berieten sich USA, EU und Ukraine bei einem Gipfel zum Krieg…
„Bin außerordentlich skeptisch, dass es den großen Frieden in Kürze geben könnte“
Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdischen Allgemeine, analysiert das Gipfeltreffen in Washington. Er sieht keine schnellen Friedenschancen für die Ukraine: „Ich bin außerordentlich skeptisch“, so…
„Merz war bei Trump der Erste, der nicht auf diese Schleimspur gegangen ist“
Der zweite große Gipfel zum Ukraine-Krieg binnen weniger Tage ist nach Ansicht des Militärexperten Carlo Masala nicht so schlimm gelaufen, wie das von manchem erwartet…
Ludwigshafen: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Kandidaten Paul
Joachim Paul will seine Teilnahme an der OB-Wahl in Ludwigshafen gerichtlich durchsetzen und scheitert – zumindest vorerst. Innenminister Ebling appelliert, die Stimmung nicht weiter aufzuheizen….
„Aus russischer Sicht ist bislang nicht wirklich was geklärt“
Nach dem Gipfel bewerten ukrainische Quellen die Gespräche mit Europa und Donald Trump überraschend positiv. Ein mögliches Treffen zwischen Selenskyj und Putin wird diskutiert. Paul…
