Schlagwort: Politik
„Dann wird man sicherlich noch mal darüber nachdenken können, die Millionen aufzustocken“
Wer Hinweise zur Aufklärung des Anschlags auf das Berliner Stromnetz liefert, kann mit einer Belohnung von bis zu einer Million Euro rechnen. Heiko Teggatz, Vorsitzender…
Auschwitz-Überlebende warnen vor Hass – Polens Präsident fordert deutsche Kriegsreparationen
Beim Gedenken zum 81. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz stand die Erinnerung der Überlebenden im Mittelpunkt. Polens Präsident nutzte die Feier zugleich für erneute Forderungen…
Haseloff und Schulze: Nur noch schnell Landesvater werden
Landesvater zu sein, ist nicht schwer, einer zu werden, dagegen sehr. Das zeigt sich nicht nur in Sachsen-Anhalt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Spannungen in Syrien: Paris sorgt sich um alte Verbündete
Paris hat im Kampf gegen den IS in Syrien eng mit den kurdischen Kämpfern der SDF zusammengearbeitet. Nun will man ein Blutvergießen verhindern. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
AfD in Sachsen-Anhalt: Sie wollen einen anderen Staat
Die sachsen-anhaltische AfD hat ein „Regierungsprogramm“ aufgesetzt. Es liest sich wie eine Kampfansage – nicht nur an Universitäten, Kirchen und den Rundfunk. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Den gesamten Donbass aufzugeben, ist für die Ukraine militärisch höchst riskant“
Die USA knüpfen Sicherheitsgarantien für die Ukraine offenbar an einen Verzicht des Donbass. „Die Alternative für die Ukraine wäre, den Krieg fortzusetzen. Aber da sind…
„Unser Versprechen, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, hat Risse bekommen“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt am Holocaust-Gedenktag vor einem Ansteigen des Antisemitismus in Deutschland und appelliert an die Gesellschaft: „Wir müssen wachsam sein.“ Zitat-Quelle: DIE WELT…
Verhandeln und Vernichten: Russlands Kriegspropaganda feiert Angriffe auf Kraftwerke
Der russische Medienapparat verschleiert negative Kriegsfolgen und glorifiziert die Angriffe auf die Ukraine. Anderes wird ganz zensiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Dobrindt hat sein Paket gegen Linksextremismus präsentiert – das ist dringend nötig“
WELT-Redakteur Sebastian Vorbach findet es richtig, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Kampf gegen Linksextremismus verstärken will: „Es wird mehr Personal und mehr digitale Befugnisse für…
„Manche arbeiten 5,5 Stunden die Woche und bekommen dann Leistungen ganz legal“
Schon mit wenigen Stunden Arbeit pro Woche haben Personen aus anderen EU-Staaten ein Anrecht auf Sozialleistungen. „Da arbeiten wir mit Hochdruck dran, um die Regelung…
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen CDU-Politiker Kuban ein
Nach einer Strafanzeige seiner Ex-Partnerin stand der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban im Fokus der Justiz. Nun gibt es eine Entscheidung: Die Ermittler sehen keinen hinreichenden Tatverdacht….
„Wichtig ist, dass wir auf europäischer Ebene die Migrationswende umsetzen“
Magnus Brunner (ÖVP), EU-Kommissar für Inneres und Migration, fordert die Umsetzung der europäischen Migrationswende, „damit die Zahlen nach unten gehen, Europa sicherer wird und die…
Union zum ersten Mal seit Monaten an der Spitze – Dämpfer für die AfD
Seit August führt die AfD regelmäßig die sogenannte Sonntagsfrage an – bis jetzt. In einer neuen Erhebung von Forsa steht die Union an der Spitze….
„Es geht darum, dass der Sozialstaat besser und effizienter wird, nicht, dass wir ihn abbauen“
Andreas Audretsch (Grüne) lobt die Vorschläge der Kommisison zur Reform des Sozialstaates: „Jetzt ist wichtig, dass das nicht ein Papiertiger bleibt, sondern dass tatsächlich Gesetze…
Staatsanwaltschaft Konstanz: Verfahren gegen Tilman Kuban eingestellt
Wegen nicht näher genannter Vorwürfe aus seinem privaten Umfeld ließ der CDU-Bundestagsabgeordnete sein Fraktionsamt ruhen. Nun wurde das Verfahren gegen ihn eingestellt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
