Schlagwort: Politik
„Eine führungslose Partei, die dem Abgrund entgegen taumelt“
Der SPD-Politiker Martin Hikel, Bürgermeister von Berlin-Neukölln, wird für seine harte Linie gegen Clan-Kriminalität und Islamismus innerparteilich abgestraft. Jan Fleischhauer kritisiert die Führungslosigkeit der Partei:…
„Genau das falsche Signal“ – Klingbeil kritisiert SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform
In der SPD regt sich Widerstand gegen die geplante Bürgergeldreform. Vizekanzler Lars Klingbeil kritisiert seine Partei dafür, den Fokus falsch zu setzen. Es gebe Fehlentwicklungen…
Somalierin klagt weiter gegen Zurückweisung – Gang bis zum Europäischen Gerichtshof möglich
Drei Somalier werden im Mai an der deutschen Grenze abgewiesen, doch das Berliner Verwaltungsgericht gibt ihnen recht. Nun klagt eine Somalierin gegen den Einstellungsbeschluss und…
„Dann kann hier keiner mehr leben“ – In der heißesten Region der Welt
Temperaturen über 50 Grad, Flüsse trocknen aus, die Haut sticht: In der Region Basra im Südirak sind Trockenheit und Hitze so dramatisch, dass sie das…
Für „ihre beispiellosen Verdienste“ erhält Merkel Ehrendoktorwürde in Israel
Angela Merkel hat vom Weizmann-Institut in Israel die Ehrendoktorwürde erhalten. Gewürdigt werden damit ihre Solidarität mit Israel und ihre Rolle in der Eurokrise. Für die…
„Taiwan ist strategisch so wichtig, dass es nicht einfach für Handel oder Austausch geopfert werden kann“
Chinas Militär intensiviert Manöver vor Taiwan – westliche Geheimdienste warnen vor einer möglichen Invasion. „Wir haben unsere Verteidigungsfähigkeit gestärkt“, erklärt Ex-Präsidentin Tsai Ing-wen im Gespräch…
„Er konnte nur Joghurt essen, weil er Angst hatte, dass man in seine Gerichte spuckt“
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy wurde nach Berufung aus der Haft entlassen. Die Haftbedingungen und die Reaktionen im Land sorgen für Diskussionen. „Für Sarkozy war die Zeit…
„Wir haben gemeinsam entschieden, die Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen“
Sahra Wagenknecht will den Parteivorsitz des BSW abgeben und sich künftig auf die strategische Ausrichtung konzentrieren. Sie bleibt im Präsidium und leitet die neue Grundwertekommission….
Deutschlands Ukraine-Hilfen steigen 2026 auf 11,5 Milliarden Euro
Deutschland erhöht seine Ukraine-Hilfen 2026 im Vergleich zum Regierungsentwurf noch einmal um drei Milliarden Euro. Das Geld ist laut Finanzministerium für Artillerie, Drohnen, Panzerfahrzeuge und…
Wahl im Irak: Ein Land in Glanz und Frieden. Oder?
Iraks Regierungschef hat dem Land ungewohnte Ruhe und Aufbruchstimmung gebracht. Nun droht ihm die Ablösung und Bagdad ein Machtkampf. Wohin steuert das Land? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Weihnachtsmarkt-Anschlag: Wirre Einlassungen, keine Reue
In Magdeburg hat der Prozess gegen den mutmaßlichen Weihnachtsmarkt-Attentäter Taleb Al A. begonnen. Der nutzt das Gericht als Bühne. Für viele Nebenkläger ist das nur…
„Interviewerin gibt Sydney Sweeney die Möglichkeit, sich zu entschuldigen. Und sie sagt ‚No‘“
BBC-Chef und Nachrichtenchefin treten nach Manipulation einer Trump-Rede in der BBC-Sendung „Panorama“ zurück. Die Debatte um Einseitigkeit betrifft auch deutsche Sender. „Diese Welt bröckelt einfach,…
Mit dem Wagenknecht-Rückzug steuert das BSW ins Machtvakuum
Ein Rückzug, der als das Gegenteil verkauft wird: Mit dem baldigen Abgang von Sahra Wagenknecht als BSW-Chefin steht der Partei ein riskanter Umbruch bevor. Auffällig…
Ex-Präsident Suharto: Vom Diktator zum Nationalheld Indonesiens
Der frühere Diktator Suharto wird für Unterdrückung, Massaker und Verschleppungen verantwortlich gemacht. Der jetzige Präsident will Kritikern zufolge die Geschichte umschreiben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Der importierte Antisemitismus ist über Jahrzehnte unterschätzt worden“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht politische Versäumnisse im Umgang mit Antisemitismus. In der WELT-Sendung „Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus“ spricht er sich zudem gegen ein AfD-Verbotsverfahren und…
